Montag, 14. Dezember 2009, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Kleingartenanlage NW 18; Rückschnitt der Büsche und Sträucher an der Waldhornstraße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommer Spiel-Aktion 2010
2.
TOP - Sanierung Schulzentrum Gerastraße
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Parksituation im Bereich Gärtnerstraße 36
2.
TOP - Parken vor Baumnasen in der Irma-Wenke-Straße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
TOP - Antrag auf Versetzung der Container in der Hugo-Troendle-Straße
3.4
Sonstige Berichte
1.
TOP - Termine
2.
TOP - Mieterbeirat - Bericht Herr Bohlmann
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Verlängerung Tempo-30-Zone Riesstraße
2.
TOP - Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen
3.
TOP - Bauvorhaben und Planungsstand Schulzentrum Gerastraße
4.
TOP - Raumplanung Schulzentrum Gerastraße
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - Widmungserweiterung einer Teilstrecke des Magdalena-Bräu-Weges
2.
TOP - Sondernutzungserlaubnis Sanitätshaus Samberger
3.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10; GS Amphionpark: Trommelkurs für die 1. und 2. Klassen
6.
Anhörungen
1.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/42 – Dachauer Straße (südlich), Baubergerstraße (westlich), Allacher Straße (nördlich), Bahnlinie München-Regensburg (östlich) und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1940 a; Erörterungsveranstaltung am 30.11.2009 Bunzlauer Platz (südwestlich), Baubergerstraße (nordwestlich) und Bahnlinie München-Regensburg (südöstlich)
2.
TOP - Abfallentsorgungsanlage Am Neubruch 9
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: 1. Siegmund-Schacky-Str. 6 2. Bingener Str. 21 - 25
4.
TOP - Öffentliche Grünfläche Knorrr-Bremse; Triebstraße / Moosacher Straße
5.
TOP - Errichtung von Kinderkrippen sowie Bauträgerauswahl für Sozialen Wohnungsbau
6.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Schließung des Rangierbahnhofs (lt. DB ist eine Reduzierung von Leistungen, nicht jedoch eine Stilllegung geplant)
2.
TOP - Senkung vor und nach der Brücke im Grünstreifen nördlich der Allacher Straße (Mulden werden beseitigt)
3.
TOP - Einrichtung eines Stellplatzes für "Stattauto" in dem neu entstehenden Parkhaus am Moosacher Bahnhof (abhängig von der Auslastung der Garage ist eine Einrichtung möglich)
4.
TOP - Umbau Kinderkrippe Dobmannstr. 10 (Parksituation und Freiflächengestaltung ist geregelt)
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
3.
TOP - Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018; Eckdatenpapier zum ersten Berwerbungsdokument (Mini Bid Book)
4.
TOP - Memminger Platz / Untermenzinger Straße; Oberflächenwiederherstellung nach U-Bahnbau
5.
TOP - Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013, Kinderkrippe Dobmannstr. 10 mit 24 Kinderkrippenplätzen / Umbau
6.
TOP - Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich
7.
TOP - Kennzahlen der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland - Europäisches Jahr 2010 gegen Armut und soziale Ausgrenzung
8.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Wohnen am Ring - Fortführung des Förderprogramms
9.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung
10.
TOP - Dokumentation Expertenhearing Baumschutz am 16.10.2008 im Großen Sitzungssaal des Rathauses
11.
TOP - Straßenbaumaßnahme Ambossstraße zwischen Allacher Straße und Melitta-Bentz-Straße
12.
TOP - Linienführung Bus 51 (Bürgerschreiben an die MVG)
13.
TOP - Herausnahme von "verkehrsberuhigten Bereichen" aus dem Münchner Radlnetz
14.