Dienstag, 29. September 2009, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Baumkirchner Straße 33 - Errichtung eines Neubaus anstelle dreier Bestandsgebäude, gemeinsame Bebauung dreier Grundstücke (Baumkirchner Str. 33 + 35 / Neumarkter Str. 94)
2.
TOP - Schüleinplatz 5 - Neubau einer Wohnanlage (8 WE) mit Tiefgarage
3.
TOP - Friedenstr. 10 - Optimolwerke - Brandschutzkonzept zu den Gastronomiebetrieben
4.
TOP - Grafinger Str. 6 - Kultfabrik - Gesamtplan mit Fluchtwegen und Flächen für die Feuerwehr
5.
TOP - Grafinger Str. 35 - Neubau eines Wohngebäudes mit Duplexgaragen
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Antrag zur Einbahnregelung in der Freisinger Straße
2.
TOP - Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Fahrradständer; Fahrradabstellkonzept
3.
TOP - Wiedererrichtung der beseitigten Wartehäuschen an der Straßenbahnhaltestelle Kreillerstr., beide Fahrtrichtungen - Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
4.
TOP - Wiedererrichtung der beseitigten Wartehäuschen an der Straßenbahnhaltestelle Kreillerstr., beide Fahrtrichtungen - Bürgerschreiben aufgrund des Artikels in der Wochenzeitung hallo
5.
TOP - Antrag auf Einrichtung eines Haltverbots an der Halfinger Straße, Ecke Schatzbogen
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
TOP - Sicherung der finanziellen Grundlage für die Fortführung des Modellversuchs Ganztagsschule an der Grafinger Straße
3.4.
Bereich Soziales
1.
TOP - Beschlussvorlage "Soziale Stadt" 2009 a) Stand der Umsetzung des Programms "Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost b) Weitere Beauftragung der Quartiersmanagements c) Städtebauförderung "Soziale Stadt" 2009
2.
TOP - Einführung des Amtes des Integrationsbeauftragten im BA 14 - Antrag der Grünenfraktion
3.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Kinderinsel e.V. Haidhausen - Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
2.
TOP - Kath. Pfarramt St. Pius - Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
3.
TOP - Gedenkveranstaltung am 12.11.2009 - Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
3.6.
Sonstiges
3.7.
Baumschutz
1.
TOP - Josephsburgstraße - Antrag auf Erteilung einer Baumfällungsgenehmigung
2.
TOP - Hachinger-Bach-Str. 34 - Antrag auf Erteilung einer Baumfällungsgenehmigung
3.
TOP - Großvenedigerstr. 33 - Antrag auf Erteilung einer Baumfällungsgenehmigung
4.
TOP - Neumarkter Str. 74 - Antrag auf Erteilung einer Baumfällungsgenehmigung
5.
TOP - Hansjakobstraße 148 - Antrag auf Erteilung einer Baumfällungsgenehmigung
6.
TOP - Berg-am-Laim-Str. 84 - Antrag auf Erteilung einer Baumfällungsgenehmigung
7.
TOP - Berg-am-Laim-Str. 90 - 96 - Antrag auf Erteilung einer Baumfällungsgenehmigung
8.
TOP - Praschlerstr. 29 - Antrag auf Erteilung einer Baumfällungsgenehmigung
9.
TOP - Truderinger Str. - Antrag auf Erteilung einer Baumfällungsgenehmigung
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
TOP - Grafinger Str. 6 - "Mondscheinbar" (vorher JJ 1) - Antrag auf unveränderte Fortführung
3.
TOP - Grafinger Str. 6 - "Cohibar" - Antrag auf unveränderte Fortführung
4.
TOP - Friedenstr. 10 - "Grinsekatze: Der Club" (ehemals der Keller) - Unveränderte Fortführung
5.
TOP - Berg-am-Laim-Str. 65 - "Zum Bräumeister" - Antrag auf unveränderte Fortführung
6.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung a) Grundsatzbeschluss Rahmenbedingungen und Trends Potenziale Schlussfolgerungen b) Weiteres Vorgehen c) Vergabe eines Werkauftrags
7.
TOP - Beteiligung an einem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsvorhaben „Offene Innovationsprozesse für die energieeffiziente Stadt 2020+ (OFFIES 2020+)“ im Rahmen der Fördermaßnahme „Wettbewerb Energieeffiziente Stadt“ des Förderkonzeptes „Grundlagenforschung Energie 2020+“
8.
TOP - Ausweisung von Vorranggebieten für die Installation von Windrädern Antrag Nr. 02-08 / A 04177 der ÖDP vom 17.01.2008
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Taktanpassung der Buslinie 185 - Antwortschreiben der MVG
2.
TOP - Haltverbotszone in der Josephsburgstraße östlich Else-Rosenfeld-Straße und Schildensteinstraße: Änderung der Zeitzusätze
3.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Mühldorfstraße für Anwesen Ampfingstraße 24
4.
TOP - Ablehnung der Express-S-Bahn auf der S-1-Trasse oder Gewährung eines optimalen Lärmschutzes sowie einer Untertunnelung für den Fall des Baus
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
TOP - „Integration macht Schule im Quartier“ Stadtteil- und interkulturell orientiertes Projekt zur Elternarbeit in den Grund-, Haupt- und Förderschulen im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring/Baumkirchner Straße“ in Ramersdorf und Berg am Laim, gefördert durch das Bund-Länder- Programm „Soziale Stadt“
2.
TOP - Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung - Trägerschaftsauswahl für ein Projekt der Quartierbezogen Bewohnerarbeit in der Maikäfersiedlung / Berg am Laim, Stadtbezirk 14
3.
TOP - Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Kinderkrippe Dingolfinger Str. 11 (AWO München gemeinnützige Betriebs-GmbH) mit 48 Kinderkrippenplätzen - Ausstattung - Investitionskostenzuschuss in Höhe von 60.000 €
4.
TOP - Kinderbetreuungsplätze in der LHM - Sozialreferat - mit Stand 01.07.2009
5.
TOP - Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1.Bagatellgrenze bei Förderquoten; Einführung als „Kann-Bestimmung“ bei Befreiungen nach § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2.Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen Kaufpreisbestandteile („mietpreisrelevante Geldleistungen“) bei städtischen Grundstücken für die Einkommensorientierte Förderung - EOF 3.Einführung einer einheitlichen Regelung für Mietsteigerungen im geförderten Mietwohnungsbau auf städtischen Grundstücken (München Modell-Miete, München Modell-Genossenschaften, KomPro A und KomPro B, EOF)
4.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Elternbeirat der Grundschule an der Berg-am-Laim-Straße - Verwendungsnachweis
2.
TOP - Kinder- und Jugendtreff Zeugnerhof - Verwendungsnachweis
3.
TOP - Caritas Sozialdienst - Verwendungsnachweis
4.6.
Sonstige
4.7.
Baumschutz
1.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen auf öffentlichem Grund
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.