Montag, 29. Juni 2009, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Saarlouiser Straße
2.
TOP - Verkehrssituation Dachauer - / Altomünster Straße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Parkproblematik im Umfeld des Memminger Platzes
2.
TOP - Ortstermin Feldmochinger Straße und Hardenbergstraße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
TOP - Wertstoffcontainer
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Aufwertung Spielplatz Günzburger Platz
2.
TOP - Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Dachauer Straße Höhe Feldmochinger Straße
3.
TOP - Fußgängerquerung Dachauer Straße Höhe Leipziger Straße
4.
TOP - Vertretung des BA in Wettbewerben
5.
TOP - Wartehalle Moosacher Stachus
6.
TOP - Einwohnerversammlung für Jugendliche
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10; Nachbarschaftstreff Lauinger 23: Sommerfest am 03.07.09
2.
TOP - Wiederherstellung der öffentlichen Grünfläche an der Landshuter Allee / Moosacher Straße / Triebstraße
6.
Anhörungen
1.
TOP - Straßenfest der Mietergemeinschaft Borstei am 25.07.2009
2.
TOP - Straßenfest Die Arche e.V. am 30.07.2009
3.
TOP - Spartenanfrage Baubergerstr. 40
4.
TOP - Neuer Mieterbeirat; Entsendung von Migliedern
5.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: 1. Glogauer Platz 4
6.
TOP - Ablehnung der Express-S-Bahn auf der S1-Trasse
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Müllbeseitigung entlang des Fahrrad- und Gehweges zwischen Moosanger und Weiherweg (kein Müll mehr vorhanden)
2.
TOP - Taxistandplatz Dachauer Straße 421 (wird um 10 Meter verkürzt)
3.
TOP - "Daheim in München" - Bezirksausschüsse in die geplanten Aktivitäten einbeziehen (Liste von Maßnahmen wird vorgeschlagen)
4.
TOP - Stellplätze Ehrenbreitsteiner Straße (10 Stellplätze sind ungebunden und werden anderweitig genutzt)
5.
TOP - Erweiterung des Programms "Hundetütenspender" (flächendeckende Versorgung nicht uimsetzbar, einzelne zusätzliche Spender möglich)
6.
TOP - Parkraummanagement Borstei; Ausnahmeregelung für gewerbliche Anlieger (Gebührenminderung nicht möglich)
7.
TOP - Sanierung bzw. Neubau der Bahnsteigdächer am Moosacher Bahnhof (Stellungnhahme der DB Station & Service)
8.
TOP - Obst - Gemüse - Südfrüchte - Verkaufsstand Bauberger - Bunzlauer - Dachauer Straße (Stand kann vorerst an alter Stelle stehen bleiben)
9.
TOP - Müllentsorgung im Kapuzinerhölzl (Frage der Zuständigkeit)
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
3.
TOP - Statistik Entscheidungsrechte der BA
4.
TOP - Mäharbeiten des Straßenbegleitgrüns
5.
TOP - Nederlinger Straße / Allacher Straße (Straßenbauarbeiten)
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Postillonstraße Südseite / Parklizenzgebiet "Borstei"
7.
TOP - Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München
8.
TOP - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2009 - 2013
9.
TOP - Krähen in München
10.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm des Planungsreferates
11.
TOP - München lernt aus planerischen Fehlern: Was wird in Freiham Nord besser und warum? (Stadtratsantrag)
12.
TOP - Öffnung der Dieselstraße zwischen Henckystraße und Riesstraße für den gegenläufigen Radverkehr
13.
TOP - Öffnung des einbahngeregelten Abschnitts der Eggmühler Straße zwischen Moosburger Straße und Eininger Straße für den gegenläufigen Radverkehr
14.
TOP - Erwerb eine Grundstückes an der Triebstraße für den Straßenausbau
15.
TOP - Radverkehr in München
16.
TOP - Kanalsanierung in Moosach und Nederling
17.
TOP - Kommunales Wohnungsbauförderprogramm; Ausschreibung von Grundstücken
18.
TOP - Fällungsgenehmigung Welzenbachstraße 11
19.
TOP - Kanalbau Melitta-Bentz-Straße
20.
TOP - Neuer Mieterbeirat
21.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke München (geänderter Beschluss)
22.
TOP - Veranstaltungen des Kulturreferates
23.
TOP - Errichtung von acht Minispielfeldern im Stadtgebiet
24.
TOP - Haltestellen der Stadtrundfahrtslinien der Münchner Stadtrundfahrten oHG
25.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1616 b (Brieger Straße)
26.
TOP - Kreuzungsumbau Allacher Straße / Wintrichring
27.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm des Schulreferates
28.