Dienstag, 31. März 2009, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Friedenstraße - Ausfahrt Fuß- und Radwegtunnel - Projekt-Nr. 100407
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Seebrucker Straße (beiderseits), Kreillerstraße (nördlich), Hansjakobstraße (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 26)
2.
TOP - Friedenstraße 22c, Teil-Nutzungsänderung und -Umbau eines Büro-, Industrie- und Lagergebäudes in einen Gesundheits- und Sportcenter + Indoorgolf sowie Büro- und Lagerflächen, befristet bis 31.12.2014
3.
TOP - Boden- und Bauschutt-Recycling und Bodenbörsen - Gesamtkonzept für Standorte in München
4.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung - Aufstellungsbeschluss -Berg-am-Laim-Str. (nördlich), Weihenstephaner Str. (östlich), Streitfeldstrasse (nördlich), Neumarkter Str. (beidseits) - Ergebnis der Informellen Gespräche zu Bauvorhaben Berg-am-Laim-Str. 117- 125
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Umlaufsperren an den Gehwegfurten zwischen Innsbrucker Ring und Ulrichsbergstraße
2.
TOP - Beschilderung des Zufahrtsbereichs der Kinderkrippe an der Grafinger Straße
3.
TOP - "Rund um den Ostbahnhof"- Fußgängerunterführung zum Ostbahnhof - Machbarkeitsstudie
4.
TOP - Radverkehr München - Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
5.
TOP - Radveranstaltung "Velonale München" am 26.07.2009
6.
TOP - Feuerwehrzufahrten in der Rottalstraße - Verkehrsrechtliche Anordnung
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
TOP - Erweiterung und Umbau der Hauptschule Innsbrucker Ring 75 / Echardinger Grünstreifen und des Sonderpädagogischen Förderzentrums Innsbrucker Ring 75
3.4.
Bereich Soziales
1.
TOP - "Netzwerk am Isareck" - Intergeneratives Pilotprojekt gefördert durch das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt
3.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Förderkreis der Grundschule an der Grafinger Straße - Antrag auf Bezuschussung
2.
TOP - Zeugnerhof - Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
3.
TOP - Regsam Fachbasis Berg am Laim West - Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
4.
TOP - Evtl. Bezuschussung der Spielbusse durch den BA 14
5.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse - Änderung und Ergänzung der Richtlinien
6.
TOP - Änderung des § 25 BA-Satzung
7.
TOP - Rechtsfähigkeit der Bezirksausschüsse - Abschluss von zivilrechtlichen Verträgen
8.
TOP - Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Umlaufsperren
9.
TOP - Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Aufstellung von Werbetafeln und Infosäulen
10.
TOP - Beschluss des BA-Vorstandes zur Verwendung der Verwaltungskostenpauschale
3.6.
Sonstiges
3.7.
Baumschutz
1.
TOP - Lödenseestraße 10 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen
2.
TOP - Böcklerweg 5 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
3.
TOP - Halserspitzstraße 27 - Antrag auf Baumfällungen
4.
TOP - Berg-am-Laim-Str. 89 - Antrag auf Baumfällungen
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
TOP - Soziales Wohnungsbauprogramm 2009
3.
TOP - "Tonhalle" - Antrag auf unveränderte Fortführung
4.
TOP - "Padova" - Antrag auf unveränderte Fortführung
5.
TOP - "Zur Freiheit" - Antrag auf unveränderte Fortführung
6.
TOP - "Echardinger Gartenlaube" - Antrag auf unveränderte Fortführung
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München
2.
TOP - Radwegbenutzungspflicht - Darstellung des ADFC
3.
TOP - Mehr Sicherheit für die "2-Räder" auf öffentlichen Plätzen
4.
TOP - Radfahren in der Neumarkter Straße und Truderinger Straße
5.
TOP - Leistungsbilanzen der Abteilungen Tiefbau und Gartenbau für den Stadtbezirk 14
6.
TOP - Bürgerschreiben zur Verlängerung der Buslinie 185
7.
TOP - Truderinger Straße - Anbringung eines Verkehrsspiegels
8.
TOP - Nutzung des Piusplatzes für Veranstaltungen
9.
TOP - Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
10.
TOP - Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen in München
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
TOP - Umzug des Städtischen Horts Berg-am-Laim-Straße in das Anwesen 124
2.
TOP - Planungsdaten des Schulreferats für den Schul- und Kindertagesstättenbereich
3.
TOP - Neue Bädereintrittspreise - Information der Bezirksausschüsse
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
TOP - Leistungsbilanz des Sozialreferates mit den Einrichtungen zur sozialen Versorgung
2.
TOP - Protokoll der Informationsveranstaltung des Sozialreferates vom 03.12.2008
4.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Initiative "Frankenstein" - Zuwendungsbescheid
2.
TOP - Ludwig-Thoma-Realschule - Zuwendungsbescheid
3.
TOP - Ludwig-Thoma-Realschule - Zuwendungsbescheid
4.
TOP - ESV München-Ost - Zuwendungsbescheid
5.
TOP - ESV München-Ost - Verwendungsnachweis
6.
TOP - Neue Form der Bürgerversammlungen
7.
TOP - Nominierungsverfahren für den Mieterbeirat seitens der Bezirksausschüsse
4.6.
Sonstige
4.7.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.