Mittwoch, 11. November 2009, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
1.
TOP - Anbringung eines Sprayer-Kunstwerkes auf der Betonwand an der Rückseite des Kulturhauses Milbertshofen - Erläuterung der Voraussetzungen zur Anfrage durch Frau Brandtner-Wasner, Kulturreferat LHM -
4.1
Plenum
1.
TOP - Verzicht auf den Zusatz "ehem." beim Olympischen Dorf im amtlichen Stadtplan der Landeshauptstadt München sowie den Veröffentlichungen der SWM / MVG (Empfehlung Nr. 08-14 / E 00324 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes am 02.07.2009) - Entscheidung des OB wird hierzu vorbereitet -
2.
TOP - Der Platz vor dem Dominikuszentrum wird „Dominikusplatz“ benannt BA-Antrag Nr. 08 - 14 / B 01052 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 vom 15.04.2009
4.2
Bau / Umwelt
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
1.
TOP - Verkehrskontrollen in der Sudetendeutsche Straße und der Siedlung Am Hart - Ergebnisse der Probemessungen -
2.
TOP - Rolltreppen an der U-Bahn Haltestelle Oberwiesenfeld - Technische Probleme -
4.5
Sonstige Berichte, Termine
1.
TOP - BA-Veranstaltung des Sozialreferates am 30.11.2009
2.
TOP - Neubau eines Verwaltungsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Belgradstraße 75 - 81 (Sozialbürgerhaus) - frühzeitige Information -
3.
TOP - Einladung zum kostenfreien Fachforum "Hochwertige Sanierung von WEG-Gebäuden" am Donnerstag, 19. November 2009
4.
TOP - Einladung zum Fachgespräch / Podiumsdiskussion Die neue Energiesparverordnung (EnEV 2009) am Donnerstag, 12. November 2009 um 17:30 Uhr im Bauzentrum München
5.
TOP - Einladung des SHZ zum Fachtag "Familienselbsthilfe" am 1. Dezember 2009
6.
TOP - Einladung des VdK-Sozialverbandes zur ökumenischen Gedenkfeier zum Volkstrauertag am 15. November 2009 um 11:15 Uhr
7.
TOP - Einladung des PRO BAHN Regionalverbandes Oberbayern e.V. zum Vortrag: Senior/innen als Fahrgast - Ein vorbildliches Projekt aus Salzburg am Samstag, 14. November 2009 um 11 Uhr
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
TOP - Kath. Pfarramt St. Lantpert Maßnahme: Konzertreihe "Lantperter Orgelherbst" im Okt./Nov. 2009
2.
TOP - Soldaten- und Kameradschaftsverein München Milbertshofen e.V. Maßnahme: Kauf einer neuen Vereinsfahne
3.
TOP - Elternbeirat des Städtischen Lion-Feuchtwanger-Gymnasiums Maßnahme: Interkulturelles Theaterprojekt von Dezember 2009 - April 2010
4.
TOP - Sportfreunde Harteck e.V. Maßnahme: Durchführung eines Sommerfestes anl. des 60-jährigen Bestehens am 26.07.09
5.
TOP - Kulturhausakrobaten im Universitätssportclub Maßnahme: Show "Akroba-Ticks" am 27.11.2009
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Errichtung eines Grünen Pfeils an der Einmündung des Helene-Mayer-Rings in die Lerchenauer Straße Empfehlung Nr. 08-14 / E 00314 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen- Am Hart - am 02.07.2009
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Schärfere Geschwindigkeitskontrollen in den verkehrsberuhigten Bereichen an der Nordheide Empfehlung Nr. 08-14 / E 00313 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart - am 02.07.2009
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart Widmung einer Teilstrecke der Neuherbergstraße (Platz am Dominikuszentrum)
4.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart Widmung der Gesamtstrecke des Felsennelkenangers, der Gesamtstrecke des Zauneidechsenweges, der Gesamtstrecke des Schneeheideangers, der Gesamtstrecke des Frauenmantelangers, der Gesamtstrecke des Sandbienenweges Einziehung der provisorischen Gesamtstrecke des Sandbienenweges
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
7.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Einrichtung weiterer Sportanlagen im Münchner Norden (Christl Buck)
2.
TOP - Antrag auf Errichtung eines Bürgertreff-Zentrums im 11. Stadtbezirk (CSU-Antrag)
7.4
Verkehr
1.
TOP - Einführung eines Anwohnerparkplatzes in der Korbinianstraße (Aylin Günaydin)
2.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage: Kunsteisbahn mit Hüttendorf, Schleißheimer Str. 504-506 vom 23.11.09 - 04.01.10 (KVR)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2010 bis 2014; Anhörungsverfahren
2.
TOP - Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Sitzung (BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01499 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 vom 29.09.2009)
3.
TOP - Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben: hier: Benennung und Entsendung von Stellvertretern BA-Antrags-Nr. 08 - 14 / B 01302 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 vom 29.06.2009
8.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung a) Riesenfeldstraße 61 - 63
2.
TOP - Anhörung Gemeinde Oberschleißheim Bebauungsplan Nr. 60b Gewerbegebiet Bruckmannring 2. Änderung Flächennutzungsplan - Änderung Nr.
3.
TOP - Anhörung Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Am-Hart-Südost Suchkreis-Nr.: MY3515, 390470 (UMTS)
4.
TOP - Anhörung Bauvorhaben a) Dientzenhoferstr. 43 - 45 b) Humannweg 1 - 3 (vertagt in der Sitzung vom 16.09.2009) c) Riesenfeldstraße 75 (vertagt in der Sitzung am 14.10.2009)
5.
TOP - Anhörung Bauvorhaben a) Taunusstr. 31
6.
TOP - Straßenbaumaßnahme Schleißheimer Straße zwischen Weitl- und Augustin-Rösch-Str.
8.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum a) Griegstr. 27 - nicht öffentlich -
8.4
Verkehr
1.
TOP - Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen (Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNE/RL) (vertagt in der Sitzung am 14.10.2009)
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
1.
TOP - Mitteilung über Grundstücksgeschäfte - Schopenhauer-/Hanselmannstraße -
9.1
Plenum
1.
TOP - Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse Diakonie Hasenbergl e.V. Angerfest auf der Nordhaide am 27.06.2009
2.
TOP - Budgetmittel der Bezirksausschüsse der LHM Ablehnung einer beantragten Zuwendung Generationenzentrum e.V. Mini-Timmi Kindergarten
9.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Kinder und Jugendliche brauchen attraktive Spielplätze und zeitgemäße Bewegungsmöglichkeiten
2.
TOP - Realisierungswettbewerb zum Neubau der zentralen Kanalbetriebsstation der Münchner Stadtentwässerung (Eingang Sept.)
3.
TOP - Fuß- und Radwegbrücken in München
4.
TOP - Realisierungswettbewerb zum Neubau der zentralen Kanalbetriebsstation der Münchner Stadtentwässerung (Eingang Okt.)
5.
TOP - Bericht über die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2009 - 30.06.2009
6.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
7.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
8.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung; Fällungsanträge
9.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Jahresbericht des Städtischen Lion-Feuchtwanger-Gymnasiums
2.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: a) Schank- und Speisewirtschaft, Name noch nicht bekannt, Riesenfeldstr. 81 b) Schank- und Speisewirtschaft, "Café Bella", Keferloherstr. 96
3.
TOP - Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
4.
TOP - Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale
5.
TOP - Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
6.
TOP - Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
7.
TOP - Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept - Sachstand Konsolidierung 2008/2009 - Feinkonzept 2010 - Grobkonzept 2011
8.
TOP - Neuer Mieterbeirat Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
9.
TOP - Neuer Mieterbeirat Änderungssatzung
10.
TOP - Bericht zu REGSAM REGSAM neu denken Vertragszeitraum 2010 - 2012
9.4
Verkehr
1.
TOP - Mittlerer Ring (B 2 R) Machbarkeitsstudie Isarring / Iffelandstraße
2.
TOP - Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel "Klassenkampf - Gegen den Notstand der Republik"
10.