Montag, 23. März 2009, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Ersatzlose Aufhebung der Taxistände vor dem Gebäude Dachauer Str. 423
2.
TOP - Bushaltestelle bei Simrockstraße 39; Verkehrsbelastung in der Donauwörther Straße
3.
TOP - Verbesserungen beim Stadtbus 162
4.
TOP - Schaffung einer Anwohnerzone vor dem Haus Plauener Straße 11
5.
TOP - Einrichtung eines limitierten Tempo-30-Bereiches bzw. einer Gehwegbegrenzung vor dem Kindergarten Waldhornstraße 78
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
TOP - Brunnenaktion
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Fahrbahnverengung Am Kapuzinerhölzl
2.
TOP - Verkehrsberuhigung Donauwörther Straße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Stellplätze Ehrenbreitsteiner Straße
2.
TOP - Bushaltestelle Pelkovenstraße / Ecke Feldmochinger Straße Richtung OEZ
3.
TOP - Erweiterung des Programms "Hundetütenspender"
4.
TOP - "Runder Tisch für städtische Einrichtungen" im Bereich Lauinger- / Dillinger Straße
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
TOP - Unterflurcontainer am Moosacher Bahnhof
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Benennung des südlichen Teilstücks der Melitta-Bentz-Straße im 10. Stadtbezirk Moosach Ambossstraße
2.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10, Elternbeirat Gymnasium Moosach: MFM-Projekt im März 2009
6.
Anhörungen
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Aufstellung von Werbetafeln und Infosäulen
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Umlaufsperren
3.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Röthstr. 15
4.
TOP - Straßenfest des kath. Pfarramtes St. Martin am 12.07.2009 auf dem Chemnitzer Platz
5.
TOP - Radverkehr München; Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
6.
TOP - Boden- und Bauschutt-Recycling und Bodenbörsen; Gesamtkonzept für Standorte in München
7.
TOP - Zebrastreifen Berufsschule Riesstraße
8.
TOP - Zusammensetzung der BA-Satzungskommission
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Sitzgelegenheit am Bouleplatz in der Grünanlage Merseburger Straße
3.
TOP - Überlassung einer geeigneten Parkfläche innerhalb des Geländes des Betriebshofes Schragenhofstraße für die Zeit der Sanierung der Tiefgaragen der Wohnanlage Am Kapuzinerhölzl 3-13
4.
TOP - Planungen für das Grundstück Ecke Hanauer Straße / Georg-Brauchle-Ring
5.
TOP - Verhinderung des Gehsteigparkens im Bereich der Siegmund-Schacky-Straße, Dresdner Straße und Hirschstraße; hier: Erhebung über den parkbedarf und die vorhandenen Stellplätze
6.
TOP - Rückantwort zur LZA-Bauprogrammanfrage 2009
7.
TOP - Errichtung von Minispielfeldern im Stadtgebiet, Kooperation mit dem Deutschen Fußball-Bund e.V.
8.
TOP - Auskunft über die Planungen zur Express-S-Bahn auf der S-1-Trasse
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke
3.
TOP - Austragung des Weltkindertages 2009
4.
TOP - Start des Parklizenzgebietes "Borstei" zum 18.05.2009
5.
TOP - Fällungsgenehmigung Holledauer Str. 27
6.
TOP - Entnennung eines Teilstückes der Melitta-Bentz-Straße
7.
TOP - Stadt-Umland-Bahn (Änderungsantrag)
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Feuerwehrzufahrt Gneisenaustraße
9.
TOP - Erweiterung / Umbau / Instandsetzung der Grundschule Am Amphionpark 12, Neubau der Kindertagesstätte Nanga-Parbat-Straße 105
10.
TOP - Meldung ehrenamtlicher Wahlhelfer/innen für die Europawahl und Bundestagswahl
11.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke München ( Ergänzung zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.01.2009)
12.
TOP - Verbesserung der Schienbenanbindung des Flughafens München
13.
TOP - Vorbescheid Weidmannstraße 24 (Baumfällungen)
14.
TOP - Protokoll zur Informationsveranstaltung des Sozialreferates am 03.12.2008 für die Bezirksausschüsse
15.
TOP - Sitzungen der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit
16.
TOP - Sammelhinweisanlage im südlichen Kreuzungsbereich Lerchenauer Straße / Moosacher Straße
17.
TOP - Radwegebenutzungspflicht (Schreiben des ADFC)
18.
TOP - Kinderbetreuungsplätze in der Landeshauptstadt
19.
TOP - Zweckentfremdung durch Abbruch: Weidmannstraße
20.
TOP - Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund (umfangreiche Unterlagen in der Geschäftsstelle)
21.
TOP - Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt MÜnchen (umfangreiche Unterlagen in der Geschäftsstelle)
22.
TOP - nicht-öffentlich
23.
TOP - nicht-öffentlich
24.
TOP - Zuschüsse an freie Träger
25.