Mittwoch, 21. April 2010, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge
6.
Sachverhalte zur Entscheidung
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - digitalanalog e.V.: Workshop „Digitalanalog für junges Publikum“ (aus 03/10 vertagt)
2.
TOP - Alten- und Service-Zentrum Haidhausen: Flohmarkt am 08.05.2010
3.
TOP - Lilalu e.V.: Festival „Lilalu Umsonst & Draußen“ vom 13. bis 29.08.2010
4.
TOP - Eigene Veranstaltung: Seifenkistlrennen am 25.07.2010
6.2
BA-Beschlüsse zur Erledigung von Bürgerversammlungs-Empfehlungen
1.
TOP - Schneeräumung auf dem gesamten Gehweg in der Nockherstraße , Ziffer 3 des Antrags
2.
TOP - (E) Behindertengerechter Zugang zur Mariahilfkirche Empfehlung Nr. 08-14 / E 00540 ..............
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Öffnung des Alten- und Servicezentrums Untergiesing für die untere Au Empfehlung Nr. 08-14 / E 00536 .......................
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Sachverhalte zur Anhörung
1.
TOP - Teilnahme am Internationales Stadtteilfest am 04.07.2010 auf dem Johannisplatz? (Erstes Vorbereitungstreffen am 26.04. um 19 Uhr im AKA, Rosenheimer Str. 123)
8.
Sachverhalte zur Unterrichtung
8.1
Erledigte BA-Anträge und Anfragen
2.
TOP - Verwendung von Stellplatzablösemitteln für die Anwohnertiefgaragen Welfenstraße und Orleansstraße
5.
TOP - Lucile-Grahn-Straße: Maßnahmen gegen Lärmbelästigung der Anwohner durch Belieferung der Tengelmann- und Müller-Brot-Filialen
8.2
Unterrichtungen und Informationen (vgl. schriftliche Infos)
8.3
Eilentscheidungen der Vorsitzenden gem. § 20 der BA-Satzung
1.
TOP - Weißenburger Platz: Aufstellung eines Pavillons „Zentrum des Zuhörens“ während des Ökumenischen Kirchentags (13.-15.05.2010)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Kinder und Jugend
2.
Behinderte und Barrierefreiheit
3.
Ausländer und Flüchtlinge
4.
Frauen und Mädchen
5.
Internet
6.
Regsam
7.
Baumschutz
1.
TOP - Rosenheimer Str. 4: 1 Akazie
2.
TOP - Nockherstr. 26-38 a: 1 Ahorn
II.
UA Kultur
1.
TOP - „Projektraum Haidhausen“, Milchstr. 4: Vorstellung des Konzeptes im UA
2.
TOP - Beteiligung am Sommerfest auf dem Wiener Platz? Anfrage der Markthallen München
3.
TOP - Beteiligung am Tag des offenen Denkmals am 12.09.2010 unter dem Motto „Kultur und Bewegung – Reisen, Handel, und Verkehr“?
4.
TOP - Unsere Straßen – Unsere Stadt III Schreiben der Janusz Kozminski Filmproduktion vom 17.03.2010
5.
TOP - Einladung Freies Musikzentrum
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
Sachverhalte zur Anhörung
1.
TOP - Auswahl von Gebieten mit besonderem sozialpolitischem Handlungsbedarf für eine REGSAM-Begleitung
Sachverhalte zur Unterrichtung
2.
TOP - Monitoring für das Sozialreferat – Tabellenband 2007-2008 Stadtkarten für die vier Indikatoren
3.
TOP - Stammsteher auf dem Orleansplatz: Bedarf für psychiatrische Betreuung
4.
TOP - Wohnungsmarkt München: Expertenbefragung 2009 Bekanntgabe im Planungsausschuss vom 10.03.2010
IV.
UA Wirtschaft
Sachverhalte zur Entscheidung
1.
TOP - s.o., TOP 6.1
Sachverhalte zur Anhörung
2.
TOP - Veranstaltungen: 1. Isarinselfest: Vorstellung des Festprogramms durch die Veranstalter 2. Ausstellung/Stadtteilfest „Art in Au“ vom 25. bis 27.06.2010
3.
TOP - Bauvorhaben bzw. Nutzungsänderungen aus dem Bereich Gewerbe/Gaststätten: 1. Rosenheimer Str. 6: Nutzungsänderung eines Bäckereiladens in eine Kleingaststätte mit afghanischen Spezialitäten (ohne bauliche Änderungen)
4.
TOP - Werbeanlagen 1. Welfenstraße: 1 Werbetafel (befristet von April 2010 bis April 2011)
5.
TOP - Kein Google Street View in Trudering-Riem Antrag des BA 15 vom 02.03.2010 mit der Bitte um Unterstützung durch andere BAe
Sachverhalte zur Unterrichtung
6.
TOP - „Wein Cantina“, Elsässer Str. 23: Abdruck der Baugenehmigung
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
Sachverhalte zur Anhörung
1.
TOP - Bauvorhaben Preysingplatz 14 – Vorbescheid: Neubau „Kinderhaus St. Josefsheim
2.
TOP - Bauvorhaben Johannisplatz 16 - Vorbescheid: Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit Laden im EG
3.
TOP - Bauvorhaben Mariahilfstr. 1: Errichtung einer Dachterrasse
4.
TOP - Bauvorhaben Pariser Str. 21: DG-Ausbau, Anbau Fassadenlift
5.
TOP - Bauvorhaben Prinzregentenstr. 64: Nutzungsänderung einer Wohnung in eine Arztpraxis (2. OG)
6.
TOP - Bauvorhaben Entenbachstr. 29: Errichtung eines zweiten Rettungsweges und Anbau einer Pförtnerloge
Sachverhalte zur Unterrichtung
7.
TOP - Mitteilungen der LBK zu Stellungnahmen des BA 1. Tektur Bazeillesstr. 19 (Baugenehmigung) 2. Ismaninger Str. 22
8.
TOP - Wohnungsmarkt in München – Expertenbefragung 2009 Bekanntgabe im Planungsausschuss vom 10.03.2010
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
Sachverhalte zur Entscheidung
1.
TOP - s.o., TOP 6.2
Sachverhalte zur Anhörung
2.
TOP - Fahrradabstellplatzkonzept (1. Realisierungsabschnitt): a) Ergebnisse der Detailuntersuchungen und weiteres Vorgehen, b) Kostendarstellung, c) Anträge Anhörung zur Beschlussvorlage für den Bauausschuss
3.
TOP - Leistungsprogramm 2011 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2010)
4.
TOP - Anhörung zu geplanten verkehrsrechtlichen Anordungen: 1.Eduard-Schmid-Str. 18: Aufhebung des eingeschränkten Haltverbots 2. Lichtzeichenanlage Prinzregenten-/Wagenbauerstraße: Probeweise Abschaltung 3. Schwarzstr. 1: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
Sachverhalte zur Unterrichtung
6.
TOP - Entfernung des Grünen Pfeils an der Kreuzung Preysingstraße/Innere Wiener Straße Antwort des KVR auf das BA-Schreiben vom 21.01.2010
7.
TOP - Mangelnder Winterdienst am Zugang zu S-Bahn-Station Rosenheimer Platz; Zustand der S-Bahn-Stationen Rosenheimer Platz und Isartor Antwort der Deutschen Bahn auf das BA-Schreiben vom 25.02.2010
8.
TOP - Schulweghelfer an der Kreuzung Flurstraße/Einsteinstraße Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf Bürgerbeschwerden und BA-Schreiben
9.
TOP - Verkehrssituation am Einkaufszentrum „daseinstein“ Schreiben der Betreibergesellschaft vom 02.03.2010
10.
TOP - Ertüchtigung des Bahnknotens München: 1. 2. S-Bahn-Stammstrecke 2. Schienenanbindung des Flughafens Beschlussvorlagen der Vollversammlung vom 24.03.2010
11.
TOP - Ostbahnhof: Plangenehmigungsbescheid für den barrierefreien Ausbau des Bahnsteiges E
12.
TOP - Preisanpassung an den P+R-Anlagen im Stadtgebiet München zum 01.05.2010 Beschlussvorlage für den Kreisverwaltungsausschuss vom 23.03.2010
13.
TOP - Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau Beschlussvorlage für den Planungsausschuss vom 10.03.2010
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Unterausschuss-Sitzungen
1.
TOP - UA Wohnen, Arbeit u. Soziales, Mo. 03.05.2010, 19.30 Uhr, Stadtteilbüro der MGS, Weißenburger Platz 4
2.
TOP - UA Kultur, Mi. 05.05.2010, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24
3.
TOP - UA Planung und Stadtentwicklung, Mi. 05.05.2010, 19.30 Uhr, Stadtteilbüro der MGS, Weißenburger Platz 4
4.
TOP - UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, Mo. 10.05.2010, 19.00 Uhr, Stadtteilbüro der MGS, Weißenburger Platz 4
5.
TOP - UA Wirtschaft, Di., 11.05.2010, 19.30 Uhr, Stadtteilbüro der MGS, Weißenburger Platz 4
3.
Nächste BA-Sitzung
6.
TOP - Mittwoch, 19.05.2010, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
4.
Sonstige Termine
1.