Dienstag, 28. Juli 2009, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Wiedererrichtung der beseitigten Wartehäuschen an der Straßenbahnhaltestelle Kreillerstraße, beide Fahrtrichtungen
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971 - Baumkirchner Straße (westlich) - Bahnlinie München-Rosenheim (südlich)
2.
TOP - Thomas-Hauser-Straße - Abstellen von Gebrauchtwagen in einer Grünanlage
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Grüner Linksabbiegepfeil an der Ampelanlage Kreillerstraße / Ecke St.-Veit-Straße
2.
TOP - Beeinträchtigung der Sichtverhältnisse im Josef-Ritz-Weg bzw. an den Einmündungen zu Hansjakob - und Baumkirchner Straße durch parkende Fahrzeuge, insbesondere LKW - Anfrage aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 vom 19.03.2009
3.
TOP - Ablehnung der Express-S-Bahn auf der S1-Trasse oder Gewährung eines optimalen Lärmschutzes sowie Untertunnelung für den Fall des Baus - - Empfehlung Nr. 08-14 / E 00243 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 26.03.2009
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
TOP - Schulcontainer für das Sonderpädagogische Förderzentrum Innsbrucker Ring spätestens zum Schulbeginn 2010/2011
3.4.
Bereich Soziales
1.
TOP - Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013 - Kinderkrippe Dingolfinger Str. 11 (AWO) mit 48 Kinderkrippenplätzen - Ausstattung
2.
TOP - Verfügungsfond der Sozialen Stadt
3.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Initiative Rosenfeld-Buch - Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget (3.5.1./06/09)
3.7.
Baumschutz
1.
TOP - Neufassung der Naturdenkmalverordnung
2.
TOP - Berg-am-Laim-Str. 117 - Baumbestandspläne
3.
TOP - Ringbergstraße 26 - Baumfällungsantrag
4.
TOP - Hachinger-Bach-Str. 27 - Baumfällungsantrag
5.
TOP - Hachinger-Bach-Str. 34 - Baumfällungsantrag
6.
TOP - Krumbadstraße - Freiflächengestaltung
7.
TOP - Kraiburger Str. 6 - Freiflächengestaltung
8.
TOP - Gronsdorfer Str. 3 - Baumfällungsantrag
9.
TOP - Altöttinger Str. 3 - Freiflächengestaltung
10.
TOP - Rottalstraße 4 - 8 - Freiflächengestaltung
3.6.
Sonstiges
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben
2.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
3.
TOP - Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2009 / 2010
4.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Langfristige Siedlungsentwicklung a) Grundsatzbeschluss - Rahmenbedingungen &Trends - Potenziale - Schlussfolgerungen b) Weiteres Vorgehen c) Vergaben eines Werkauftags
5.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Fortschreibung des Zentrenkonzeptes Schwerpunkt Nahversorgung a) Grundsatzbeschluss b) BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00734 des Bezirksausschusses 25 Laim vom 02.12.2008
6.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Fortschreibungskonzept
7.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Aktualisierung Leitlinie Ökologie Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz Konzept für die Öffentlichkeitsphase - Bekanntgabe -
8.
TOP - Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Bagatellgrenze bei Förderquoten; Einführung als „Kann-Bestimmung“ bei Befreiungen nach § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen Kaufpreisbestandteile („mietpreisrelevante Geldleistungen“) bei städtischen Grundstücken für die Einkommensorientierte Förderung - EOF 3. Einführung einer einheitlichen Regelung für Mietsteigerungen im geförderten Mietwohnungsbau auf städtischen Grundstücken (München Modell-Miete, München Modell-Genossenschaften, KomPro A und KomPro B, EOF)
9.
TOP - Gewerbeflächenentwicklung Expertise zur Nachfrage und zum Bedarf des klassischen Gewerbes in München - Bekanntgabe -
10.
TOP - Wildenwarter Straße - Abbruchanzeige
11.
TOP - Friedenstraße 10 - "Kuhstall" - Antrag auf unveränderte Fortführung
12.
TOP - Kreillerstraße 71 - "Lounge 35" - Antrag auf unveränderte Fortführung
13.
TOP - Altöttinger Str. 33 - "Café Geiger" - Antrag auf unveränderte Fortführung
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - S-Bahn-Unterführung Berg am Laim - Errichtung einer separaten Fuß- und Radwegunterführung - Projektaktualisierung seitens der Deutsche Bahn AG
2.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2010
3.
TOP - Kooperatives Verkehrsmanagement für die Region München (KVM) Projekt arrive - Angebote für eine mobile Region Beteiligung der Landeshauptstadt München
4.
TOP - Verkehrsentwicklung in Trudering-Riem - BA-Antrag Nr. 02547
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindertageseinrichtung an der Pertisaustraße 9 - Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
TOP - Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung - Trägerschaftsauswahl für ein Projekt der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit in der Maikäfersiedlung
4.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Instandsetzung des Kruzifix Berg-am-Laim-Straße 131 - Kurzbericht nach Abschluss der Maßnahme
2.
TOP - Gestaltung von Pausenhofmauern an der Berg-am-Laim-Schule - Schriftverkehr
3.
TOP - Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straße der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung)
4.7.
Baumschutz
4.6.
Sonstige
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.