Dienstag, 30. Juni 2009, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche an der Berg-am-Laim-Straße 59
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Truderinger Str. 134 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Ampfingstraße - Bürgerschreiben bzgl. Parkraummanagement und Umweltzone
2.
TOP - St.-Veit-Straße - Situierung der Litfaßsäule - Bürgerschreiben
3.
TOP - Taktanpassung der Buslinie 185 - Bürgerschreiben
4.
TOP - Zeitablauf der Neugestaltung der Baumkirchner Straße
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
TOP - Anfrage wegen eines Stadtteilfestes in Berg am Laim im Jahr 2011
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
1.
TOP - Neuer Mieterbeirat - Entsendung von Mitgliedern
3.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Buchprojekt Else Rosenfeld - Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
3.7.
Baumschutz
1.
TOP - Berg-am-Laim-Straße 71 - 73 - Antrag auf Baumfällungen
2.
TOP - Praschlerstraße 57 - Antrag auf Baumfällungen
3.
TOP - Anzinger Straße 41 - Antrag auf Baumfällungen
4.
TOP - Kraiburger Straße 6 - Antrag auf Baumfällungen
5.
TOP - Kranzhornstraße 4 - Antrag auf Baumfällungen
6.
TOP - Hochfellnstr. 11 - Antrag auf Baumfällungen
7.
TOP - Josephsburgstr. 184 - Antrag auf Baumfällungen
8.
TOP - Krumbadstraße - Freiflächengestaltungsplan zu einer 4-geschossigen Wohnanlage
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
TOP - Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm - Ausschreibung von Grundstücken
3.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2033 - Seebrucker Straße (beiderseits), Kreillerstraße (nördlich), Hansjakobstraße (südlich) - Beteiligung der Öffentlichkeit -
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2009 - 2013 Investitionsvorhaben des Planungsreferates
5.
TOP - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2009 - 2013
6.
TOP - München lernt aus planerischen Fehlern: Was wird in Freiham Nord besser und warum?
7.
TOP - Truderinger Straße 134 - Abbruchanzeige
8.
TOP - Grafinger Straße 6 - "New York Tabledance" - Antrag auf unveränderte Fortführung
9.
TOP - Grafinger Straße 6 - "Bamboo Beach" - Antrag auf unveränderte Fortführung
10.
TOP - Gotteszeller Str. 2 - "Kardelen" - Antrag auf unveränderte Fortführung
11.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971 - Baumkirchner Str. (westlich) - Bahnlinie München – Rosenheim (südlich) a)Grundsatzbeschluss b)Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Verkehrsführung vom Innsbrucker Ring in die Bad-Schachener-Straße, direkte Linksabbiegemöglichkeit; Antwortschreiben des Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach
2.
TOP - Beschilderung des Zufahrtsbereichs der Kinderkrippe an der Grafinger Straße
3.
TOP - Parkplatz für den Kindergarten an der Hachinger-Bach-Straße
4.
TOP - Behrpark - Theateraufführungen Bürgerkreis Berg am Laim
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
TOP - Erweiterung, Umbau und Sanierung der Grundschule an der Grafinger Str. 71 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2009 - 2013
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009 - 2013 - Investitionsmaßnahmen Schulreferat
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
TOP - Anerkennung von Plätzen in der Kindertageseinrichtung Baumkirchner Straße 26
2.
TOP - "Daheim in München" - Bezirksausschüsse in geplante Aktivitäten einbeziehen
3.
TOP - Protokoll zum 3. Treffen der Frauen- und Genderbeauftragten der BA`s am 19.05.2009
4.
TOP - "Netzwerk am Isareck" - Intergeneratives Pilotprojekt gefördert durch "Soziale Stadt"
4.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Kinderfest St. Pius - Kurzbericht des Antragstellers nach Durchführung
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse - Zuwendungen an Freiwillige Feuerwehren in München für Ausrüstungsgegenstände
4.6.
Sonstige
4.7.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.