Mittwoch, 14. Oktober 2009, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau / Umwelt
4.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - REWE München Milbertshofener Straße: Zwischenfälle
2.
TOP - Menschen in Milbertshofen: Ausstellungseröffnung am 06.10.2009
3.
TOP - Besprechung der Jugendbeauftragten zu "18.jetzt"
4.
TOP - Feier für neue deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger am 19. Oktober - Mitwirkung der Bezirksausschüsse
4.4
Verkehr
1.
TOP - Anbringung eines Hinweisschildes auf einmündenden Radweg am Curt-Mezger-Platz oder Weiterführung des Radweges Antrag Nr. 08-14 / B 01357 des Bezirksausschusses 11 (Milbertshofen - Am Hart vom 15.07.2009) - negativ -
2.
TOP - Prüfung provisorischer Maßnahmen zur Verbesserung des Fahrradparkens am Nordkopf des U-Bahnhofs Olympiazentrum Ortstermin am 21.07.2009 mit dem Bezirksausschuss 11
4.5
Sonstige Berichte, Termine
1.
TOP - Vorläufige Einladung zur BA-Veranstaltung des Sozialreferates am 30.11.2009
2.
TOP - Einladung zu einer Informationsveranstaltung der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH Zusätzlicher Termin am Freitag, 11.12.2009 um 13:00 Uhr
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Errichtung einer Wartehalle an der Haltestelle Neuherbergstraße / Ingolstädter Straße
Referent*in:
Berufsm. StR. Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Verzicht auf den Zusatz "ehem." beim "Olympischen Dorf" im amtlichen Stadtplan der Landeshauptstadt München sowie den Veröffentlichungen der SWM / MVG Empfehlung Nr. 08-14 / E 00324 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen-Am Hart am 02.07.2009
7.
Anträge
7.1
Plenum
1.
TOP - Ruhestörungen vor dem Vereinsheim in der Neustifter Str. (Anita Koch)
7.2
Bau/Umwelt
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
1.
TOP - Parken von Omnibussen am Coubertinplatz (SPD-Fraktion im Bezirksauschuss 11)
2.
TOP - Verkehrsbelastung in der Neustifter Str. (Anita Koch)
3.
TOP - Verparken der Tiefgaragenzufahrt zum Kulturhaus Milbertshofen am Curt-Mezger-Platz (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01355 des BA 11)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung a) Milbertshofener Str. 79 - 103 b) Nietzschestr. 23
8.3
Kultur / Soziales
8.4
Verkehr
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
TOP - Sanierung des Denkmals für Mihai Eminescu, Ricarda Huch Straße / Schopenhauerstraße (Anfrage Nr. 08-14 / Q 00094 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 am 02.07.2009)
2.
TOP - Zuwendung aus dem Budget der Bezirksauschüsse, Rückforderung einer Überzahlung Grundschule Nadistraße
3.
TOP - Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses, Bewilligungsbescheide: a) Trägerverein Kulturhaus Milbertshofen, 700,00 bewilligt b) Kath. Pfarramt St. Georg, 191,00 bewilligt
9.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung ; Fällungsanträge
4.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung; Röblingweg 2, Fällungsgenehmigung
5.
TOP - Beteiligung an einem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsvorhaben
6.
TOP - Perspektive München Langfristige Siedlungsentwicklung
7.
TOP - Ausweisung von Vorranggebieten für die Installation von Windrädern
9.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Wohnen in München IV Erfahrungsbericht
2.
TOP - Schutz für die Mieter in GBW-Wohnungen
3.
TOP - Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen" 2008, Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
4.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: a) Schank- und Speisewirtschaft, "Cucina Café-Bar-Pizzeria Da Pippo", Frankfurter Ring 38
5.
TOP - Bezirkssportanlage Wegenerstr. 10 Modernisierung der Freisportflächen
6.
TOP - Aufhebung des Beschlusses zum Teileigentumserwerb von Räumlichkeiten im Anwesen Helene -Mayer-Ring 10 zum Betrieb des Kindertreffs "Oly" sowie zur Anmietung von Räumen des Studentwerks München im Anwesen Helene-Mayer-Ring 9
7.
TOP - Pressemitteilung des Ausländerbeirates München
8.
TOP - Infobrief des Jugendinformationszentrums München
9.4
Verkehr
1.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Korbinianstraße
2.
TOP - Absolutes Haltverbot vor Neustifter Str. 31
3.
TOP - Drehgenehmigungen: a) Bremer Straße und Umgebung b) Petueltunnel
4.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
5.
TOP - Metropolregion konkret: Verkehrspotentiale der U6-Verlängerung nach Neufahrn umfassend ausloten (Stadtratsantrag)
6.
TOP - Information über Betriebskonzept der U6 während den Arbeiten an der Münchener Freiheit und an der Autobahnbrücke Freimann
7.
TOP - Stadtsanierung in München "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt"; Sanierungsgebiete in den Stadtteilen Hasenbergl und Milbertshofen
10.