Montag, 25. Mai 2009, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Anfahrt der Haltestelle Olympia-Einkaufszentrum Ost durch die Buslinie 175 anstatt der Buslinie 143
2.
TOP - Verkehrssituation am Spielplatz Eggmühler- / Haylerstraße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
TOP - "Ein Brunnen für Moosach"; Werbungskosten
2.
TOP - Jahreshauptversammlung REGSAM
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
TOP - Besprechung bei Fa. Ascherl
2.
TOP - Besuch im Planungsreferat
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Verbesserung der Ampelschaltungen an der Max-Born-Straße / Feldmochinger Straße sowie Max-Born-Straße / Lassallestraße
2.
TOP - Sommerferienprogramm für Moosacher Kinder 2009
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10; Init. Schöne neue Welt für Podiumsdiskussion
2.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10; Siedlervereinigung Hartmannshofen: 90-Jahr-Feier
3.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10; AWO Moosach-Hartmannshofen: Herausgabe eines Kochbuchs
4.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10; REGSAM: 13. Moosacher StadtteilKulturTage
5.
TOP - Sondernutzung für Kiosk Andernacher Str. 40
6.
TOP - Freischankfläche Franz-Marc-Str. 4
6.
Anhörungen
1.
TOP - Fest Junger Erwachsener "18.jetzt"
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Angleichung der Abfahrtszeit der Buslinie 162 mit der Abfahrtszeit der S 1 stadtauswärts (leichte Anpassungen werden versucht; größere Umstellung sind erst nach Fertigstellung der U-Bahn möglich)
2.
TOP - Parksituation am Simmerleinplatz (anstatt der beantragten Metallbügel wird ein Steinpoller aufgestellt)
3.
TOP - Prüfung Änderung Linienverlauf Buslinie 51 (abgelehnt)
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Endhaltestellen im Bereich Dessauer Straße / Oskar-Barnack-Straße (Linien 143 und 175)
4.
TOP - Zukunft des Ausländerbeirates
5.
TOP - Pächterwechsel Café "Die Dreizehn", Bingener Str. 13
6.
TOP - Umbenennung des südlichen Teils der "Melitta-Benz-Straße" in "Ambossstraße" (Schreiben der F.X. Meiller GmbH & Co KG)
7.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke München: Offene Fragen zum Vergleich Zweiter S-Bahn-Tunnel - Südring
8.
TOP - Kurze Info-Broschüre zur Verpackungsverordnung
9.
TOP - Städtische Bauprojekte und Vereinsbauprojekte; Bekanntgabe der Prioritätenlisten (Stand: März 2009)
10.
TOP - Werner-Seelenbinder-Weg; Instandsetzung der Fußgängerbrücke über die Landshuter Allee
11.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Verfahrensstand; Anträge und Empfehlungen
12.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse; Änderung und Ergänzung der Richtlinien
13.
TOP - Neubau eines technischen Betriebszentrums in der Schragenhofstr. 6
14.
TOP - Projektfortschrittsbericht 2008 zum Projekt "Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung"
15.
TOP - Parkraummanagement in München - Ergebnisbericht und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
16.
TOP - Änderung der Regelung über die Stellvertretung der aus den Bezirksausschüssen zu benennenden Mitglieder der BA-Satzungskommission
17.
TOP - Bericht über die regionale Zusammenarbeit (Regionsbericht 2008 / 2009)
18.
TOP - Radverkehr in München; Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
19.
TOP - Radverkehr in München; Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München (Hinweis/Ergänzung vom 30.04.2009)
20.
TOP - Erweiterung / Umbau / Instandsetzung der Grundschule Am Amphionpark an der Welzenbachstr. 12, Neubau der Kindertagesstätte Nanga-Parbat-Str. 105
21.
TOP - Solarenergetische Optimierung von größeren Neubaugebieten
22.
TOP - Vergabe von Planungsleistungen an Private
23.
TOP - Änderung BA-Katalog; Namenserläuterungen an Straßenschildern
24.