Dienstag, 27. Januar 2009, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Bauleitplanung für den Bereich Neumarkter Straße
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordung - Aufstellungsbeschluss - Berg-am-Laim-Straße (nördlich), Weihenstephaner Straße (östlich), Streitfeldstraße (nördlich), Neumarkter Straße (beidseits) -Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 82c und 1319
3.
TOP - Berg-am-Laim-Straße 125 - Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit TG - Tektur
4.
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Schaltzeiten von Fuß- und Radwegen an Schlüsselberg- und Kreillerstraße
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
TOP - Ausschreibung zur Ausrichtung des Weltkindertages 2009 "Kinder haben Rechte"
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Projektteam der Ludwig-Thoma-Realschule - Antrag auf Zuschussgewährung
2.
TOP - Projektteam der Ludwig-Thoma-Realschule - Antrag auf Zuschussgewährung
3.
TOP - ESV München Ost, Abteil. Fußball Junioren - Antrag auf Zuschussgewährung
4.
TOP - Theaterprojekt "Frankenstein" i. d. Tonhalle - Antrag auf Zuschussgewährung
3.6.
Bereich Baumschutz
1.
TOP - Berg-am-Laim-Straße - Antrag auf Baumfällung
2.
TOP - Pertisaustraße - Antrag auf Baumfällung
3.
TOP - Josephsburgstraße - Antrag auf Baumfällung
4.
TOP - Freilassinger Straße - Antrag auf Baumfällung
5.
TOP - Ellingerweg - Antrag auf Baumfällung
6.
TOP - Hansjakobstraße / Virgilstraße - Antrag auf Baumfällung
7.
TOP - Baumkirchner Straße - Antrag auf Baumfällung
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
TOP - Haager Straße - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs
3.
TOP - Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke München a) Zwischenbericht - b) Stadtratsanfrage
2.
TOP - Sicherheit in den Münchner Straßentunnels
3.
TOP - Optimierung der Fahrradstellplätze infolge der Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
4.
TOP - Erweiterung Haltverbot in der Sonnwendjochstraße
5.
TOP - Sitzgelegenheiten an den Haltestellen Bus 146
6.
TOP - Ansprechpartner bei der Straßenplanung im Planungs- und Baubezirk Ost
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
TOP - Emissionsbelastung durch Gewerbebetrieb an der Thomas-Hauser-Straße
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
TOP - Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2008 / 2009
2.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öff. Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2008 / 2009
3.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule für das Schuljahr 2008 / 2009
4.
TOP - Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen im Schuljahr 2008 / 2009
5.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 08/09
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
4.5.
Bereich Budget
1.
TOP - BA-Sitzungstermine und Bürgerversammlungstermine 2009
4.6.
Bereich Baumschutz
1.
TOP - Jahresmeldung - Fällen von städtischen Bäumen 2008 / 2009
2.
TOP - Risserkogelstraße - Bescheid zum Vollzug der Baumschutzverordnung
3.
TOP - Hohenbrunner Straße - Bescheid zum Vollzug der Baumschutzverordnung
4.
TOP - Gustav-Schwab-Straße - Gefahrenbaummitteilung
5.
TOP - Bertschstraße - Bescheid zum Vollzug der Baumschutzverordnung
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.