Dienstag, 20. Juli 2010, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Vorstellung der Sanierung des St.-Anna-Platzes
2.
TOP - Vorstellung des Bauvorhabens Lerchenfeldstraße 4 - 6
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
TOP - Planungen und Nutzungskonzept des Diskothek „P1“ - Einladung der Architekten in den UA Planen, Bauen, Wohnen vom 12. Juli 2010
2.
TOP - Schreiben des Vorsitzenden an das Kommunalreferat zum stadteigenen Gebäude Stollbergstraße 1 / Herrnstraße 36
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Steinsdorfstraße 15: Neubau eines Dachgeschosses mit zwei Wohneinheiten und einer Überdachung des Tiefhofs (Tektur)
2.
TOP - Theatinerstraße 38: Ladenausbau mit Nutzungsänderung, Umgestaltung der Fassade im EG und 1. OG
3.
TOP - Liebigstraße 26: Sanierung eines Wohngebäudes
4.
TOP - Rumfordstraße 31: Umbau und Nutzungsänderung
5.
TOP - Adelgundenstraße 5a: Anhebung eines Dachstuhls
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - „Feinkost im Lehel“, Thierschstraße 31: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Kiosk Polianthos, Pfarrstraße 16: Genehmigung einer Freischankfläche
3.
TOP - „Pietra Piccina“, Maximilianplatz 12: Erweiterung einer bestehenden Freischank-fläche
4.
TOP - Maffeistraße 7: Umbau, Renovierung und Nutzungsänderung
5.
TOP - „Due Passi“, Ledererstraße 11: Genehmigung einer Freischankfläche
6.
TOP - „Phong Phu Asien Imbiss“, An der Feuerwache 12: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
7.
TOP - „Galleria“, Ledererstraße 2: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
8.
TOP - „Cafe Fräulein“, Frauenstraße 11: Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Seitzstraße 15: Aufstellung neuer Verkaufseinrichtungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Französischer Gourmetmarkt vom 06. - 09.10.2010 auf dem Rindermarkt
2.
TOP - Info-Veranstaltung der DLRG am 04.12.2010 am Richard-Strauss-Brunnen
3.
TOP - Kirchenzug zum Münchner Gärtnerjahrtag in der Innenstadt
4.
TOP - Isarinselfest 2010 vom 03.09. - 05.09.2010
3.2
Sonstige
1.
TOP - Christbaumsammlung im Winter 2010/2011 – Unterstützung bei der Suche nach Christbaum- Sammelplätzen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
TOP - Stellungnahme des BA zum Stadtratsbeschluss die Entwicklung des 'Tals' zu verschieben
1
Anträge
1.
TOP - Bürger: Gewerbliches Abstellen von Fahrrädern auf öffentlichem Grund
2.
TOP - Bürger: Hubschrauberflüge über dem Lehel
3.
TOP - Bürger: Geschwindigkeitsüberwachung des Radverkehrs Residenzstraße und Marienstraße
4.
TOP - UA: Vorschläge „Mit Herz & Rampen“
5.
TOP - Bürger: Tempo 30 auf dem Straßenbelag der Liebigstraße aufzeichnen
2
Entscheidungen
1.
TOP - Standortgenehmigung eines Parkscheinautomaten Unsöldstraße 12
3
Anhörungen
1.
TOP - Baumfällung: Widenmayerstraße 43, zwei Ahorne
2.
TOP - Anwohnergaragen in München – Umsetzungsstand und Fortschreibung
3.
TOP - Lichtzeichenanlage Oettingen-/Tivolistraße
4.
TOP - Lichtzeichenanlage Königin-/Von-der-Tann-Straße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge
1.
TOP - Elternbeirat Grundschule an der Herrnstraße zur Entwicklung der Schule
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Totò und Karl Valentin" Ausstellung vom 24.06. - 14.10.2010
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Griechisch-Orthodoxe Metropolie Kinderprogramm zum Griechisch-Bayerischen Kulturtag am 27.06.2010
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater des Hölzernen Gelächters Theaterproduktion von Juni bis September 2010
4.
TOP - Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
TOP - Termine für die BA-Sitzungen 2011
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Beschlussvorlage gemeinsamer Ausschuss BR, PR und KVR vom 30.06.2010 (verschiedenen Themen)
2.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 07.07.2010: Landesentwicklungsplanung
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten Erstanträge
2.
TOP - Meldelisten Änderungsverfahren
3.
TOP - Meldelisten Änderungsverfahren, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide, sowie Freistellungsverfahren, ohne Beachtung der Baukosten
4.
TOP - Antwortschreiben zur Augustinerstr. 1, TOP 2009.12 B 3.1.3
5.
TOP - VG-Urteil Brunnstr. 1: Dachgeschossumbau
6.
TOP - Antwortschreiben des Planungsreferats zur Damenstiftstraße 11, TOP 2010.05 B 2.1
7.
TOP - Antwortschreiben zum BA-Antrag Nr. 2059: Vater-Rhein-Brunnen unter Denkmalschutz, TOP 2010.04 B 1.1
8.
TOP - Antwortschreiben zur Augustinerstraße 1, TOP 2009.12 B 3.1.2
9.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 07.07.2010: 40. städtischer Fassaden-wettbewerb: Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2009
10.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 07.07.2010: Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
11.
TOP - Beschluss des Bauausschusses am 06.07.2010: Neues Konzept für den Platz der Opfer des Nationalsozialismus“, TOP 2010.06 B 0.1
12.
TOP - Schreiben der LBK: Vorbescheid an Cafe Nymphenburg erteilt, Fristverlängerung konnte nicht gewährt werden, TOP 2010.06 B 3.1.8
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Genehmigungen)
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
TOP - Unveränderte Fortführung der Gaststätte „Reitmor 3“, Reitmorstr. 3
5.
TOP - Eilentscheidung vom 18.06.2010: UniCredit Festspiel-Nacht 2010
6.
TOP - Eilentscheidung vom 18.06.2010: „Narrenschiffe“ im Rahmen der Opernfestspiele
7.
TOP - Eilentscheidung vom 21.06.2010: Candidate City am 22.06.2010 auf dem Marienplatz
8.
TOP - Eilentscheidung vom 22.06.2010: Klassik auf dem Odeonsplatz, Probe
9.
TOP - Eilentscheidung vom 22.06.2010: Sommerfest des P1 am 20.07.2010
10.
TOP - Eilentscheidung vom 22.06.2010: Gautschfeier der Buchbinder Innung am 23.07.2010 auf dem Marienplatz: Zustimmung mit der Forderung um Verlegung auf einen anderen Platz
11.
TOP - Antwortschreiben zur Abfallentsorgung am Isartorplatz, TOP 2010.04 C 1.1
12.
TOP - Eilentscheidung vom 30.06.2010: miniSANITÄTER e.V. am 27.07.2010 auf dem Marienplatz: Zustimmung mit der Forderung um Verlegung auf einen anderen Platz
13.
TOP - Eilentscheidung vom 30.06.2010: Straßenfest 'Am Einlaß' am 25.09.2010
14.
TOP - Entscheidung über die Erteilung einer Sondernutzungenserlaubnis für einen Fahrradständer im Tal 22 wird an den Oberbürgermeister zurückgegeben zu TOP 2010.06 C 2.2.3
15.
TOP - Schreiben der BI zu den vorläufigen Beschlüssen aus der Sitzung vom 15.06.2010
16.
TOP - Unveränderte Fortführung der Gaststätte „Marktklause“, Frauenstraße 20
17.
TOP - Eilentscheidung vom 08.07.2010: Culture Cup 2010 vom 23.07. - 25.07. auf dem Odeonsplatz
18.
TOP - Antwortschreiben des KVR zur Überprüfung des Datenschutz bei Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund (National Kidney Foundation), TOP 2010.05 A 6.2
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Bauvorhaben Westenriederstraße zwischen Tal und Zwingerstraße
2.
TOP - Antwortschreiben zur Baumfällung Adelgundenstr. 18, TOP 2009.12 D 4.2
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Maximilianstr./Tierschstr.
4.
TOP - Antwortschreiben zum BA-Antrag Nr. 899: Prüfung zweier Vorschläge für neue Zweirichtungs-Radverkehrsverbindungen
5.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 07.07.2010: Änderung der Bayerischen Bauordnung: Baugenehmigungspflicht für Mobilfunkantennen in sensiblen Bereichen
6.
TOP - Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel
7.
TOP - Augustinerstraße: Arbeiten im Straßenraum
8.
TOP - Fahrradstellplatzkonzept
9.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 07.07.2010: Sendlinger Straße als Fußgängerzone, zu TOP 2010.05 D 2.1; siehe auch Ergänzung
10.
TOP - Beschluss des Bauausschuss vom 06.07.2010: Barrierefreier Ausbau von Fußgänger-unterführungen und -brücken
11.
TOP - MVG-Information zur Sanierung der Grundwasserhaltung im U-Bahnhof Hauptbahnhof
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Anfrage von Frau Bernau-Seiguer, san francisco coffee company GmbH, bezüglich einer Unterstützung der Veranstaltung „Lisar“ und Antwortschreiben des Vorsitzenden
2.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 29.06.2010: Tageseinrichtungen, Tagespflege
3.