Mittwoch, 15. September 2010, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Hamburger Fischmarkt
2.
TOP - Rablstr. 37, Umwidmung von zwei Kfz-Stellplätzen zu Fahrradabstellplätzen, Gestaltung der Grünfläche
3.
TOP - Parkausweise Regerplatz für das Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim
4.
TOP - Sachbericht Projekt-Laden International Haidhausen zum Internationalen Sommerfest „30 Jahre Projekt-Laden“ am 17.07.2010
5.
TOP - Ampelschaltung Kreuzung Flurstr./Kirchenstr
6.
TOP - Antrag auf einen Beschluss des Bezirksausschusses zur Verbesserung der Bürgerinformation durch das Baureferat bei Baumaßnahmen
7.
TOP - Verkehrsführung Einsteinstr. stadtauswärts in Höhe Lucille-Grahn-Str.
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Sommerfest am 20.07.2010
6.2
Anträge auf Sondernutzungserlaubnis bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Sondernutzungserlaubnis Innere Wiener Str. 52: Genehmigung einer Freischankfläche (vertagt aus 07/10)
2.
TOP - Sondernutzungserlaubnis Falkenstr. 2: Genehmigung einer Freischankfläche
3.
TOP - Sondernutzungserlaubnis Wörthstr. 7: Genehmigung einer Freischankfläche
6.3
Sonstige Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 AEG: 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellungsabschnitt 3neu München Ost, Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief)
2.
TOP - Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. Stammstrecke a) Grundsatzentscheidungen des Bayerischen Landtags vom 14.04.2010, Stand der Umsetzung b) Planfeststellungsverfahren für den Stammstreckentunnel mit Stationen c) Lärmsanierung am DB-Südring d) Weiteres Vorgehen e) Anträge und Empfehlungen Anhörung der Bezirksausschüsse zu einer Beschlussvorlage für die Vollversammlung des Stadtrates am 06.10.2010
3.
TOP - Beschleunigung der Buslinie 100, Beschlussentwurf für den gemeinsamen Ausschuss des RAW, Baureferats und KVR voraussichtlich am 19.10.2010
4.
TOP - Hypopark, Skateboardanlage, Schülernachmittagsbetreuung 05., 12., 19, 26.10.2010
5.
TOP - Weißenburger Platz, Radl-Sicherheitscheck der Stadt München am 20.09.2010 und 21.09.2010
6.
TOP - Orleansplatz, Internationales Festival 09.10.-17.10.2010
7.
TOP - Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG; Haus für Kinder in der Wörthstr. 32 (Schwaab und Lechner GbR und Kindern wachsen Flügel e.V.) mit 45 Kinderkrippenplätzen und 24 Kindergartenplätzen, Neu- und Umbau und Ausstattung
8.
Unterrichtungen
8.1
Erledigte BA-Anträge und Anfragen
4.
TOP - Fugen entlang der Trambahngleise in der Franziskanerstraße instandsetzen
8.
TOP - Ausstellung und Verlängerung von Parkausweisen in den Bürgerbüros
10.
TOP - Südliche Metzstraße: Radfahrstreifen abmarkieren, dazu auch: Radverkehr, Umgestaltung Rosenheimer Platz: Schreiben des KVR vom 27.07.2010
11.
TOP - Schaffung eines Zentrums für Suchthilfe und Psychiatrie im Jugendbereich
13.
TOP - Computergestützte Untersuchungen zum Verkehrsfluss in der Rosenheimer Straße
14.
TOP - Schaffung von Fahrrad- und Motorradstellplätzen in der Einsteinstraße
8.2
Mitteilungen der Verwaltung - Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Automatische Verkehrsüberwachungsanlage in der Kirchenstraße und Genoveva-Schauer-Platz, hier: Definition "Hauptunfallursache"
2.
TOP - Bezuschussung aus dem Budget des BA 5; Antrag der Initiative "undercoverfiction ensemble" vom 06.05.2010 auf Bezuschussung des Musiktheaterprojekts vom 18.-21.06.2010; hier: Schreiben des Oberbürgermeisters vom 05.07.2010 und Genehmigungsbescheid vom 03.08.2010
3.
TOP - Bürgersteig bei der Baustelle in der Franziskanerstraße
4.
TOP - Querungsmöglichkeit vom Michael-Huber-Weg auf Höhe der Kirchenstr. 81
5.
TOP - Mehr Sicherheit für Fußgänger an der Kreuzung Innere Wiener Str. / Einsteinstr.
8.3
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
8.4
Sonstiges
1.
TOP - Möglichkeiten des Besuchs städtischer Schulen und Bildungseinrichtungen für Menschen mit Behinderungen, hier: Zwischennachricht
2.
TOP - Postwiese, Flohmarkt des AKA e.V. am 18.09.2010, hier: Eilentscheidung der Vorsitzenden
3.
TOP - Neuvermietung einer Gewerbeeinheit in der Rosenheimer Str. 116, hier: Eilentscheidung der Vorsitzenden
4.
TOP - Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel, Anti-AKW-Menschenkette KettenreAktion Bayern, 09.10.2010
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
1.
TOP - Monitore in allen U-Bahnwaggons, hier: Anfrage des BA 12
2.
TOP - Bericht über den Graffiti-Wettbewerb anlässlich der artinau
3.
TOP - Audiokunstwerk "Memory Loops" - BA-Informationsabend am 12. Juli 2010, hier: Schreiben des Kulturreferates vom 14.07.2010
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Vorstellung der AGKJ
4.
Anträge
1.
TOP - Vier weitere Planstellen für die SPDi Giesing (vertagt aus 07/10)
2.
TOP - Erhöhung der Planungsrichtwerte für Krippenplätze, hier: E-mail des Stadtjugendamtes vom 05.08.2010
3.
TOP - Einführung einheitlicher Ansprechpartner für Menschen mit Behinderung bei den Behörden der Landeshauptstadt München
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - siehe TOP 6.1
2.
TOP - siehe TOP 6.2
2.
Anhörungen
1.
TOP - Stellungnahme zum Public Viewing am Bordeauxplatz anlässlich der Fußball WM
2.
TOP - Verlängerung der Öffnungszeiten der Städtischen Freibäder, hier: Antrag des BA 2 vom 27.07.2010
3.
TOP - Postwiese, Spielaktion Familienservicezentrum Caritas Au/Haidhausen am 07.10.2010
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Werbeanlage Balanstr.: Baugenehmigung für 1 hinterleuchtete Mega-Light-Wechselwerbeanlage auf Sonderkonstruktion
2.
TOP - Isarinselfest 2010 vom 02.09. bis 05.09.2010: nachgereichte Unterlagen und Genehmigungsbescheid vom 30.08.2010
3.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse: Anträge des Vereins Lilalu e.V. auf Bezuschussung des Sommerferienprogramms "Umsonst und Draußen", hier: Schreiben des BA 9 vom 16.07.2010 und Schreiben des Oberbürgermeisters vom 06.08.2010
4.
TOP - Einführung eines Vorabinformationsverfahrens bei der Erschließungsbeitragsabrechnung; Frühzeitige Abrechnung von Erschließungsbeiträgen: Beschluss des Bauausschusses vom 15.06.2010
5.
TOP - Dauerhafte Aufhebung der Sperrzeit für Veranstaltungen freitags und samstags in der Muffathalle (Ampere und Cafe), hier: Schreiben des KVR vom 28.07.2010, Schreiben der Muffathalle Betriebs GmbH vom 12.08.2010 und Schreiben des Oberbürgermeisters vom 18.08.2010
6.
TOP - Beschwerden beim Sandstrand auf der Corneliusbrücke; hier: Schreiben des KVR vom 02.08.2010 und Bürgerbeschwerde vom 09.08.2010
7.
TOP - Antrag auf Erweiterung der genehmigten Freischankfläche vor der Kleingaststätte „Wein-Cantina“, Elsässer Str. 23, hier: Schreiben des Oberbürgermeisters vom 18.08.2010
8.
TOP - Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen einer Warenstellage für Haushaltsartikel vor dem Ladengeschäft „Le Bazar de Cuisine“ in der Balanstr. 8, hier: Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 19.08.2010
9.
TOP - Antrag auf Erweiterung und Verlegung der Freischankfläche vor der Schank- und Speisewirtschaft „La Grappa“(ehemals „Anadolu“) am Regerplatz 2, hier: Schreiben des Oberbürgermeisters vom 18.08.2010
10.
TOP - Zukunftskonzepte der Lebensmittelmärkte Münchens
11.
TOP - Elektroplanung auf allen Standorten der Münchner Wochen- und Bauernmärkte
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Monitore in allen U-Bahnwaggons: Anfrage des BA 12
2.
TOP - Bauvorhaben Ismaninger Str. 22: Erweiterung Bau 520, Endoskopiestation de II. Med. Klinik (Klinikum rechts der Isar)
3.
TOP - Bauvorhaben Sckellstr. 4: Neubau eines Hofgebäudes (4 WE) - VORBESCHEID
4.
TOP - Bauvorhaben Weißenburger Pl. 4: Nutzungsänderung einer Büroeinheit in eine Kindertagesstätte für 13 (max. 15) Kinder im Alter von 18-36 Monaten
5.
TOP - Bauvorhaben Asamstr. 11: Neubau eines Windfangs und Zweckentfremdung einer Wohnung als Erweiterung für einen Kindergarten sowie Ausbau des 2. Dachgeschosses (2 WE)
6.
TOP - Bauvorhaben Rosenheimer Str. 5: Umbau und Modernisierung Dach und Giebel der Glashalle („Gasteig“ München)
7.
TOP - Bauvorhaben Einsteinstr. 34: Nutzungsänderung / Umbau einer Arbeiterunterkunft in ein Hotelgebäude
8.
TOP - Bauvorhaben Einsteinstraße 106: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage sowie Teilabbruch der Tankstelle und Teilabbruch der vorhandenen Tiefgarage
9.
TOP - Bauvorhaben Einsteinstraße 104: Anbau an ein Wohn- und Geschäftshaus mit TG; Abbruch der Tankstelle sowie Teilabbruch der vorhandenen Tiefgarage
3.
Unterrichtung
1.
TOP - Bauvorhaben Weißenburger Platz 3: Wiedererrichtung des Dachgeschosses nach Brandschaden, Wiedereinbau von 2 Wohnungen/ Antrag auf Teilbaugenehmigung, hier: Schreiben der Lbk vom 16.07.2010
2.
TOP - Bauvorhaben Bazeillesstr. 8: Große Instandsetzung der Grundschule sowie Neubau eines 3-Gruppen-Kindergartens mit integrierter Hausmeisterwohnung
3.
TOP - Bauvorhaben Langerstr. 4: Dachgeschoss-Neubau, Anbau von Balkonen sowie Umbau eines Nebengebäudes zu Wohnzwecken
4.
TOP - Bauvorhaben Hiendlmayrstr. 1: Neubau eines Wohngebäudes - VORBESCHEID
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - siehe TOP A 7.1
2.
TOP - Siehe TOP A 7.2
3.
TOP - Nahverkehrsinfrastruktur im Münchner Osten; hier: Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen am 22.10.2009
4.
TOP - Einrichtung von Busparkplätzen in der Maria-Theresia-Straße für Besucherbusse des Bayerischen Landtags
5.
TOP - Fahrbahnbelagserneuerung Eduard-Schmid-Str. 2-29, Bauabschnitt zw. Schweigerstr. und Schlotthauerstr.
6.
TOP - Einrichtung einer Halteverbotszone in der Ohlmüllerstr. 40, hier: Schreiben der Wohnhilfe e.V. München vom 02.08.2010 und vom 15.08.2010
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Rablstraße 24; Anfahrt zum dortigen Kindergarten
8.
TOP - Fahrbahnbelagssanierung Elsässer Str. 9-33, Bauabschnitt zwischen Spicherenstr. und Orleansstr.
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Neuverlegung von Glasfaserkabeln (FttB Haidhausen): Einsteinstraße 1-3, Johannisplatz (Westseite) zwischen Kirchenstraße und Metzgerstraße 2, Kirchenstraße zwischen Max-Weber-Platz und Wolfgangstraße, Max-Weber-Platz 8 bis Kirchenstraße, Metzgerstraße (Westseite) zwischen Johannisplatz und Preysingstraße, Preysingstraße 40-42, Schlossstraße (Ostseite), Wolfgangstraße (Westseite) von Kirchenstraße bis Wolfgangstraße 19
2.
TOP - Baustelleneinrichtung Fernwärmeprojekt Grillparzerstraße / Erneuerung der Straßenbahngleise Einsteinstraße-/Grillparzerstraße, hier: Bürgerschreiben vom 03.08.2010
3.
TOP - Öffnung der Belfortstraße für den gegenläufigen Radverkehr, hier: fehlende Markierung?
4.
TOP - Isar-Plan, Verbesserung des Hochwasserschutzes und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung, Planungsabschnitt III, Bauabschnitt Nord zwischen „Weideninsel“ und Deutschen Museum, hier: Plangenehmigungsbescheid vom 11.08.2010
5.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Zeppelinstr. 29
6.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Preysingplatz 6
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA WAS: 04.10.2010, UA Kultur: 06.10.2010, UA Planung: 07.10.2010, UA GUV: 11.10.2010, UA Wirtschaft: 12.10.2010
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - 20.10.2010, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - "Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse": Mitteilung der Termine 2011: 08.06.2011, 16.00- 18.00 Uhr, Raum 5074, Bayerstraße 28
2.
TOP - Oktoberfest 2010: 18.09.2010, 15.00 Uhr, Ratsboxe im Schottenhamelzelt
3.
TOP - Lärmminderungsplanung in München, Mitwirkung der Öffentlichkeit, Bürgerforum II, Di, 28.09.2010, 17.00 Uhr, Kreisverwaltungsreferat, Ruppertstr. 11, Multifunktionsraum
4.