Dienstag, 15. September 2009, 19:00 Uhr - BA 19 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeiner Teil
1.
TOP - Bericht über die Ergebnisse der bisherigen Arbeit
2.
TOP - Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3.
TOP - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
4.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Erwin Wurpes und Amtseinführung von Herrn Martin Lederer
5.
TOP - Festlegung der endgültigen Tagesordnung
6.
TOP - Genehmigung des Protokolls vom 04.08.09
2
Anträge
1.
TOP - Lichtzeichenanlage Siemensallee
2.
TOP - Stockbahnen Sendlinger Wald
3.
TOP - Kein Grundstücksverkauf der Staatsforsten an den Verein Hubertus
4.
TOP - Keine Erweiterung der Schießanlage Unterdill
3
Unterausschuss Budget
1.
TOP - Verein "miteinander leben"
4
Unterausschuss Baumschutz und Umwelt
1.
TOP - Baumschutzliste
2.
TOP - Verein Hubertus - Schießanlage Unterdill
5
Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Haltverbot Sollner Str. 46
2.
TOP - Durchfahrt St.-Wendel-Str. 35
3.
TOP - Personenbezogener Behindertenparkplatz Papperitzstr. 3
4.
TOP - Verlegung Bushhaltestelle Bleibtreustr. (Bus-Linie 134)
5.
TOP - Auflassung Treppe Karl-Wieninger-Weg
6.
TOP - Parkverbot Herterich-/Schuchstraße
7.
TOP - Verlängerung Mittelteiler Drygalski-Allee
6
Unterausschuss Bau und Planung
1.
TOP - Bauvorhaben lt. Liste
2.
TOP - Denkmalgeschütztes Gebäude Bleibtreustr. 11
3.
TOP - Einstellung der Planung zum "Durchstich" Stäblistraße und Verkehrsberuhigung Forstenried (BV-Empfehlung 21.04.09)
7
Unterausschuss Soziales
1.
TOP - Bericht REGSAM - Vertragszeitraum 2010 - 2012
2.
TOP - Treff und Tee; Förderung 2010
8
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Rücknahme der Weisung bei den "Müllmännern" bezüglich des Weihnachts- bzw. Trinkgeldes (BV-Empfehlung v. 21.04.09)
9
Anhörungen und Unterrichtungen
1.
TOP - Antrag auf Zweckentfremdung Samberger Straße
2.
TOP - Gaststättenpächterwechsel Cafe Bavaria
3.
TOP - Investitionszuschuss für Erneuerung der Schießstände "Münchner Haupt"
4.
TOP - Verkauf einer städt. Immobilie
5.
TOP - "Hertie" erhalten
6.
TOP - Gaststättenpächterwechsel "Kreuzhof"
7.
TOP - Gastsättenpächterwechsel "Oinos"
8.
TOP - Gaststättenpächterwechsel "Achat Hotel"
9.
TOP - Veranstaltung "Kanu-Freestyle" Floßlände
10.
TOP - Zweckentfremdung Geisenhausenerstraße
10