Mittwoch, 21. Juli 2010, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge
6.
Sachverhalte zur Entscheidung
6.1
Bildung eines Ferienausschusses gemäß § 22 a BA-Satzung
1.
TOP - Beschlussfassung über Ferienzeit bzw. Bildung eines Ferienausschussses
2.
TOP - Beschlussfassung über die Größe des Ferienausschusses
3.
TOP - Wahl einer/eines Vorsitzenden des Ferienausschusses
4.
TOP - Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses, einschließlich der Ersatzmitglieder
5.
TOP - Bekanntgabe von Sitzungstermin und -ort
6.2
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Init. Projektraum RSTR4 c/o P. Messner Ausstellungen von Juli bis Dezember 2010
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evang. Hilfswerk, Teestube "komm"-Streetwork Sommerfest am 06.08.2010
6.3
Anträge auf Sondernutzungserlaubnis bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Dauerhafte Aufhebung der Sperrzeit für Veranstaltungen freitags und samstags in der Muffathalle (Ampere und Cafe)
2.
TOP - Sondernutzungserlaubnis Braystr. 22: Änderung einer bisher genehmigten Freischankfläche (vertagt aus 06/10)
3.
TOP - Sondernutzungserlaubnis Eduard-Schmid-Str. 8: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (vertagt aus 06/10)
4.
TOP - Sondernutzungserlaubnis Balanstr. 8: Aufstellen einer Warenstellage für Haushaltsartikel (neue Entscheidung nach Schreiben der BI Ost?)
5.
TOP - Sondernutzungserlaubnis Regerplatz 2: Erweiterung und Verlegung der Freischankfläche
6.
TOP - Sondernutzungserlaubnis Innere Wiener Str. 54: Genehmigung einer Freischankfläche
7.
TOP - Sondernutzungserlaubnis Innere Wiener Str. 52: Genehmigung einer Freischankfläche
8.
TOP - Sondernutzungserlaubnis Falkenstr. 2: Genehmigung einer Freischankfläche
6.4
BA-Beschlüsse zur Erledigung von Bürgerversammlungs-Empfehlungen
1.
TOP - (E) Sperrung der Schleibingerstraße für Busse Empfehlung Nr. 08-14 / E 00542 der Bürgerver- sammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen am 04.02.2010
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Sachverhalte zur Anhörung
1.
TOP - Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten: Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 12.05.2010
2.
TOP - Werbeanlage Einsteinstraße 91: 1 City-Star-Anlage auf Monofuß
3.
TOP - Straßenbahncorso anlässlich „115 Jahre Elektromobilität“ ab Einsteinstraße zum Sendlinger-Tor-Platz während Aktionstag „Da Sein Für München“ am 11.09.2010
8.
Sachverhalte zur Unterrichtung
8.1
Erledigte BA-Anträge und Anfragen
4.
TOP - Kein "Sandstrand" auf der Wiese vor den Kaskaden unterhalb des Landtags
6.
TOP - Kein Missbrauch des Mietrechts als Wachstumsbeschleunigungsprogramm (BA-Antrag Nr. 08-14/ B01623): Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.05.2010
7.
TOP - Aufstellung von zusätzlichen Hundekottütenspendern und Abfalleimern mit Deckel an der Isar und in den Frühlingsanlagen
9.
TOP - Ausstellung und Verlängerung von Parkausweisen in den Bürgerbüros
8.2
Mitteilungen der Verwaltung - Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Einsatz von Gelenkbussen auf der Linie 152 während der Auer Dulten
2.
TOP - Berufliche Schulen am Simon-Knoll-Platz 3: Dauerbeleuchtung im Schulgebäude
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Öffnung der in Richtung Osten einbahngeregelten Ruhestraße zwischen Hochstraße und Hiendlmayrstraße für den gegenläufigen Radverkehr
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Öffnung der in Richtung Westen einbahngeregelten Hiendlmayrstraße zwischen Am Nockherberg und Ruhestraße für den gegenläufigen Radverkehr
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Öffnung der Belfortstraße für den gegenläufigen Radverkehr
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Schwarzstraße 1
7.
TOP - Überprüfung der Lichtzeichenanlagen im Stadtbezirk 5
8.
TOP - Korrektur der maßgeblichen Miethöhe bei der Ausübung des Vorkaufsrechts (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 01974): Beschluss des Kommunalausschusses vom 17.06.2010: Vertagung
9.
TOP - Baugenehmigung Werbeanlage Regerstr. 29
10.
TOP - Zweite S-Bahn-Stammstrecke: Schulsportfreianlage Innere Wiener Straße (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02073): Zwischennachricht
11.
TOP - Grundschule und Kindertagesstätte Bazeillesstraße (BV-Empfehlung Nr. 08-14/ E 00544, BV-Empfehlung Nr. 08-14/ 00545): Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 09.06.2010
12.
TOP - Schutz der Mieterinnen und Mieter im Zusammenhang mit dem Verkauf der GBW AG-Wohnungen
13.
TOP - Zeitgleiche Großbaustellen in Haidhausen: Fernwärmenetz Orleanstraße und Schienensanierung in der Einstein-/Grillparzerstraße
14.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Balanstraße 11, Seite Metzstraße
15.
TOP - Absenkung des Bürgersteiges gegenüber der Ausfahrt MAHAG
8.3
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
8.4
Sonstiges
1.
TOP - Eilentscheidung: Gleiserneuerung mit Bettungserneuerung und Entwässerung im Bf München-Ost, Gleis 9
2.
TOP - Baumfällung Franziskanerstr. 38: Genehmigungsbescheid
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
1.
Sachverhalte zur Entscheidung
2.
Sachverhalte zur Anhörung
3.
Sachverhalte zur Unterrichtung
1.
TOP - Stärkung der Stadtteilkultur; Erfahrungsbericht: Bekanntgabe in der Sitzung des Kulturausschusses vom 08.Juli 2010
2.
TOP - Geoff Goodman und Eva Sperner: Kurzvorstellung des Haika-Projekts (Mai 2011)
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Sachverhalte zur Entscheidung
2.
Sachverhalte zur Anhörung
1.
TOP - Bessere Zusammenarbeit der stationären und ambulanten Einrichtungen der Versorgung psychisch kranker Menschen: Konkrete Vorschläge zu Punkt 1 des am 19.05.2010 beschlossenen Antrags der FDP-Fraktion? (vertagt aus 05/10)
2.
TOP - Förderung freier Träger: Nachbarschaftshilfe in der Au: Schreiben des Stadtjugendamtes vom 09.06.2010
3.
Sachverhalte zur Unterrichtung
1.
TOP - Information zur Auswahl der Gebiete mit besonderem Handlungsbedarf für REGSAM
2.
TOP - Bedarfsplanung zur pflegerischen Versorgung in München: Beschluss des Sozialausschusses vom 04.05.2010
3.
TOP - Tageseinrichtungen, Tagespflege: Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung – Stand der Ausbauoffensive: Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 29.06.2010
4.
TOP - Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.2010
IV.
UA Wirtschaft
1.
Sachverhalte zur Entscheidung
1.
TOP - siehe TOP A. 6.2
2.
TOP - siehe TOP A. 6.3
2.
Sachverhalte zur Anhörung
1.
TOP - Änderung der Reinigungsklassen in einigen Straßen Schreiben des Baureferats vom 11.06.2010
2.
TOP - Veranstaltung: Isarinselfest 2010 vom 03.09.-05.09.2010
3.
TOP - Nutzungsänderung Rablstr. 37: Nutzungsänderung ohne Baumaßnahmen: Fischladen mit Stehimbiss zu Restaurant
3.
Sachverhalte zur Unterrichtung
1.
TOP - Nutzungsänderung Ohlmüllerstr. 30: befristete Nutzungsänderung von Bäckereilager- und Produktionsflächen für die Errichtung eines Ladenprovisoriums Schreiben der Lbk vom 16.06.2010
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse – Definition der unzulässigen Regelförderung
3.
TOP - Filmaufnahmen Johannisplatz
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Sachverhalte zur Entscheidung
2.
Sachverhalte zur Anhörung
1.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie: Am Neudeck
2.
TOP - Bauvorhaben Preysingplatz 12: Errichtung eines Freisitzes unter einer Balkonanlage und Änderung eines Fensters in eine Fenstertüre
3.
TOP - Bauvorhaben Sckellstr. 4: Neubau eines Hofgebäudes – VORBESCHEID
4.
TOP - Bauvorhaben Lilienstr. 41-49: Aufstockung mit Fassaden-/Balkonerneuerung mit baulichen Änderungen, Aufzügen, Lückenbebauung und Tiefgarage – TEKTUR
5.
TOP - Bauvorhaben Wolfgangstr. 4: Instandsetzung, Sanierung und Umbau eines Herbergshauses – TEKTUR
6.
TOP - Bauvorhaben Pariser Str. 25: Umbau einer Wohnung, Errichtung eines Balkons und Einbau eines Glasdachs über dem DG-Balkon
7.
TOP - Bauvorhaben Lilienstr. 20: Abbruch und Wiedererrichtung bestehender Dachgeschosse und Schaffung von acht Maisonette-Wohnungen mit Gauben und Dachflächenfenstern; Erweiterung der Balkonanlagen nach oben bis in die Dachgeschosse
8.
TOP - Bauvorhaben Falkenstr. 33: Anbau einer Notleiteranlage
9.
TOP - Bauvorhaben Weißenburger Platz 3: Neuerrichtung des Dachgeschosses/ wegen Dachzersörung, Antrag auf Teilbaugenehmigung
10.
TOP - Bauvorhaben Rosenheimer Str. 63: DG-Ausbau, Einbau von Bädern sowie Anbau einer Balkonanlage (Hofseite)
11.
TOP - Bauvorhaben Lothringer Str. 20: Umbau/Nutzungsänderung (Lager und Werkstätte zur Wohnung mit Dachterasse)
12.
TOP - Bauvorhaben Einsteinstraße 106: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage sowie Abbruch der Tankstelle und Teilabbruch der vorhandenen Tiefgarage
13.
TOP - Bauvorhaben Mariahilfstraße 1: Errichtung einer Dachterasse
3.
Sachverhalte zur Unterrichtung
1.
TOP - Bauvorhaben Einsteinstraße 111: Abweichung der LbK vom Votum des BA
2.
TOP - Grundstücksgeschäft Kreuzplätzchen
3.
TOP - Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.2010
4.
TOP - 40. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2009: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.2010
5.
TOP - Landesentwicklungsprogramm: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.2010
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Sachverhalte zur Entscheidung
1.
TOP - siehe TOP A. 6.4.1
2.
Sachverhalte zur Anhörung
1.
TOP - siehe TOP A. 8.4.1
2.
TOP - Bürgeranliegen: Ampelsituation Welfenstraße/Auerfeldstraße (vertagt aus 06/10)
3.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Welfenstraße
4.
TOP - Einrichtung von Fahrradstraßen Schreiben des KVR vom 03.05.2010 (vertagt aus 06/10)
5.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Zeppelinstr. 29
6.
TOP - Aufhebung des Zeitzusatzes des allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Wörthstr. 12
7.
TOP - Einrichtung einer Halteverbotszone in der Ohlmüllerstr. 40
8.
TOP - Anwohnergaragen in München – Umsetzungsstand und Fortschreibung: Sitzungsvorlage zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
9.
TOP - Fahrbahnsanierung Rosenheimer Str. 2-12 / 1-11 zwischen Ludwigsbrücke und Am Gasteig
10.
TOP - Offenlegung der Grundstücksspekulationen im Bereich Express-S-Bahn Daglfing-Englschalking-Johanneskirchen (BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00549)
11.
TOP - Anfrage an die MVG: Verbesserungen an der Buslinie 152
12.
TOP - Anfrage an das Planungsreferat: Anwohnergarage Welfenstraße
3.
Sachverhalte zur Unterrichtung
1.
TOP - Radfahrstreifen Rosenheimer Straße (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 0971): Sachstandsmitteilung
2.
TOP - Neufassung der Bade- und Bootsverordnung: Badeverbot an der Kleinen Isar aufheben
3.
TOP - Schaffung von Fahrradstellplätzen in der Weißenburger Straße und der Rosenheimer Straße
4.
TOP - Zweite S-Bahn-Stammstrecke: Gutachten zu den Bodenverhältnissen entlang des Streckenverlaufs
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Wohnen, Arbeit und Soziales: Mo, 30.08.2010, 19:30 Uhr, Stadtteilbüro MGS
2.
TOP - UA Kultur: Mi, 01.09.2010, 18:30 Uhr, Haidhausen Museum
3.
TOP - UA Gesundheit, Umwelt, Verkehr: Mo, 06.09.2010, 19:00 Uhr, Stadtteilbüro MGS
4.
TOP - UA Wirtschaft: Di, 07.09.2010, 19:30 Uhr, Stadtteilbüro MGS
5.
TOP - UA Planung: Do, 09.09.2010, 19:30 Uhr, Stadtteilbüro MGS
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Ferienausschusssitzung: Termin und Ort steht noch nicht fest
2.
TOP - Mi, 15.09.2010, 19:00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Sommerfest 2010 des Adelgundenheims, 20.07.2010, 15:00 Uhr, Hochstr. 47, Adelgundenheim
2.
TOP - Sommerfest 2010 der Polizeiinspektion 21, 21.07.2010, 14:00 - 22:00 Uhr
3.
TOP - Einladung zur Teilnahme an den Münchner „Stadtradeln-Aktionswochen“ vom 11.07.2010- 31.07.2010
4.