Dienstag, 28. April 2009, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Hundepoller im gesamten "Behrpark" und Hinweisschilder an den Eingangsbereichen (Ziffer 1 des Antrages)
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Boden- und Bauschutt-Recycling und Bodenbörsen Gesamtkonzept für Standorte in München a) Stadtratsauftrag Gesamtkonzept für Boden- und Bauschuttrecyclinganlagen b) Antrag Nr. 02-08 / A 03185 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 02.08.2006 c) Stellungnahme des BA 15 v. 27.03.2009 bzgl. des ehem. Rangierbahnhofs München Ost
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Leistungsprogramm 2010 der MVG (Fahrplanwechsel am 13. Dezember 2009)
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
TOP - Tag des offenen Denkmals am Sonntag, 13. September 2009
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
TOP - Erweiterung, Umbau und Sanierung der Grundschule an der Grafinger Straße 71
2.
TOP - Bauliche Mängel der Grundschule an der Berg-am-Laim-Straße 142
3.
TOP - Kinderkrippe Dingolfinger Straße 11 - Beschlussentwurf
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Regsam Fachbasis Berg am Laim West - Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
2.
TOP - Antrag auf Bezuschussung zum Buchprojekt Else Behrend-Rosenfeld / Siegfried Rosenfeld
3.
TOP - Unterrichtungsrecht bei Neukonzeption von Ampeln und Ampelschaltungen
4.
TOP - Unterrichtung bei der Genehmigung von Baumaßnahmen nach Erhaltungssatzung
5.
TOP - Entscheidungsrecht für Bezirksausschüsse bei Nutzung des ges. öffentlichen Raumes
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Streitfeldstraße 33 - Sanierung einer Kleiderfabrik (Vorder- und Rückgebäude)
2.
TOP - Wildenwarter Str. 7 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (Haus 1)
3.
TOP - Wildenwarter Str. 7 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (Haus 2)
4.
TOP - Michaeliburgstraße 4 - Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit TG
5.
TOP - Baumkirchner Straße 26 - Antrag auf Baumfällungen
6.
TOP - Pachemstraße 1 - Antrag auf Baumfällungen
7.
TOP - Baumschutz in Ihrem Stadtteil - Schreiben des Bund Naturschutz
8.
TOP - Freilassinger Straße 16 - Antrag auf Baumfällung
9.
TOP - Eigenhausstr. 13 - Antrag auf Baumfällung
10.
TOP - Fehwiesenstraße 106 - Antrag auf Baumfällung
11.
TOP - Schlüsselbergstraße 45 - Antrag auf Baumfällung
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
2.
TOP - Veränderung der Poststandorte in München
3.
TOP - Bevölkerungsprognose der Bertelsmann Stiftung für München
4.
TOP - Reale und virtuelle Stadtmodelle
5.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle für Beschlüsse des Planungsausschusses
6.
TOP - Lödenseestraße 10 - Abbruchanzeige
7.
TOP - Altöttinger Straße 28 - Nutzungsänderung
8.
TOP - "Satyam" - Antrag auf unveränderte Fortführung
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Parkraummanagement in München - Sektor III
2.
TOP - Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung - Fortschrittsbericht
3.
TOP - Parkraummanagement in München - Ergebnisbericht Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
6.
TOP - Verkehrsführung vom Innsbrucker Ring in die Bad-Schachener-Straße
7.
TOP - Baustelleneinrichtung am Zwieselbergweg
8.
TOP - Blühende Straßenränder - Antrag der Grünen-Stadtratsfraktion
9.
TOP - Genehmigung der Maifeier des Maibaumvereins am 01.05.2009 in der Baumkirchner Str.
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
TOP - Lärm- und Geruchsbelästigungen in der Thomas-Hauser-Straße
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
TOP - Konzeption sozialpädagogischer Integrationsunterstützung Wohnen (SIW) für Haushalte in KomPro-B-Wohnhäusern
2.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferats
3.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Wohnungsamtes
4.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Jugendamtes
5.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialamtes
6.
TOP - Jahresbericht 2008 des Behindertenbeirats der Landeshauptstadt München
4.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Förderkreis der Grundschule an der Grafinger Straße - Zuwendungsbescheid
2.
TOP - KJR-Zeugnerhof - Zuwendungsbescheid
3.
TOP - ESV München-Ost - Verwendungsnachweis
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen auf öffentlichem Grund
2.
TOP - Halserspitzstraße 27 - Bescheid über den Antrag auf Baumfällungen
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.