Montag, 16. November 2009, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Parksituation im Bereich Gärtnerstraße 36
2.
TOP - Parken vor Baumasen in der Irma-Wenke-Straße
3.
TOP - Antrag auf Versetzung der Container in der Hugo-Troendle-Straße
4.
TOP - Stundenschlag der Magdalenenkirche
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Schulweg „In den Kirschen“
2.
TOP - Neugestaltung Amphionpark
3.
TOP - Schutzgitter Unterführung Dachauer Straße
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
6.
Anhörungen
1.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/42 – Dachauer Straße (südlich), Baubergerstraße (westlich), Allacher Straße (nördlich), Bahnlinie München-Regensburg (östlich) und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1940 a Bunzlauer Platz (südwestlich), Baubergerstraße (nordwestlich) und Bahnlinie München-Regensburg (südöstlich)
2.
TOP - Memminger Platz / Untermenzinger Straße Oberflächenwiederherstellung nach U-Bahnbau
3.
TOP - Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben: hier: Benennung und Entsendung von Stellvertretern - BA-Antrag Nr. 01302 des Bezirksausschusses 10 – Moosach – vom 29.06.2009
4.
TOP - Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung; BA-Antrag Nr. 1499 des Bezirksausschusses 12 – Schwabing-Freimann vom 29.09.09
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Anbringung von Piktogrammen auf dem Rad- und Fußweg in der Hanauer Straße zwischen McDonald's und Saturn (wird vorgesehen)
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV – Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 BimSchV für Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn
4.
TOP - Einbau von Querungshilfen im östlichen Kreuzungsbereich der Netzerstraße Ecke Warschauer Straße bzw. im westlichen Kreuzungsbereich der Netzerstraße Ecke Zügelstraße
5.
TOP - Versetzung der Wertstoffcontainer in der Bingener Straße
6.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund am 04.11.2009; Haselwurzweg / Perlgrasweg / Bärlauchweg / Waldhornstraße
7.
TOP - Winterdienst 2009 / 2010 – Allgemeine Übersicht der Einsatzgebiete
8.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Irma-Wenke-Straße
9.
TOP - Fuß- und Radwegbrücken in München
10.
TOP - Broschüre „Das kommunale Wohnungsbauprogramm in München“
11.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie „Kinder- und Familienpolitik“ Leitprojekt 1 „Kinder- und familienfreundliches Wohnen“ - Empfehlungen für kinder- und familiengerechtes Wohnen - Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnberatung
12.
TOP - Kinder und Jugendliche brauchen attraktive Spielplätze und zeitgemäße Bewegungsmöglichkeiten Antrag Nr. 02-08 / A 03583 von Stadtrat Josef Schmid und Stadträtin Eva Maria Caim
13.
TOP - „boomerang“ - Dankesschreiben bzgl. BA-Zuschuss zum Sommerferienprogramm
14.
TOP - Zirkusprojekt an der Grundschule mit Tagesheim an der Dieselstraße
15.