Dienstag, 18. August 2009, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Ehlersstraße; unübersichtliche Zu- und Ausfahrt zur Tiefgarage; Bürgerschreiben vom 04.08.2009
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Radverkehr in München; Umgestaltung der Hans-Mielich-Straße in eine Fahrradfreundliche Zone; Antrag von Frau Kieweg vom 16.06.09 (vertagt aus der Sitzung vom 16.06.09 und 21.07.09)
2.
TOP - Claude-Lorrain--Straße; Schutz der Buchen im Straßenbegleitgrün vor parkenden Autos; Kontrolle der Parksituation; Antrag von Frau Kieweg vom 09.07.09 (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09)
3.
TOP - Parkplatzsituation Kinderwelt Harlaching; Unterschriften der Anlieger für eine Zone mit absolutem Haltverbot; Antrag des Elternbeirats (vertagt aus der Sitzung vom 21.04.2009)
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Beseitigung einer Gefahrenstelle an der Ausfahrt der Sparkasse in die Hans-Mielich-Straße; Anfrage des BA 18 aus der Sitzung vom 16.06.09; Antwortschreiben des Baureferats vom 30.06.09 (neutrale Erledigung) (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09)
2.
TOP - eingeschränkte Parkverbotszone im Bereich der Naupliastraße zur Armannspergstraße; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00965 vom 17.03.09; Antwortschreiben des KVR vom 08.07.09 (positive Erledigung)
3.
TOP - Überweg an der Tauernstraße; Anliegen des BA 18 aus der Sitzung vom 17.03.09; Antwortschreiben des Baureferats vom 28.07.09 (positive Erledigung)
4.
TOP - Probeweise Abschaltung der Lichtzeichenanlage Claude-Lorrain- / Schyrenstraße; Stellungnahme des BA 18 vom 24.07.09; Antwortschreiben des KVR vom 29.07.09 zu 3.2.5.4 E-Mail des KVR vom 04.08.2009
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02476; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.07.2009 (VB) (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09)
2.
TOP - Kooperatives Verkehrsmanagement für die Region München (KVM); Projekt arrive - Angebote für eine mobile Region; Beteiligung der Landeshauptstadt München; Bekanntgabe in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.07.2009 (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09)
3.
TOP - Radverkehr in München; Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01793 - § 4 Ziffer 9 b GeschO; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.09
4.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes am Schmorellplatz 12; Mitteilung des KVR mit der Bitte um Kenntnisnahme
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Sitzbank an der Ecke Fromundstraße / Otkerstraße (siehe auch Projekt "Bank und Baum"); Antrag von Frau Hügenell vom 20.07.09 (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09)
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatschG); Neufassung der Naturdenkmalverordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.06.2009 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09)
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - zeitgemäße und würdige Leichenhalle im Krankenhaus Harlaching; eigener Raum für trauernde Angehörige / für würdigen Abschied von Verstorbenen; Antrag des BA 17 aus der Sitzung vom 09.06.09 mit der Bitte um Unterstützung (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09)
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - "Daheim in München" - Bezirksausschüsse in die geplanten Aktivitäten einbeziehen; Antrag Nr. 08-14 / B 00795 des BA 10 sowie Informationen des Sozialreferates zur Kenntnisnahme (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.2009)
2.
TOP - Neuer Mieterbeirat; Mieterbeirat als Abbild der Münchner Mieterschaft; Beirat für Wohnen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01519; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.05.09 (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Neuwidmung der Isarpromenade zwischen Isarring und Brudermühlstraße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00204 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 Altstadt Lehel am 02.12.2008; Entwurf einer Beschlussvorlage des Planungsreferates mit der Bitte um Stellungnahme bis 05.08.09 (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.2009)
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Anwesen Geiselgasteigstraße 48a; Anhörung vom 31.07.2009
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Sondernutzung durch ambulanten Obst-und Gemüseverkaufsstand Ecke St.-Magnus-Straße / Naupliastraße; Schreiben des Bayerischen Landesverbands für Marktkaufleute vom 29.04.09; Antwortschreiben der Bezirksinspektion Süd vom 25.05.09 (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09)
2.
TOP - Widmung des Weges entlang des Perlacher Forstes; Schreiben des BA 18 vom 23.06.09; Zwischennachricht des Baureferates vom 24.06.09
3.
TOP - Trink- und Imbisskiosk Teutoburger Straße 11; Antwortschreiben des KVR vom 27.06.08; ausstehende endgültige Stellungnahme des BA 18; Nachfrage des KVR vom 19.06.09 (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09)
4.
TOP - MIP 2009-2013; Gestaltung des Hans-Mielich-Platzes; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01237 vom 16.06.09; Antwortschreiben des Baureferats vom 29.07.09 (positive Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Bagatellgrenze bei Förderquoten; Einführung als "Kann-Bestimmung" bei Befreiungen nach § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen Kaufpreisbestandteile ("mietpreisrelevante Geldleistungen") bei städtischen Grundstücken für die Einkommensorientierte Förderung-EOF 3. Einführung einer einheitlichen Regelung für Mietsteierungen im geförderten Mietwohnungsbau auf städtischen Grundstücken (München Modell-Miete, München Modell-Genossenschaften, KomPro A und B, EOF); Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 02420; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09 (VB) (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.2009)
2.
TOP - Gewerbeflächenentwicklung; Expertise zur Nachfrage und zum Bedarf des klassischen Gewerbes in München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02481; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09 (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.2009)
3.
TOP - Kommunales Wohnungsbauförderprogramm; Ausschreibung von Grundstücken; Schreiben des Sozialreferates vom 08.06.09 (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.2009)
4.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Fortschreibungskonzept; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02454; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009 (VB) (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.2009)
5.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes - Schwerpunkt Nahversorgung a) Grundsatzbeschluss b) BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00734 des BA 25 - Laim vom 02.12.2008; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 00506; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09 (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09)
6.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.6.1 SSW "Moro-Bistro-Café", Pilgersheimer Str. 50; Mitteilung vom 25.06.09 (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09) 3.5.6.6.2 SSW "Adriatic", Grünwalder Str. 14d; Mitteilung vom 02.07.09 (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09)
7.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN: Langfristige Siedlungsentwicklung a) Grundsatzbeschluss - Rahmenbedingungen und Trends - Potenziale - Schlussfolgerungen b) weiteres Vorgehen c) Vergabe eines Werkauftrags Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02475; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009(VB) (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.2009)
8.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
TOP - Freifläche am Candidplatz als Veranstaltungsfläche für Giesing und Harlaching; Antrag von Herrn Hoegner vom 11.06.09 (vertagt aus den Sitzungen vom 16.06.09 und 21.07.09)
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kulturstrand in München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02183; Beschluss des Bauausschusses vom 05.05.09 (SB) (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.2009)
2.
TOP - Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02568; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.07.09 (VB) (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09)
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - Anwesen Pilgersheimer Straße; 1 Kirschbaum; Herr Hierl
2.
TOP - Anwesen Schellenbergstraße 8; 1 Scheinakazie; Herr Braren
3.
TOP - Anwesen Grünwalder Str. 36; 7 Bäume; Herr Brinkmöller
4.
TOP - Anwesen Grünwalder Str. 40; 7 Bäume; Herr Brinkmöller
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2009/2010; Sitzungvorlage Nr. 08-14 / V 02459; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Sozialausschusses vom 08.07.09 (VB) (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09)
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.