Dienstag, 1. Dezember 2009, 19:00 Uhr - BA 19 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeiner Teil
1.
TOP - Bericht über die Ergebnisse der bisherigen Arbeit
2.
TOP - Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3.
TOP - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
4.
TOP - Festlegung der endgültigen Tagesordnung
5.
TOP - Genehmigung des Protokolls vom 03.11.09
2
Anträge
1.
TOP - Nutzung der Brachfläche Ecke Limmatstr. / Züricher Straße
2.
TOP - Aktualisierung des Beschlusses zur "Zivilcourage" vom 06.10.09
3.
TOP - Erhalt der denkmalgeschützten Lokschuppen am ehem. Thalkirchner Bahnhof
4.
TOP - Sperrung Schmiedberg für Fahrzeuge ab 15t
3
Unterausschuss Budget
1.
TOP - Miteinander leben in Fürstenried e.V.
4
Unterausschuss Baumschutz und Umwelt
1.
TOP - Baumschutzliste
5
Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Neunkirchner Str. 36
2.
TOP - Verkehrssituation Wilhelm-Leibl-Platz
6
Unterausschuss Bau und Planung
1.
TOP - Bauvorhaben lt. Liste
2.
TOP - Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71b
7
Unterausschuss Soziales
1.
TOP - Betriebsträgerschaft des Mobilen Vorlaufprojekts Obersendling; Auswertung des Interessenbekundungsverfahrens
8
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) TSV München-Solln e.V. Neubau einer Zweifach-Sporthalle an der Herterichstraße 1. Gewährung eines Zuschusses und eines Darlehens 2. Änderung des MIP 2009-2013
2.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Widmung einer Teilstrecke der Becker-Gundahl-Straße und einer Teilstrecke der Sollner Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
9
Anhörungen und Unterrichtungen
1.
TOP - Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; hier: Benennung und Entsendung von Stellvertretern Antrag des BA10 - Moosach vom 29.07.09 (Nr. B01302)
2.
TOP - Gaststättenpächterwechsel Hofmannstr. 34
3.
TOP - Antrag auf Zweckentfremdung Königswieser Straße
4.
TOP - Antrag auf Zweckentfremdung Feldafinger Platz
5.
TOP - Antrag auf Zweckentfremdung Hadorfer Straße
6.
TOP - Antrag auf Zweckentfremdung Herterichstraße
7.
TOP - Antrag auf Zweckentfremdung Minorstraße
8.
TOP - Werbeanlage Zielstattstr. 63 (Tektur)
9.
TOP - Blumenverkaufsstand Schäftlarn-/Pognerstraße