Dienstag, 17. Februar 2009, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
2.4
Beschlussvorlagen
1.
TOP - (E) Ausschreibung eines Gestaltungswettbewerbes für den Romanplatz Empfehlung Nr. 02-08 / E 00972 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen - Nymphenburg am 22.11.2007
Sitzungsvorlage 08-14 / V 01536
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
TOP - Bürger: Entfernung des Radstreifens in der Nymphenburger Straße zwischen Gerner Brücke bis zur Romanstraße
2.
TOP - KVR: Temporäres Haltverbot wegen der Müllabfuhr in der Gudrunstraße Ostseite
3.
TOP - => dazu: KVR: Absolutes Haltverbot in der Gudrunstraße Westseite
4.
TOP - KVR: Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen in der Renatastraße zwischen Roman- und Lachnerstraße
5.
TOP - KVR: Absolutes Haltverbot in der Karl-Schurz-Straße zwischen Isenstein- und Aldrianstraße
6.
TOP - KVR: Absolutes Haltverbot im Wendehammer der Claire-Watson- und Margit-Schramm-Straße
7.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.01.09: Zweites Konjunkturpaket der Bundesregierung für MVV Ausbau nutzen
8.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke
9.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt: Einladung zum Fachforum "Effiziente Beleuchtung mit LED's" am 12.02.09
10.
TOP - Kommunalreferat: Einziehung des Straßennamens "Nürnberger Platz"
11.
TOP - KVR: Bürgeranliegen Ampelschaltung Notburgastraße (Schreiben BA 9 vom 20.01.09)
12.
TOP - Bürger: MVG-Fahrpläne: Verschwinden der Margarethe-Danzi-Straße (Schreiben BA 9 vom 20.01.09)
13.
TOP - KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Ysenburgstr. 5
14.
TOP - KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Gertrud-Bäumer-Str. 11
15.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.08: Sicherheit in den Münchner Straßentunnels
16.
TOP - Polizeiinspektion 42: Verkehrssituation in der Margarethe-Danzi-Straße, Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung Tempo 30 (Schreiben BA 9 vom 16.12.08)
17.
TOP - KVR: LZA-Bauprogramm 2009 (Schreiben BA 9 vom 19.12.08)
18.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.02.09: Planungen für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. RegioTram wieder voranbringen; Schöpferische Denkpause für die Stadt-Umland-Bahn-Idee einlegen
19.
TOP - KVR: Anfahrtszone für Krankenfahrzeuge und Schwerbehindertenparkplätze für das Diagnosezentrum Franz-Schrank-Str. 2
20.
TOP - Bürger: Absolutes Haltverbot in der Yorckstraße
21.
TOP - => dazu: KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung des absoluten Haltverbots in der Yorckstraße
22.
TOP - Bürger: Unübersichtliche Situation in der Fahrradstraße westliche Canalettostraße / Radfahrerbarriere am westlichen Ende des Rad-/Fußwegs Canalettostraße
23.
TOP - Antrag: Verbesserung der Beleuchtung und der Bedienbarkeit der Parkscheinautomaten in der Albrechtstraße
24.
TOP - Pro Bahn Oberbayern: Baldiger Umbau des Bahnhofs Laim und Bau der Umweltverbundröhre
25.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.01.09, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.01.09 (und Hinweis/Ergänzung): 2. S-Bahn-Stammstrecke; Zwischenbericht
26.
TOP - Beschlussvorlage Baureferat: Ausschreibung eines Gestaltungswettbewerbes für den Romanplatz (Empfehlung Nr. 972 der Bürgerversammlung vom 22.11.2007)
27.
TOP - Baureferat: Bürgeranliegen Unzumutbare Fahrbahnenverschmutzung und gesundheitsschädigende (Fein-) Staubentwicklung im Bereich des Arnulfparks (Schreiben BA 9 vom 16.12.08)
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
TOP - Bautennachweise vom 29.12.08-04.01.09, 05.01.-11.01., 12.01.-18.01., 19.01.-25.01. und 26.01.-01.02.09
2.
TOP - Bauvorhaben Wilhelm-Hale-Straße: Abgrabung der anthropogenen Auffüllung im Vorfeld von Baumaßnahmen
3.
TOP - Bauvorhaben Trojanostr. 15: Neubau einer Interims-Containeranlage für eine Grundschule; hier: Baumfällungen
4.
TOP - Sozialreferat: Neuer Mieterbeirat
5.
TOP - Sozialreferat: Neues Zweckentfremdungsrecht
6.
TOP - Bauvorhaben Böcklinstr. 37: Sanierung und Erweiterung (Anbau) eines denkmalgeschützten Wohngebäudes
7.
TOP - Bauvorhaben Döllingerstr. 12: Neubau 2er Einfamilienhäuser mit Tiefgarage, Vorbescheid
8.
TOP - Drastische Mieterhöhungen in Ramersdorf: Konterkariert die städtische Wohnungsbaugesellschaft Gewofag die städtischen Bemühungen zur Stärkung des lokalen Gewerbes ? (Antwort auf eine Stadtratsanfrage aus der Rathaus Umschau)
9.
TOP - Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 04.02.09: Durchführung einer Brandschutz-maßnahme am Adolf-Weber-Gymnasium und der Franz-Auweck-Abendschule an der Kapschstr. 4
10.
TOP - Bauvorhaben Ysenburgstr. 6: Sanierung eines Mehrfamilienhauses mit DG-Ausbau, Lifteinbau und Balkonanbau, Heizungsneubau; Tektur
11.
TOP - Bauvorhaben Volkartstr. 56: Umbau eines Mehrfamilienhauses in ein Einfamilienhaus - Veränderung der Rückfassade / Statik;Tektur
12.
TOP - Planungsreferat: Einladung zur Informationsveranstaltung "Ergebnisse des Grundlagenworkshops Entwicklungsplanung Olympiapark 2018" am 17.02.09
13.
TOP - Bürger: Massive Lärmbelästigung durch Abbrucharbeiten in der Volksgartenstr. 2
14.
TOP - Bauvorhaben Blutenburgstr. 75: Neubau eines Wohngebäudes mit Garage
15.
TOP - Verein zur Erhaltung Gerns e.V.: Jägerhaus Ecke Klug-/Gerner Straße
16.
TOP - Planungsreferat: Genehmigung einer Werbeanlage in der Dachauer Str. 110
17.
TOP - Bauvorhaben Wilhelm-Hale-Str. 35-37: Abgrabung der anthropogenen Auffüllung im Vorfeld von Baumaßnahmen
18.
TOP - Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.02.09: Perspektive München; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes Nahversorgung
19.
TOP - Bebauung des Heilig-Geist-Geländes
20.
TOP - Beschluss des Bauauschusses vom 10.02.09: Öffentliche Grünanlage an der Wilhelm-Hale-Straße / Schloßschmidstraße im Umgriff der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1926a und Nr. 1926b
21.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.08: Bauprogramm der Münchenstift GmbH: Generalsanierung des Münchner Bürgerheims
22.
TOP - Planungsreferat: Leerstand und Verfall der Immobilie Ignaz-Perner-Str. 8, Öffentliche Sicherheit und Ordnung
23.
TOP - => dazu: Baureferat: Missachtung der Räum- und Streupflicht (Anfrage Nr. 59 aus der Bürgerversammlung vom 04.12.08)
24.
TOP - Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB; hier: Nymphenburger Straße
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
TOP - Schwere-Reiter-Str. 9: Fällung von 11 Bäumen, Baumveränderung an 34 Bäumen
2.
TOP - Groffstr. 19: Fällung von 1 Bergahorn
3.
TOP - Blücherstr. 6: Fällung von 1 Ahorn
4.
TOP - Blücherstr. 8: Fällung von 1 Birke und 1 Ahorn
5.
TOP - Winthirplatz 4: Fällung von 1 Spitzahorn
6.
TOP - Washingtonstr. 7: Fällung von 1 Sommer-Linde
7.
TOP - Bolivarstr. 11: Fällung von 1 Zitterpappel
8.
TOP - Frickastr. 31: Fällung von 1 Birke
9.
TOP - Planungsreferat: Fällungsgenehmigung für einen Gefahrenbaum, Blücherstr. 2 (Kastanie)
10.
TOP - Baureferat: Fällen von Gefahrenbäumen in der Waisenhausstr. 20
11.
TOP - Baureferat: Fällen von Gefahrenbäumen in der Hubertusstr. 34 und in der Dom-Pedro-Str. gegenüber Johann-Sebastian-Bach-Straße
12.
TOP - Bürger: Baumfällarbeiten in der Neustätterstraße / Wiederanpflanzung
13.
TOP - Green City e.V.: Wanderbaumallee 2009
14.
TOP - Baureferat: Bachräumungstermine 2009 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
15.
TOP - Baumfällungen Januar: a) Brunhildenstr. 34: Fällung von 2 Fichten b) Kratzerstr. 30: Fällung von 1 Lärche c) Reinmarplatz 12: Fällung 1 von Ahorn, Baumveränderung an 1 Ahorn
16.
TOP - Oberbürgermeister: Informationen wegen Trinkgeldverbot für Müllmänner (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.01.09) Auftrag / Herr Reichel
17.
TOP - Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Hubertusstr. 31 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.01.09)
18.
TOP - Baureferat: Bürgeranliegen Säuberung von Gehwegen im Bereich Donnersbergerstr. 40-46 (Schreiben BA 9 vom 16.12.08)
19.
TOP - Baureferat: Anbringung von Aushängen und dergleichen an Straßenbäumen (Schreiben BA 9 vom 13.11.08)
20.
TOP - Baureferat: Sanierung "Platz der Freiheit" (Antrag Nr. 514 BA 9 vom 21.10.08)
21.
TOP - Antrag SPD: Informationen zur Baumschutzverordnung
3.4
Unterausschuss für Schule, Integration und Soziales
1.
TOP - Podiumsdiskussion "München diskutiert: Täter oder Opfer ? Ursachen und Prävention von Jugendgewalt" am 09.02.09 / Bericht Frau Marc
2.
TOP - Einladung zur Sitzung der PSAG West am 12.02.09
3.
TOP - Einladung zur Sitzung der ÖAG "Alte Menschen" am 16.02.09
4.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 03.02.09: Investitionskostenförderung Kinderkrippe Andreestr. 12
5.
TOP - Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss vom 14.01.09: a) Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2008/09 b) Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2008/09 c) Schüler/innen und Klassenstand der Beruflichen Schulen im Schuljahr 2008/09 d) Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2008/09 e) Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule im Schuljahr 2008/09
6.
TOP - Spielen in der Stadt e.V.: Spielbuseinsätze in den Stadtbezirken 2009
7.
TOP - Direktorium: 11. LILALU Festival 2009 auf dem Theaterfestivalgelände
8.
TOP - LILALU: Neues Projekt "Mädchen an den Ball"
9.
TOP - Kinderfest BA 9
10.
TOP - Schulreferat: "Leitlinie Bildung" Regionalkonferenz am 29.01.09 / Bericht Frau Marc
11.
TOP - REGSAM: Fragebogen Erfahrungen mit REGSAM (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.01.09) Auftrag / Herr Loibl
12.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 17.12.08: Haushaltsplan 2009; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
13.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 17.12.08: Haushaltsplan 2009; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
14.
TOP - Bürgermeisterin Strobl: Förderung der Mittagsbetreuung Marsmännchen
15.
TOP - Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 04.02.09: Brandschutzsanierung und Umbau Grund- und Hauptschule Alfonsstr. 8
16.
TOP - MGS: Neuhauser Trafo, Baubeginn Kinderkrippe (Schreiben BA 9 vom 16.12.08)
17.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.08: Bauprogramm der Münchenstift GmbH: Generalsanierung des Münchner Bürgerheims
3.5
Unterausschuss für Kultur
1.
TOP - Nachnutzung Schulstr. 5 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.01.09)
2.
TOP - Anfrage zu den Planungen Dachauer Str. 102-114 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.01.09) Auftrag / Herr Loibl
3.
TOP - Bürger: Zwischenstand Wandgestaltungsprojekt Donnersbergerbrücke
4.
TOP - Kulturreferat: Wiedererrichtung des "Hirschalter" Denkmals im Hirschgarten (Schreiben BA 9 vom 18.11.08 - Abgabenachricht)
5.
TOP - Janusch Kozminski Filmproduktion: Straßen-Filme in Neuhausen-Nymphenburg
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
TOP - KVR: Losverkaufsstände Tombola für München vom 12.03. - 11.10.09 am Rotkreuzplatz
2.
TOP - KVR: Kundgebung am 17.01.09 am Rosa-Luxemburg-Platz zum Gedenken an die Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts
3.
TOP - KVR: Pächterwechsel a) Gaststätte "Bärenwirt", Winthirplatz 1 b) Gaststätte "Trattoria Semplice", Albrechtstr. 32 c) Cafe "Trattoria Mimi", Helene-Weber-Allee 9 d) Gaststätte "Edwards", Ysenburgstr. 13
4.
TOP - KVR: Drehgenehmigungen a) Südl. Auffahrtsallee, Gerner Brücke am 23.01.09, Produktion "Soko 5113" b) Tizianstr. 139, Tizianplatz 7-8 am 23.01.09, Produktion "Soko 5113" c) Straßen innerhalb des Stadtgebiets vom 14.01.-30.06.09, Produktion "K11 - Kommissare im Einsatz"
5.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt: Einladung zur Veranstaltung "G'sundes München - G'sundes Leben - Was erwarten Sie dazu von Ihrer Stadt ?!" am 19.02.09
6.
TOP - Beschlussvorlage KVR: Entscheidung über eine Freischankfläche, Bäckerei Frisch und Lecker, Rotkreuzplatz 2a (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.01.09)
7.
TOP - Kleingärtnerverein Nord-West 16: Altkleidercontainer in der Kleingartenanlage (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.01.09)
8.
TOP - Sozialreferat: Wahl der 9. Münchner Seniorenvertretung - Werbung zur Wahl
5.