Dienstag, 7. April 2009, 19:00 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4
Beschlüsse des BA 8
1.
TOP - Freischankfläche Westendstr. 66
2.
TOP - Straßenbauprojekt Ridlerstr. zw. Haus Nr. 3 und Haus Nr. 11
3.
TOP - Straßenbauprojekt Barthstraße 4
5
Anhörungen
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse von Werbetafel und Infosäulen: Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing
3.
TOP - Bauantrag Parkstraße 4
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - Aktion " Jugendarbeit ist eine sichere Bank"
6.3
Bericht UA Integration und Kultur
1.
TOP - Internationales Stadteilfest Westend auf dem Gollierplatz
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatz in der Bergmannstr.58
2.
TOP - Entscheidungen für die Bezirksauschüsse bei der Genehmigung von Umlaufsperren Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing
3.
TOP - Baumfällungen Barthstraße 1 - 17
4.
TOP - Bericht aus dem Treffen mit dem BA 2
6.5
Bericht UA Budget und Finanzen
1.
TOP - Grundsatzbeschlüsse der BA's über die Mittelvergabe aus dem BA-Budget
2.
TOP - Budgetantrag LILALU vom Februar 2009
3.
TOP - Budgetantrag des Multikulturellen Jugendzentrums; Spielprogramm in den Sommerferien am Georg-Freundorfer-Platz
4.
TOP - Budgetantrag Kozminski Filmproduktion
5.
TOP - BA-Budget; Mittelbereitstellung für das Fest der Ehrenamtlichen am 23.04.2009
7
Erledigungen
1.
TOP - Versammlungen des Vereins " Helfer für Gottes kostbare Kinder Deutschland e.V."
2.
TOP - Neuer Mieterbeirat
3.
TOP - Neubau Fernwärmeleitung " Westend Los 2- 2. Bauabschnitt"
8
Anträge
9
Unterrichtungen
1.
TOP - Quartiersplatz "Bahndeckel" Teilprojekt 2: Grünfläche "Bahndeckel"
2.
TOP - Koordination Straßenbau und Fernwärme
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung
4.
TOP - unveränderte Gaststättenfortführung
5.
TOP - Neue Bäderpreise; Information der SWM
10
Verschiedenes
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