Montag, 26. Oktober 2009, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - "Graues Park- und Ride" im Umfeld des Memminger Platzes / Ortstermin vom 07.10.09
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Sanierung der Sportanlagen Saarlouiser Straße
2.
TOP - Öffentliche Nutzung des städtischen Grundstücks Bunzlauer Straße
3.
TOP - Städtisches Grundstück Bauberger-, Bunzlauer-, Gubestraße
4.
TOP - Wochenmarkt Moosach
5.
TOP - Parkregelung und Bauzustand Pelkovenstraße West
6.
TOP - Baumpflanzungen Pelkovenstraße vor "Terrano"
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10; Initiative "Opernball": 1. Moosacher Operball am 01.05.10
6.
Anhörungen
1.
TOP - Postsportverein München e.V.: 1.) Großinstandsetzung der Toilettenanlage im Sporthallengebäude an der Franz-Mader-Str. 11, 2.) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009-2013
2.
TOP - Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2010 bis 2014 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 28.09.09)
4.
TOP - Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013, Kinderkrippe Dobmannstr. 10 mit 24 Kinderkrippenplätzen / Umbau
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Rückschnitt von Hecken an öffentlichen Fußwegen (wurde bereits größtenteils erledigt)
2.
TOP - Lärmbelastung durch den Neubau der technischen Betriebszentrale in der Schragenhofstraße (Dauer der Bauarbeiten bis Ende 2011)
3.
TOP - Situierung des Wartehäuschens am Moosacher Stachus nach dem U-Bahn-Bau (Situierung so weit im Westen, dass Platzbereich nicht beeinträchtigt)
4.
TOP - Befestigung der gekiesten Einfahrt der Berufsschule am Kapuzinerhölzl (Asphaltierung bereits im Juni 2009, Schlussabnahme des Bauvorhabens in Kürze)
5.
TOP - Absolutes Haltverbot Am Kapuzinerhölzl (dem Antrag des BAs wird entsprochen)
6.
TOP - Option der Nachrüstung einer Fußgängerampel bei der neu zu errichtenden LZA Allacher Straße / Melitta-Bentz-Straße (Ambossstraße) (wird vorgesehen)
7.
TOP - Beibehaltung des Schulbusses In den Kirschen - Amphionparkschule bis zum Abschluss des Kreuzungsumbaus Allacher Straße / Wintrichring (nicht möglich)
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH
3.
TOP - Geplante Netzbaumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH im Stadtbezirk 10 Moosach; Stand: September 2009
4.
TOP - Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel am 26.09.09 vor dem OEZ, Hanauer Str. 68
5.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund am 01.10.09; Puchheimer Straße, Gröbenzeller Straße
6.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund am 02.10., 05. - 08.10. und 16.10.09; Rathgeberstr. 35
7.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund am 05.10.09; Rathgeberstr. 35 bis Memminger Platz
8.
TOP - Bewilligung einer Zuwendung aus dem Budget des BA 10; Antragsteller: Kath. Pfarramt St. Martin
9.
TOP - Veranstaltungen / Kooperationen Oktober 2009
10.
TOP - Niederschrift über die 227. Sitzung der Kommission für Stadtgestaltung vom 21.07.09 (u.a. Pelkovenstr. 143-145, Aufstellung eines Bebauungsplans zur Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses)
11.
TOP - Einladung zu einer Informationsveranstaltung der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH am 11.12.09
12.
TOP - Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Anwesen in der Simrockstraße
13.
TOP - Ampelschaltung im Bereich Wintrichring in Höhe "In den Kirschen" (Antrag BA 9 Neuhausen-Nymphenburg)
14.
TOP - Biotoppflege im Waldgebiet Kapuzinerhölzl in München-Moosach, Durchführung eines "Ramadama" (Schreiben BA 21 Pasing-Obermenzing)
15.
TOP - Dokumentation des Fachtags "28 Mio. Euro pro Jahr! Lohnt sich das?"
16.
TOP - Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung
17.
TOP - Ausweisung von Vorranggebieten für die Installation von Windrädern
18.
TOP - Beteiligung an einem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsvorhaben "Offene Innovationsprozesse für die energieeffiziente Stadt 2020+ (OFFIES 2020+)" im Rahmen der Fördermaßnahme "Wettbewerb Energieeffiziente Stadt" des Förderkonzeptes "Grundlagenforschung Energie 2020+"
19.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonezept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
20.
TOP - Schutz für die Mieter der GBW-Wohnungen, Freistaat muss Garantien aussprechen
21.
TOP - Pelkovenstraße zwischen Moosacher St.-Martins-Platz und Feldmochinger Straße
22.
TOP - Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK), Sachstand Konsolidierung 2008/2009, Feinkonzept 2010, Grobkonzept 2011;Optimierung von Prozessen und Strukturen, Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
23.
TOP - Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale; München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit
24.
TOP - Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
25.
TOP - Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
26.
TOP - Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
27.
TOP - 39. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreis und Lobende Erwähnung 2008
28.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2009-30.06.2009
29.