Montag, 28. September 2009, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Denkmal- / Ensembleschutz
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Plangutachten zur Neugestaltung des Memminger Platzes; Protokoll der Jurysitzung vom 31.07.09
2.
TOP - "Graues Park- and Ride" im Umfeld des Memminger Platzes
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
TOP - Vorstellung des Beleuchtungskonzepts der U-Bahnhöfe Moosach und Moosacher St.-Martins-Platz durch das Baureferat am 14.09.09
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Behindertenparkplätze Ärztehaus Hanauer Straße
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
1.
TOP - Durchfahrt von der Emmy-Noether-Straße zum Georg-Brauchle-Ring: Verbesserung der Verkehrssicherheit
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10; Kath. Pfarramt St. Martin: Material für Sportprojekt
2.
TOP - Änderungsantrag zu einem bereits gewährten Zuschuss aus dem Budget des BA 10; Jugendzentrum "orange planet": Musical-Projekt der Hauptschule an der Haldenbergerstraße
6.
Anhörungen
1.
TOP - Bericht zu REGSAM; REGSAM neu denken - Vertragszeitraum 2010-2012
2.
TOP - Bebauungsplan für die Eggartensiedlung (Empfehlung Nr. 08-14 / E 00251 der Bürgervrsammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl vom 26.03.09)
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2010 bis 2014
4.
TOP - Pelkovenstraße zwischen Moosacher St.-Martins-Platz und Feldmochinger Straße; Straßenwiederherstellung nach U-Bahnbau
5.
TOP - Ernst-Platz-Str. 39 - 41 f; Fällung einer Zeder
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Optimierung der Fußgängerampel in der Dachauer Straße auf Höhe Leipziger Straße 1 (probeweise Umstellung auf Daueranforderung für Fußgänger zu den schulrelevanten Zeiten)
2.
TOP - Zweirichtungsradweg Allacher Straße (wird umgesetzt)
3.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2010; u.a. Einrichtung einer zusätzlichen Haltestelle für die Buslinie 175, Bushaltestelle Pelkovenstraße / Ecke Feldmochinger Straße Richtung OEZ, Teilung der Buslinie 162 ab Amalienburgstraße (Anträge BA 10 werden nicht umgesetzt)
4.
TOP - Anfahrt der Haltestelle Olympia-Einkaufszentrum Ost durch die Linie 175 (wird nicht umgesetzt)
5.
TOP - Einsatz eines Schulbusses aufgrund besonderer Gefährlichkeit; Transfer der Schülerinnen und Schüler zwischen Wohnsiedlung "In den Kirschen" und Amphionparkschule (nicht möglich)
6.
TOP - Verbindungsweg zwischen Hartmannshofen und S 1 - Haltestelle (Umsetzung voraussichtlich ab Frühjahr 2010)
7.
TOP - Memminger Platz / Untermenzinger Straße, Oberflächenwiederherstellung nach U-Bahn-Bau (keine Kiss&Ride-Plätze in der Buswendeschleife; Prüfung, ob Fußgängerunterführung zwischen Bunzlauer Straße und Memminger Platz für Radverkehr freigegeben werden kann durch KVR)
8.
TOP - Radweg an der Südseite des Georg-Brauchle-Rings auf Höhe des Abfallwirtschaftsamtes (Schließung der vorhandenen Radweglücke)
9.
TOP - Erneuerung der Tischtennisplatte, Erweiterung der Teerfläche und Aufstellung weiterer Mülleimer am Basketballplatz an der Triebstraße (wird größtenteils umgesetzt)
10.
TOP - Ersatz der offenen Mülleimer durch abgedeckte Modelle (wird nicht umgesetzt)
11.
TOP - Aufwertung des Spielplatzes am Günzburger Platz (Planung wird derzeit erarbeitet)
12.
TOP - Aufstellung einer Schaukel am Spielplatz Eggmühler Straße / Haylerstraße (erfolgt im September)
13.
TOP - Feldmochinger Str. 38; Schäden am denkmalgeschützten Gebäude (wird überprüft)
14.
TOP - Satzung der LH München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Gerastraße (wird überprüft)
15.
TOP - Daheim in München (Einbürgerungsfeier am 19.10.09 wird derzeit geplant)
16.
TOP - Parkprobleme in der Dachauer Straße auf Höhe Hausnr. 487 - 489
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Straßenunterhaltsarbeiten Pelkovenstraße
4.
TOP - Straßenunterhaltsmaßnahmen Uptown Munich - Straßen im Umfeld (Gärtner-, Dürr- und Hans-Bunte-Straße)
5.
TOP - Feldmochinger Straße, südlich Scharnhorststraße - Einrichtung einer Kurzparkzone
6.
TOP - Hünefeld- / Gärtnerstraße, Haltverbot im erweiterten Kreuzungsbereich; Entfernung des Zeitzusatzes
7.
TOP - Ampelschaltung im Bereich Wintrichring Höhe "In den Kirschen"
8.
TOP - Pächterwechsel "Burlon`s Ristorante", Hanauer Str. 68
9.
TOP - Feuerwerk am 22.08.09 auf dem Gelände der Gaststätte "Fasanerie", Hartmannshofer Str. 20
10.
TOP - Veranstaltung in der städtischen Grünanlage Merseburger Straße / Thornerstraße; Boule-Fest mit Boule-Turnier am 05.09.09
11.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung für den Betrieb von Müllsammelfahrzeugen
12.
TOP - Statistikblatt Kinderbetreuungsplätze in der LHM - Sozialreferat 01.07.09
13.
TOP - Blindensignal am Moosacher Stachus
14.
TOP - Baumfällungen Schule Welzenbachstraße
15.
TOP - Fällungsgenehmigung Netzerstr. 33
16.
TOP - Situationsbericht Suchtverhalten
17.
TOP - 18.jetzt - Organisation der BAs
18.
TOP - Einhaltung der ursprünglichen Flughöhen über dem Stadtgebiet
19.
TOP - Perspektive München; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes, Schwerpunkt Nahversorgung
20.
TOP - Radverkehr in München; Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
21.
TOP - Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Kinderkrippe Feldmochinger Str. 14 (Babywatch gGmbH) mit 48 Kinderkrippenplätzen, Neubau
22.
TOP - Ausweisung von Vorranggebieten für die Installation von Windrädern
23.
TOP - Wohnen in München IV: (Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen)
24.
TOP - Ablehnung der Express-S-Bahn auf der S-1-Trasse oder Gewährung eines optimalen Lärmschutzes sowie Untertunnelung für den Fall des Baus
25.
TOP - Perspektive München; Langfristige Siedlungsentwicklung
26.
TOP - Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1821 b, Hanauer Straße (östlich), Pelkovenstraße (nördlich), westlich und südlich des Olympia-Einkaufszentrums (OEZ) - Büro- und Geschäftshaus an der Pelkovenstraße - (Teiländerung des Beb.Pl.Nr. 578), Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1821 vom 18.02.1998
27.
TOP - SWM Jahresbericht 2008
28.
TOP - München in Zahlen 2009
29.