Dienstag, 27. Oktober 2009, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Antrag für einen mobilen Fahrradständer in der Berg-am-Laim-Str. 75
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Bebauungsplan Nr. 1971 – Baumkirchner Straße - Hortsituation im Sprengel der Grundschule an der Berg-am-Laim-Str. - Grundschulversorgung im Stadtbezirk
2.
TOP - Kreillerstr. - Antrag auf Errichtung einer großflächigen Werbetafel
3.
TOP - Neu-/Umgestaltung Baumkirchner Straße – Behrpark – Rondell
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen
2.
TOP - Ampelschaltung Truderinger Straße / Ecke Thomas-Hauser-Straße
3.
TOP - Rotlichtmissachtung Kreillerstr. westl. Fahrtrichtung
4.
TOP - Parkraummanagement im Stadtbezirk 14
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Theater des hölzernen Gelächters – Antrag auf Bezuschussung
2.
TOP - Ludwig-Thoma-Realschule – Afrika-Projekt - Antrag auf Bezuschussung
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2010 - 2014
3.6.
Sonstiges
3.7.
Baumschutz
1.
TOP - Berg-am-Laim-Str. 100 – Antrag auf Erteilung einer Baumfällungsgenehmigung
2.
TOP - Riedgaustr. 1+3 – Antrag auf Erteilung einer Baumfällungsgenehmigung
3.
TOP - Dingolfinger Str. 11 – Antrag auf Erteilung einer Baumfällungsgenehmigung
4.
TOP - Waldstr. 1 – Antrag auf Erteilung einer Baumfällungsgenehmigung
5.
TOP - Hohenbrunner Str. 17 – Antrag auf Erteilung einer Baumfällungsgenehmigung
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
TOP - Aufstellungsbeschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2038 - Vogelweideplatz, Prinzregentenstraße (südlich), Riedenburger Straße (westlich), Truderinger Straße (nördlich) - (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 350, Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1456) a) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes b) Aufstellungsbeschluss
3.
TOP - Schutz für die Mieter der GBW-Wohnungen, Freistaat muss Garantien aussprechen; Antrag Nr. 08-14 / A 01038 der Stadtratsfraktion der SPD vom 11.09.2009
4.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2009 – 30.06.2009 - Bekanntgabe -
5.
TOP - Grafinger Str. 6 - „Bamboo Beach“ - Unveränderte Fortführung
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses und Informationen über die Mittelverwendung 2007-2009 a) Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2005 und Information über die Mittelverwendung 2007-2009 b) Anpassung der Bindungsdauer für den Ablösemitteleinsatz c) Anpassung der Finanzierungsgrenze für mit Ablösemittel finanzierte Stellplätze
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
TOP - Kinder und Jugendliche brauchen attraktive Spielplätze und zeitgemäße Bewegungsmöglichkeiten Antrag Nr. 02-08 / A 03583 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Eva Maria Caim vom 15.03.2007
2.
TOP - Dienststellenverständigung – Städtische Kindertageseinrichtung – Berg-am-Laim-Str. 124
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
TOP - Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK) - Sachstand Konsolidierung 2008/2009 -Feinkonzept 2010- Grobkonzept 2011 - Optimierung von Prozessen und Strukturen Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
2.
TOP - Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit Antrag Nr. 01013
3.
TOP - Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
4.
TOP - Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
5.
TOP - Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
4.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Kinderinsel e.V. Haidhausen – Zuwendungsbescheid
2.
TOP - Ludwig-Thoma-Realschule – Verwendungsnachweis Afrikaprojekt
3.
TOP - Ludwig-Thoma-Realschule – Verwendungsnachweis Griechenlandprojekt
4.
TOP - AK Lehm-Ziegel-Stadt – Schriftverkehr
4.6.
Sonstige
4.7.
Baumschutz
1.
TOP - Fällungsantrag Bertschstr. - Bescheid
2.
TOP - Fällungsantrag Großvenedigerstr. - Bescheid
3.
TOP - Fällungsantrag Hansjakobstr. - Bescheid
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.