Dienstag, 25. August 2009, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Amtsniederlegung durch Frau Nadja Hirsch; Amtseinführung von Frau Dr. Karin Peter in den Bezirksausschuss 14
2.
TOP - Entscheidung über Sperrzeitaufhebung für die Diskothek "La Tropicana" (ehem. Matador)
3.
TOP - Wiedererrichtung der beseitigten Wartehäuschen an der Straßenbahnhaltestelle Kreillerstraße, beide Fahrtrichtungen
Referent*in:
Berufsm. StR. Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Grafinger Straße 35 - Neubau eines Wohngebäudes mit Duplexgaragen
2.
TOP - Altöttinger Str. 41-43 - Neubau einer Tiefgarage
3.
TOP - Bebauungsplan Nr. 1980; Berücksichtigung einer Solarkraftanlage und einer Wärmepumpe (Ziffer 3 des Antrages)
4.
TOP - Städtebaulicher und landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb für das Bahnbetriebswerk 4
5.
TOP - Offenlegung Hachinger Bach
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Dingolfinger Straße - Haltverbote im Bereich der Bauminseln
2.
TOP - Rotlicht-Missachtungen in der Kreillerstraße in westlicher Richtung
3.
TOP - Baustellenverkehr in der Teisendorfer Str. und Rauschbergstraße
4.
TOP - Straßenfest in der Baumkirchner Straße am 13.09.2009
5.
TOP - Verkehrsentwicklung in Trudering-Riem - LKW-Führungskonzept
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
TOP - Fit & Gut drauf - Ein Gesundheitsförderprogramm für Jugendliche in Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - Modellvorhaben "Kooperationen - Pilotprojekte für die Stadtgesellschaft" - 2. Förderphase
3.4.
Bereich Soziales
1.
TOP - Bericht zu REGSAM - REGSAM neu denken - Vertragszeitraum 2010 - 2012
2.
TOP - "Integration macht Schule im Quartier" - Stadtteil- und interkulturell orientiertes Projekt zur Elternarbeit in den Grund- Haupt- und Förderschulen im Soziale-Stadt-Gebiet
3.
TOP - "Daheim in München" - Aktion der Stelle für interkulturelle Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Integrationskonzeptes - Einführung von regelmäßigen Einbürgerungsfeiern
3.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Kinderinsel e.V. Haidhausen - Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
2.
TOP - Antrag auf Budgetmittel des BA 14 für den "Tag des offenen Denkmals"
3.6.
Sonstiges
3.7.
Baumschutz
1.
TOP - Großvenedigerstraße 33 - Antrag auf Baumfällung
2.
TOP - Ringbergstraße 6 - Antrag auf Baumfällung
3.
TOP - Truderinger Str. 217 - Antrag auf Baumfällung
4.
TOP - Neumarkter Str. 74 - Antrag auf Baumfällung
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
TOP - Baumkirchner Straße 1 - Antrag auf unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs
3.
TOP - Grafinger Straße 35 - Antrag auf unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs
4.
TOP - Ensembleschutz von Ortskernen - Antrag der SPD-Fraktion des Bezirksausschuss 19
5.
TOP - Newsletter Soziale Stadt Ramersdorf / Berg am Laim
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - S-Bahn-Unterführung Berg am Laim - Errichtung einer separaten Fuß-und Radwegunterführung - Projektaktualisierung seitens der Deutschen Bahn AG
2.
TOP - Radverkehr in München - Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
3.
TOP - Ampfingstraße - Antwortschreiben bzgl. Parkraummanagement und Umweltzone
4.
TOP - Verbreiterung der Haltestelle "Kreillerstraße" - Ablehnung durch das Baureferat
5.
TOP - St.-Veit-Straße - Situierung der Litfaßsäule - Stellungnahme der Polizeiinspektion
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
TOP - Schulcontainer für das Sonderpädagogische Förderzentrum Innsbrucker Ring spätestens zum Schulbeginn 2010/2011
2.
TOP - Mitteilung der Termine 2010 - "Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse"
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
4.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Initiative "Rosenfeld-Buch" - Bewilligungsbescheid
2.
TOP - Regelung zum Warenverkauf zugunsten wohltätiger Zwecke
4.6.
Sonstige
4.7.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.