Mittwoch, 16. Juni 2010, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge
6.
Sachverhalte zur Entscheidung
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Projekt-Laden International Haidhausen Internationales Sommer - und Straßenfest am 17.07.2010
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "art in au" Graffiti-Wettbewerb vom 25. - 27.06.2010
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "undercoverfiction ensemble" Musiktheaterprojekt vom 18. - 21.06.2010
6.2
Anträge auf Sondernutzungserlaubnis
1.
TOP - Grillparzerstr. 35: Antiquitäten Bohm: Mobiler Fahrradständer
2.
TOP - Grillparzerstr. 35: Antiquitäten Bohm: Warenauslage 1 Bücherregal
3.
TOP - Balanstr. 8: „Le Bazar de Cuisine“: Warenstellage für Haushaltsartikel
4.
TOP - Gasteig: Sperrzeitaufhebung für das Musikfestival „digital-analog“ (15./16.10.2010)
5.
TOP - Gaststätte „Chi Bao Bao“, Braystr. 22: Verlegung der bestehenden Freischankfläche
6.
TOP - Kleingaststätte „Wein-Cantina“, Elsässer Str. 23: Erweiterung der Freischankfläche
7.
TOP - „Café Hüller“, Eduard-Schmid-Str. 8: Erweiterung der Freischankfläche
6.3
BA-Beschlüsse zur Erledigung von Bürgerversammlungs-Empfehlungen
7.
Sachverhalte zur Anhörung
1.
TOP - Stadtratsanfrage Beschwerde beim Sandstrand Corneliusbrücke
2.
TOP - Installation mit dem Titel „easyVote“ am Weißenburger Platz anlässlich der Ausstellung „Cityscale“ am 22.07.2010 und 23.07.2010
3.
TOP - Hamburger Fischmarkt am Orleansplatz vom 09.-18.07.2010
8.
Sachverhalte zur Unterrichtung
8.1
Erledigte BA-Anträge und Anfragen
8.2
Unterrichtungen und Informationen (vgl. schriftliche Infos)
8.3
Mitteilungen der Verwaltung - Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Kein Google Street View in Trudering-Riem
2.
TOP - Sperrzeitaufhebungen für Veranstaltungen in der Muffathalle im März, April und Mai 2010
3.
TOP - Gleiserneuerung Gleisdreieck Grillparzerstraße: Aufstellfläche bei Flurstr. 32
8.4
Sonstiges
1.
TOP - Bordeauxplatz: Durchführung eines Sommerfestes mit Public Viewing
2.
TOP - Verkehrsentlastung in der Preysingstraße im Abschnitt zwischen Wolfgang- und Metzstraße (BA-Antrags-Nr. 08-14/ B 02071)
3.
TOP - Fällung der Kastanien in der Bazeillesstraße: Bericht über Schulausschusssitzung
4.
TOP - art in au: Genehmigungsbescheid
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
TOP - Spicherenstr. 8: 1 Weide
II.
UA Kultur
1.
Sachverhalte zur Entscheidung
1.
TOP - s.o. TOP 6.1.2
2.
TOP - s.o. TOP 6.1.3
2.
Sachverhalte zur Anhörung
3.
Sachverhalte zur Unterrichtung
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Sachverhalte zur Entscheidung
2.
Sachverhalte zur Anhörung
3.
Sachverhalte zur Unterrichtung
IV.
UA Wirtschaft
1.
Sachverhalte zur Entscheidung
1.
TOP - s.o. TOP 6.1
2.
TOP - s. o. TOP 6.2
2.
Sachverhalte zur Anhörung
1.
TOP - Rosenheimer Platz 1: Nutzungsänderung eines Backwarenladens in einen Laden mit Cafebetrieb (als Gaststätte)
2.
TOP - Wiener Platz: Straßenfest der Markthallen München am 27.06.2010
3.
TOP - Metzstraße: Sommerfest des Projektladens International am 17.07.2010
4.
TOP - Orleansstr.80: 1 hinterleuchtete Mega-Light-Wechselwerbeanlage
5.
TOP - Balanstraße (Bahnunterführung): 1 hinterleuchtete Mega-Light-Wechselwerbeanlage
6.
TOP - Wertstoffcontainerstandort Europaplatz/Maria-Theresia-Straße
7.
TOP - Christbaumentsorgung im Winter 2010/2011: Vorschläge für zusätzliche Sammelstellen?
3.
Sachverhalte zur Unterrichtung
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Sachverhalte zur Entscheidung
2.
Sachverhalte zur Anhörung
1.
TOP - Bauvorhaben Ruhestr. 6: Neubau eines Reihenhauses (EFH)
2.
TOP - Bauvorhaben Mariahilfplatz 9: Nutzungsänderung dreier Räume einer Kindertagesstätte (Besprechungs-/Mehrzweckraum in zwei Gruppenräume, Aufenthalts- in Therapieraum)
3.
TOP - Bauvorhaben St.-Wolfgangs-Platz 9 g: Nutzungsänderung einer Praxis zu zwei Wohnungen
4.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie: Kreuzplätzchen
5.
TOP - Bauvorhaben Wörthstr. 7: Abbruch eines Nebengebäudes mit Neubau einer zweigeschossigen Kita an gleicher Stelle; Anbau eines Außenaufzugs, einer KG-Außentreppe + von 5 Balkonen am Bestand mit Anlage der Innenhöfe; Nutzungsänderungen (VGB + RGB)
6.
TOP - Bauvorhaben Johannisplatz 11: Dachgeschoss-Ausbau – Vorbescheid
7.
TOP - Bauvorhaben Orleansplatz 7: Umbau und Erweiterung in ein Bürogebäude mit Lidl-Markt und Postfiliale (Orleansplatz 7/ Orleansstr. 50+52) - Tektur
8.
TOP - Bauvorhaben Orleansstr. 11a: Umbau eines Gemeinschaftsraums zu einer barrierefreien Woh nung, Umbau eines Büros zu einem Gemeinschaftsraum im EG; Einbau zweier zweigeschossiger Wohnungen in den Dachraum
3.
Sachverhalte zur Unterrichtung
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010-2014: Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2010-2014; Beschlussvorlage für den Planungsausschuss am 09.06.2010
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010-2014: Gliederungsziffern des Planungsreferats; Beschlussvorlage für den Planungsausschuss am 09.06.2010
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Sachverhalte zur Entscheidung
2.
Sachverhalte zur Anhörung
1.
TOP - Bürgeranliegen: Mehr Sicherheit für Fußgänger an der Kreuzung Innere Wiener Straße/Einsteinstraße
2.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm für 2010 Anhörungsschreiben des KVR vom 06.05.2010
3.
TOP - Radverkehr: Einrichtung von Fahrradstraßen Schreiben des KVR vom 03.05.2010
4.
TOP - Novellierung der Bade- und Boot-Verordnung: Entwurf vom 14.05.2010 Anhörungsschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 14.05.2010
3.
Sachverhalte zur Unterrichtung
1.
TOP - Fahrradabstellplätze am Rosenheimer Platz (BA-Antrag Nr. 1973 v. 17.03.2010)
2.
TOP - Balanstraße von der Rosenheimer Straße abhängen (BA-Antrag Nr. 1914 v. 24.02.2010)
3.
TOP - Öffnung der Metzstraße für den Fahrradverkehr in Gegenrichtung (Initiative des UA)
4.
TOP - Umbaumaßnahmen am Haidenauplatz (BA-Antrag Nr. 1913 v. 24.02.2010)
5.
TOP - Allgemeiner Behindertenparkplatz Orleansplatz 13: Aufhebung der Zeitbeschränkung
6.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: Verfahrensumstellung auf „PRO-LBK“ - Ausweitung des „Digitalen Beteiligungsverfahrens“ auf alle Bezirksausschüsse ab 15.06.20
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Sommerfest des Marktes am Wiener Platz am 27.06.2010, 11.00-19.00 Uhr
2.
TOP - 170. Gründungsjubiläum des Männerchors Münchener-Liedertafel am 20.06.2010, 10 Uhr
3.