Dienstag, 20. Oktober 2009, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
TOP - Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Unterausschusses für Verkehr
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
2.4
Beschlussvorlagen
1.
TOP - Beschlussvorlage Baureferat (Az.: 10/96 - 3.2.13): Projektplanung Birketweg; Herstellung der Verkehrsflächen
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
TOP - Bürgeranliegen: Haltverbot an der Kreuzung Franz-Schrank-Straße / In den Kirschen
2.
TOP - Bürgeranliegen: Raser in der Birkerstraße
3.
TOP - Bürgeranliegen: Fernwärmeprojekt Jutastraße, Fahrbahnbelag
4.
TOP - Bürgeranliegen: Straßenbenennung nach Maria Anna Lindmayr
5.
TOP - KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Rupprechtstr. 15
6.
TOP - KVR: Einrichtung von zwei allgemeinen Behindertenparkplätzen in der Richelstr. 11
7.
TOP - KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung: Haltverbotszone in der Leonrodstraße an der Straßenbahnhaltestelle Rotkreuzplatz
8.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke im September
9.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke:Fernwärmeprojekt Jutastraße
10.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke: Informationsflyer für das 2. Halbjahr 2009
11.
TOP - KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung für Hausanschluss Nymphenburger Str. 112 an die Fernwärmeversorgungsleitung vom 07.09. - 20.11.09
12.
TOP - KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung für die Verlegung einer Fernwärmeleitung in der De-la-Paz-Straße vom 14.09. - 07.12.09
13.
TOP - Tollwood: Bürgeranliegen Verkehrssituation Rosa-Luxemburg-Platz (Schreiben BA 9 vom 18.08.09)
14.
TOP - Direktorium: Rückbau von Radwegen in 30 km/h-Zonen (Zwischenmitteilung auf Schreiben BA 9 vom 18.08.09)
15.
TOP - Baureferat: Bürgeranliegen Erweiterung der Fahrradständer am S-Bahnhof Donnersbergerbrücke (Schreiben BA 9 vom 18.08.09)
16.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft: Fahrplanänderungen bei den Tramlinien 17 und 16 (Antrag BA 9 Nr. 1445 vom 18.08.09)
17.
TOP - KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung: Verlegung des Taxistandplatzes Wilhelm-Hale-Straße Ecke Birketweg
18.
TOP - Baureferat: Neue und verlängerte Fahrbahnmarkierung der Abbiegespuren am Romanplatz (Antrag BA 9 Nr. 1324 vom 21.07.09)
19.
TOP - 2 Bürgeranliegen: Parksituation am Dom-Pedro-Platz und Umgebung
20.
TOP - Bürgeranliegen: Einbahnregelung Winfriedstraße => dazu: Ergebnis Ortstermin
21.
TOP - Bürgeranliegen: Namensgebung 1. für Verbindungsweg zwischen Hilble- und Leonrodstraße und 2. für das Parklizenzgebiet "Kasernenviertel"
22.
TOP - KVR: Bürgeranliegen Gefahrenstelle bei den Trainingsplätzen des ESV München in der Margarethe-Danzi-Straße (Schreiben BA 9 vom 21.04.09) Wiedervorlage aus der Sitzung vom 16.06.09
23.
TOP - Baureferat: Bürgeranliegen Neubaugebiet Hirschgarten
24.
TOP - KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung: Verbesserung der Parkordnung an der Winthir-/Jagdstraße
25.
TOP - Bürgeranliegen: Gegenläufiger Radverkehr in der Merianstraße
26.
TOP - KVR: Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Horemansstr. 30
27.
TOP - KVR: Verkehrsrechtliche Anordnungen für die Parklizenzgebiete "Ebenau" und "Volkartstraße"
28.
TOP - KVR: Einführung der Parklizenzierung in den Gebieten "St.-Vinzenz-Viertel" und "Marsfeld"
29.
TOP - KVR: Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Hedwigstr. 9
30.
TOP - Bürgeranliegen: Mißstände durch Radfahrer am Rotkreuzplatz und Umgebung
31.
TOP - Ortstermin Laimer Unterführung am 21.09.09 / Bericht Herr Dr. Scheerer
32.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Ablehnung der Express-S-Bahn auf der S1-Trasse oder Gewährung eines optimalen Lärmschutzes sowie Untertunnelung für den Fall des Baus
33.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
34.
TOP - Beschlussvorlage Baureferat: Projektplanung Birketweg; Herstellung der Verkehrsflächen
35.
TOP - Bürgeranliegen: Unverzüglicher Bau des zentralen Stegs zwischen Arnulfpark und Westend
36.
TOP - => dazu: Antrag CSU: Realisierung der gleisübergreifenden Wegevernetzung des Neubaugebietes "Arnulfpark" durch Fußgänger- und Fahrradstege
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
TOP - Bautennachweise vom 31.08.-06.09., 07.09.-13.09.,14.09.-20.09. und 28.09.-04.10.09
2.
TOP - Bürgeranliegen: Erhöhtes Lärmaufkommen in der Ferdinand-Maria-Str. 32
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Schutz für die Mieter der GBW-Wohnungen, Freistaat muss Garantien aussprechen
4.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Beteiligung an einem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsvorhaben
5.
TOP - Bauvorhaben Maria-Ward-Str. 5-9: Neubau einer Dreifachturnhalle
6.
TOP - Bauvorhaben Nibelungenstr. 53: Neubau von 18 Wohnungen und Erweiterung der Tiefgarage, Vorbescheid
7.
TOP - Planungsreferat: Landschaftsschutzgebiet Hirschgarten / Besprechung mit der LBK am 29.09.09 / Bericht Herr Scheibel
8.
TOP - Bauvorhaben Tizianstr. 137: Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen
9.
TOP - Bauvorhaben Bruckmannstraße: Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage; hier: Baumfällungen
10.
TOP - Bauvorhaben Kriemhildenstr. 13: Neubau einer Doppelhaushälfte, Tektur
11.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen" 2008; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
12.
TOP - Planungsreferat: Zeno-Diemer-Str. 8, Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Baumfällungen (Schreiben BA 9 vom 15.09.09)
13.
TOP - Planungsreferat: Einbeziehung des Bezirksausschusses 9 in die Olympiapark-Bebauungspläne zur Olympiabewerbung (Antrag BA 9 Nr. 1448 vom 18.08.09)
14.
TOP - Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018; Informationsgang für die BAs am 25.09.09 und Infoveranstaltung am 29.09.09 / Bericht Herr Scheibel
15.
TOP - Vorstellung der Planung 2. Bauabschnitt Neuhauser Trafo / Bericht Frau Staudenmeyer
16.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Wohnen in München IV; Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen
17.
TOP - Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Perspektive München; Langfristige Siedlungsentwicklung, Grundsatzbeschluss
18.
TOP - Bauvorhaben Nymphenburger Str. 150: Nutzungsänderung einer Gastronomie in drei Spielcasinos => dazu: Bürgeranliegen
19.
TOP - aurelis: Am Hirschgarten, Abgrenzung der Grünanlagen zu den Bahnanlagen
20.
TOP - Planungsreferat: Plangenehmigung für den Neubau einer Trafostation und Errichtung eines 10 kV Mittelspannungskabels
21.
TOP - Umbau der Gaststätte Hirschgarten / Gespräch mit der LBK am 29.09.09 / Bericht Herr Scheibel
22.
TOP - Nichtöffentlich:
23.
TOP - Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB; hier: Schulstraße
24.
TOP - Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB; hier: Landshuter Allee
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
TOP - Sedlmayrstr. 2-6: Fällung von 2 Hainbuchen
2.
TOP - Arnulfstr. 201-203: Fällung von 2 Pappeln
3.
TOP - Wilhelm-Hale-Straße: Fällung von 1 Bergahorn
4.
TOP - Zuccalistr. 49: Fällung von 4 Eiben, 5 Serbischen Fichten, 1 Stechfichte, 1 Kiefer, 1 Hainbuche, 1 Birke und 1 Hasel
5.
TOP - Pegnitzstr. 3: Fällung von 1 Sandbirke
6.
TOP - Südliche Auffahrtsallee 70-71a: Fällung von 1 Esche
7.
TOP - Prinzenstr. 20: Fällung von 1 Birke
8.
TOP - Johann-Sebastian-Bach-Str. 17: Fällung von 1 Eberesche
9.
TOP - Planungsreferat: Gefahrenbaumfällung Scherrstr. 6
10.
TOP - Überprüfung der Ersatzpflanzungen im Bereich des 9. Stadtbezirkes von Mai 2008 - Dezember 2008
11.
TOP - Bürgeranliegen: Hundehaufen Karl-Schurz-Straße vom Ewigen Licht bis zur Renatastraße
12.
TOP - Antrag Bündnis 90 / Die Grünen: Asbestbelastung in öffentlichen Gebäuden - insbesondere in Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen und Krankenhäusern - der LHSt München in Neuhausen-Nymphenburg
13.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Ausweisung von Vorranggebieten für die Installation von Windrädern
14.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt: Baubeginnsanzeige einer Mobilfunksendeanlage
15.
TOP - Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Hirschgartenallee 48
16.
TOP - Bürgeranliegen: Mangelnde Pflege des Friedhofs Nymphenburg
3.4
Unterausschuss für Schule, Integration und Soziales
1.
TOP - Anfrage des Kindergartens Zipfelmützen e.V.
2.
TOP - Zukunft des IWO II, Menzinger Straße
3.
TOP - Einladung ÖAG "Alte Menschen" am 26.10.09
4.
TOP - Ankündigung der Informationsveranstaltung des Sozialreferates für die Bezirksausschüsse am 30.11.09
5.
TOP - Sozialreferat: Statistikblatt Kinderbetreuungsplätze in der LHSt München
6.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.09: Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale
7.
TOP - Kinderfreundliche Hausordnung der GWG München
8.
TOP - Dokumentation des Fachtags "28 Mio. Euro pro Jahr ! Lohnt sich das ?"
9.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 13.10.09: Investitionskostenförderung; Erweiterung der Kinderkrippe Leonrodstr. 46 mit 48 Kinderkrippenplätzen um 24 Kindergartenplätze zu einem Haus für Kinder
10.
TOP - Bayer. Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen: "Schulsozialarbeit" an der Grundschule Hirschbergstraße (Antrag BA 9 Nr. 1328 vom 21.07.09)
11.
TOP - => dazu: Sozialbürgerhaus: Schulsozialarbeit an der Grundschule Hirschbergstraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.09.09)
12.
TOP - Sozialreferat: Feier für neue deutsche Staatsbürger am 19.10.09 - Mitwirkung der Bezirksausschüsse
13.
TOP - Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus: Vorkurs Deutsch (Schreiben BA 9 vom 21.07.09), Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.09.09
14.
TOP - => dazu: Schreiben Herr MdL Joachim Unterländer
15.
TOP - Schulreferat: Kooperation Neuhauser Schulen und Kino "Maxim" (Schreiben BA 9 vom 21.07.09)
16.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 13.10.09: Errichtung einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Bauraum der Kindertagesstätte am Ackermannbogen IV
17.
TOP - Bürgeranliegen: Antrag auf Erhöhung der Sicherheit im öffentlichen Garten des Kriegsarchivs in der Leonrodstraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.09.09) / Bericht Frau Stelzer
18.
TOP - Einladung / Protokoll des Treffens der Jugendbeauftragten für die Jungbürgerfeier 18.jetzt am 28.09.09
19.
TOP - Protokoll Beiratstreffen der Freizeitstätten Hanebergstraße am 26.05.09
20.
TOP - Bürgeranliegen: Fahrradweg / Spielplatz an der Schlossmauer / Zuccalistraße
21.
TOP - Sozialreferat: Vorsichts- und Sicherheitsmaßnahmen in der Tagesbetreuung (Tagesmütter- und väter), (Schreiben BA 9 vom 21.04.09, Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.07.09)
22.
TOP - Schulreferat: Gewaltprävention im Kindergarten (Schreiben BA 9 vom 17.02.09, Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.07.09)
23.
TOP - Schulreferat: Bescheid über die Anerkennung von 50 Kindergartenplätzen in der International Preschool Nymphenburg, Pegnitzstr. 5
24.
TOP - Einladung zur Infoveranstaltung Schulwegsicherheit Ackermannbogen - Gertrud-Bäumer-Schule a, 22.09.09 / Bericht
25.
TOP - Baureferat: Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit 8-gruppigem Tagesheim und 4-gruppiger Mittagsbetreuung in Nymphenburg Süd; Projektgenehmigung
26.
TOP - BA 4 Schwabing-West: Nutzung des Tramhäuschens Ackermannstr. 88 für Jugendliche
3.5
Unterausschuss für Kultur
1.
TOP - Kulturreferat: Stadtteilwoche Neuhausen-Nymphenburg (Schreiben BA 9 vom 15.09.09)
2.
TOP - Kulturreferat: Neuhausens letztes Kino darf nicht sterben - Fortführung des Kinobetriebs im Maxim (Antrag BA 9 Nr. 1329 vom 21.07.09)
3.
TOP - Nachnutzung Stadtbibliothek Nymphenburg / Bericht Frau Staudenmeyer
4.
TOP - Deutsche Bundesbank: Anbringung einer Gedenktafel für Hans Beimler am Anwesen Döllingerstr. 5 (Schreiben BA 9 vom 15.09.09)
5.
TOP - Direktorium: Zuwendung aus dem Budget der BAs; hier: Tanztendenz München e.V. / Verwendungsnachweis
6.
TOP - Direktorium: Künstlerische Wandgestaltung Donnersbergerbrücke, Beleuchtung (Zwischennachricht zum Schreiben BA 9 vom 15.09.09)
7.
TOP - Direktorium: Zuwendung aus dem Budget der BAs; hier: Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V. / Verwendungsnachweis
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
TOP - Oberbürgermeister: Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes am 24.11.09
2.
TOP - Stadtkämmerei: Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2010-2014
3.
TOP - Kommunalreferat: Zirkus Baldoni auf dem Leonrodplatz vom 05.11.-30.11.09
4.
TOP - KVR: Saisonale Umwandlung von KfZ-Stellplätzen zu Freischankflächen
5.
TOP - KVR: Gaststätte "Yak und Yeti", Blücherstr. 1; Pächterwechsel
6.
TOP - KVR: Kundgebung Falun Gong am 01.10.09 in der Hirschgartenallee
7.
TOP - KVR: Drehgenehmigungen a) Produktion "Die Rosenheim Cops", Pilarstr. 8 am 07.09.09 b) Produktion "Chen Reiss", Nördliche und Südliche Auffahrtsallee vom 27.-29.09.09
8.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt: Einladung zu einer Informationsveranstaltung der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH am 11.12.09 um 13 Uhr
9.
TOP - Herbstprogramm der Volkshochschule im Neuhauser Trafo
10.
TOP - Veranstaltungen durch die Gaststätte "Hirschgarten" (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.09.09)
5.