Montag, 27. April 2009, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Jan Friedenberg; Verlust der Wählbarkeit aufgrund Wegzuges bei Herrn Harry Fellmann; Amtseinführung von Herrn Eberhard Ryba in den Bezirksausschuss 10
2.
TOP - Neubesetzung der Unterausschüsse
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Spielplatz Eggmühler- / Haylerstraße
2.
TOP - Aufhebung der Absperrung Kreuzung Feldmochinger- / Dachauer Straße
3.
TOP - Verkehrsspiegel Leipziger- / Pelkovenstraße
4.
TOP - Parkprobleme in der Hardenbergstraße
5.
TOP - Parkraummanagement Borstei ab 18.05.2009
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Ortstermin Donauwörther Straße
2.
TOP - Ortstermin Am Kapuzinerhölzl
3.
TOP - Einrichtung eines limitierten Tempo-30-Bereiches bzw. einer Gehwegbegrenzung vor dem Kindergarten Waldhornstraße 78 (Geschwindigkeitsmessungen der Polizei liegen vor)
4.
TOP - Informationsveranstaltung SWM
5.
TOP - Ortstermin Schragenhofstraße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
TOP - Grünplanung Landshuter Allee
2.
TOP - UA-Sitzung Pelkovenstraße / Hanauer Straße
3.4
Sonstige Berichte
1.
TOP - Termine
2.
TOP - Seniorenbeiratswahl
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Verlegung einer nichtgenutzten Wartehalle (zuletzt aufgestellt in der Dessauer Str.) in die Dachauer Straße
2.
TOP - Radwegverbesserung Grünanlage In den Kirschen
4.
TOP - Zusätzliche Haltestelle für die Buslinie 175
4.2
Anträge der CSU
1.
TOP - Müllbeseitigung entlang des Fahrrad- und Gehweges zwischen Moosanger und Weiherweg
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
TOP - Solarenergie auf den Bahnsteigdächern am Moosacher Bahnhof
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Sanierung bzw. Neubau der Bahnsteigdächer am Moosacher Bahnhof
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Wieczorek
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10; Initiative "Upart Expo Moosach 2009"
3.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10; Lilalu e.V.: Mädchen an den Ball 2009
4.
TOP - Provisorischer Teilausbau der Melitta-Benz-Straße zwischen Allacher Straße und 100 m nördlich
5.
TOP - Ausbau der Netzerstraße
6.
TOP - Brunnen für Moosach: Abschließende Behandlung der BV-Empfehlung und des BA-Antrages
6.
Anhörungen
1.
TOP - Ausbau der Ludwigsfelder Straße
2.
TOP - Entscheidungsrecht für Bezirksausschüsse bei Nutzung des gesamten öffentlichen Raumes (Antrag des BA 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt)
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Unterrichtungsrecht bei Neukonzeption von Ampeln und Ampelschaltungen (Antrag des BA 5 Au - Haidhausen)
4.
TOP - Unterrichtung bzw. Anhörung der Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Baumaßnahmen nach Erhaltungssatzung (Antrag des BA 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt)
5.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: 1. Pelkovenstraße 92 2. Moosburger Straße 23
6.
TOP - Nachbarschaftstreffen der Siedlervereinigung Moosach-Eigenhaus
7.
TOP - Tag des offenen Denkmals am 13.09.2009
8.
TOP - Leistungsprogramm 2010 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2009)
9.
TOP - Blade Night 2009
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Erhalt der Graffiti "1200 Jahre Moosach" und "Moosach 1725" am Moosacher St. Martins-Platz; Erhalt der Brandmauer zum Hacklhaus (Kulturreferat und Baureferat empfehlen, das Anliegen nicht weiter zu verfolgen)
2.
TOP - Befestigung des Weges zwischen Bingener Straße (alt) und Feldmochinger Straße (dem Antrag wird entsprochen)
3.
TOP - Abschrägung der Parkbuchten sowie Anordnung eines Haltverbotes in der Andernacher Straße / Ecke Feldmochinger Straße (das KVR hält die Maßnahmen für nicht sinnvoll)
4.
TOP - Verkaufsstand für Obst, Gemüse, Südfrüchte am "Moosacher Stachus" (Sondernutzungserlaubnis)
5.
TOP - Hinweise auf das Berufsbildungszentrum Riesstraße in den U-Bahnhöfen Olympia-Einkaufszentrum und Georg-Brauchle-Ring (abgelehnt)
6.
TOP - Geschwindigkeitsmessungen in der Waldhornstraße vor der Kindergruppe "Gänseblümchen" (Polizei sieht aufgrund der Ergebnisse keinen Handlungsbedarf)
7.
TOP - Unfallsituation in der Donauwörther Straße (Bericht der Polizei)
8.
TOP - Buslinie 51: Anfahrt der Haltestelle Olympia-Einkaufszentrum Ost (Änderung aufgrund wirtschaftlicher Erwägungen nicht möglich)
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Werner-Friedmann-Bogen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Wichertstraße
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Richthofenstraße
6.
TOP - Pächterwechsel "Myindigo Store", Hanauer Str. 68
7.
TOP - Neue Bädereintrittspreise
8.
TOP - Blühende Straßenränder (Stadtratsantrag)
9.
TOP - Kauf eines Grundstücks an der Pelkovenstraße (175 m²)
10.
TOP - Verkauf eines städt. Grundstückes an der Bunzlauer Straße (42 m²)
11.
TOP - Oberflächenwiederherstellung nach U-Bahnbau Memminger Platz / Untermenzinger Straße
12.
TOP - Parkraummanagement, Einführung der Parklizenzierung im Gebiet "Borstei"
13.
TOP - Parkraummanagement in München - Ergebnisbericht Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
14.
TOP - Projektfortschrittsbericht 2008 zum Projekt "Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung"
15.
TOP - Förderung freier Träger
16.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung)
17.
TOP - Veränderung der Poststandorte in München
18.
TOP - Bevölkerungsprognosen der Bertelsmann Stiftung für München
19.
TOP - Reale und virtuelle Stadtmodelle
20.
TOP - Müllablagerungen im Bereich der Waldflächen Schragenhofstraße / Tannenweg (Kapuzinerhölzl)
21.