Mittwoch, 20. Oktober 2010, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Zuschuss für das Sommerfest 2010 der Teestube/ Sachbericht
2.
TOP - Beschwerde Mariahilfplatz: Lärmbelästigung durch Veranstaltung auf dem Wochenmarkt
3.
TOP - Verschmutzung der Umwelt und der Straßen in Haidhausen ausgehend von Häuserbaustellen durch kleinste Styroporkunststoffreste, durch Häuserwärmeisolierung und Leichtbetonbauweise
4.
TOP - Gefahrenstelle Rosenheimer Straße
5.
TOP - Zuschuss für das Sommerfest 2010 des Adelgundenheims, hier: Schreiben vom 01.10.2010
6.
TOP - Aschenbecher in der Pilgersheimer Str. 2
7.
TOP - Vorstellung REGSAM durch Herrn Dr. Basilios Mylonas
8.
TOP - Radeln auf der Rosenheimer Straße
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
6.2
Anträge auf Sondernutzungserlaubnis bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Falkenstr. 2 "Au Fein Cafe und Spezialitäten": Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Innere Wiener Str. 54 "Metzgerei Wittmann": Genehmigung einer Freischankfläche
6.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten im Lizenzgebiet Kirchenstraße - Grillparzerstraße zwischen Gaisbergstraße und Kirchenstraße
7.
Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015
2.
TOP - Erbbaurechtsbestellung an einer städtischen Immobilie: Einsteinstr. 110, dazu auch: Sachstand des Neubaus des Alten- und Pflegeheimes an der Einsteinstr. 110
3.
TOP - Kulturstrand für München; Vorschlag für die Jahre 2011-2013
8.
Unterrichtungen
8.1
Erledigte BA-Anträge und Anfragen
1.
TOP - Stand der Arbeiten zur Radwegerweiterung in der Rosenheimer Straße
2.
TOP - Bauvorhaben Metzgerstr. 3: Stand der Realisierung und Ausbau als Kleinkinderbetreuung
3.
TOP - Wohnungsmix der GWG Wohnanlagen in der Au (Lilienstr., Mariahilfplatz, Kreuzplätzchen)
4.
TOP - Nockherstraße: Mischparken zwischen Tauben- und Dollmannstraße, hierzu auch: Schreiben des Hotels Am Nockherberg vom 09.09.2010
6.
TOP - Zusätzliche Transportkapazitäten des MVV während des ökumenischen Kirchentages (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02163) Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 28.07.2010
8.2
Mitteilungen der Verwaltung - Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Zaun des kirchlichen Zentrums am Hypopark entschärfen
2.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2010, hier: Geschwindigkeitsüberschreitungen am Motorama
3.
TOP - Verschiedene "Stolperfallen" im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
4.
TOP - Weißenburger Platz, Radl-Sicherheitscheck der Stadt München am 20.09.2010 und 21.09.2010
5.
TOP - Freischankflächen der Gaststätten "Weincantina" Elsässer Str. 23 sowie "El Perro y El Griego" Belfortstr. 16
6.
TOP - Verlängerung der Öffnungszeiten der städtischen Freibäder
7.
TOP - Straßenbahn am Johannisplatz
8.
TOP - Abgestellte Fahhräder vor dem Anwesen Rablstr. 37
8.3
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
8.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Parklizenzen auch für Inhaber von Zweitwohnungen: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
2.
TOP - Erweiterung des Parkraummanagementgebiets "Grillparzerstraße"
3.
TOP - Bauvorhaben: Eduard-Schmid-Str. zwischen Schweiger- und Schlotthauserstr.
4.
TOP - Absiedelung von Paulaner
5.
TOP - Lärmaktionsplanung
6.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke: Einwendungen in der Vollversammlung des Stadtrates am 06.10.2010, Abdruck der gesamtstädtischen Stellungnahme vom 12.10.2010
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
TOP - Baumfällung Ismaninger Str. 50: 1 Spitzahorn
II.
UA Kultur
1.
TOP - BA-Budget: Kidz.digitalanalog Fotoworkshop - Verlängerung des Bewilligungszeitraumes
2.
TOP - Kulturzentrum Einstein
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
TOP - Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms " Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG; Haus für Kinder Wörthstr. 32, Neu- und Umbau und Ausstattung: Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 09.11.2010
2.
TOP - Möglichkeiten des Besuchs städtischer Schulen und Bildungseinrichtungen für Menschen mit Behinderungen, hier: Zwischennachricht
3.
TOP - Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013, Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG, Haus für Kinder an der Ohlmüllerstr. 40, Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 22.09.2010
4.
TOP - Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013, Leistungen eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG; Haus für Kinder an der Kirchenstr. 19; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 22.09.2010
5.
TOP - Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG; Hort an der Spicherenstr. 8, Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 22.09.2010
6.
TOP - Umsetzung des Teilplan 4, Tageseinrichtungen, Tagespflege, Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Stand der Ausbauoffensive; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.09.2010
7.
TOP - Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2009 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Kaufpreisgrenzen im München-Modell- Eigentum 2. "EU will deutsches Einheimischenmodell kippen - ist München auch betroffen?" 3. Aufhebung einschränkender Bedingungen für Bewerbungen von Baugemeinschaften; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
8.
TOP - Verbesserung der Versorgung psychisch kranker Menschen in der Sozialregion 3 Au-Haidhausen - Bogenhausen
9.
TOP - Anforderungsprofil für die öffentliche Ausschreibung des Grundstücks Grillparzer/ Einsteinstraße, Beschlussentwurf für den Sozialausschuss am 11.11.2010
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Stellungnahme zum Public Viewing am Bordeauxplatz nach Ortstermin? (vertagt aus 09/10)
2.
TOP - Versetzung der Litfaßsäulen am Rosenheimer Platz
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Perspektive München - Zentrenkonzept Broschüre
2.
TOP - Änderung der Straßenreinigungssatzung, Erhöhung der Zahl der Mülleimer im Innenstadtbereich, Beschluss des Bauausschusses vom 28.09.2010
3.
TOP - Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen einer Warenstellage für Haushaltsartikel vor dem Ladengeschäft „Le Bazar De Cuisine“ in der Balanstr. 8, hier: Schreiben des Oberbürgermeisters vom 16.09.2010
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Bauvorhaben Milchstr. 25: Erweiterung eines Einfamilienhauses - VORBESCHEID
2.
TOP - Bauvorhaben Lilienstr. 29-49: Aufstockung mit Fassaden-/Balkonneugestaltung mit baulichen Änderungen, Aufzügen, Lückenbebauung und Tiefgarage
3.
TOP - Bauvorhaben Gravelottestr. 2: Änderung der Raumzuordnungen in einzelnen Wohnungen, Errichtung zweier Balkonanlagen, Einbau einer zusätzlichen Dachterasse
4.
TOP - Bauvorhaben Boosstr. 2: Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit mit Büro- und Lagerflächen (RGB) in eine Kinderkrippe
5.
TOP - Bauvorhaben Ruhestr: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung, Verleihung der Ehrenpreise 2010, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
2.
TOP - Perspektive München, Münchner Stadtteilstudie 2009, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 22.09.2010
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Parkplatzprobleme Anwesen Steinstraße 9
2.
TOP - Neu gepflanzte Bäume in den Maximiliansanlagen (vertagt aus 07/10)
3.
TOP - Laubhaufen in den Maximiliansanlagen liegen lassen (vertagt aus 07/10)
4.
TOP - München setzt auf den Einsatz mobiler Geschwindigkeitsanzeiger (vertagt aus 07/10)
5.
TOP - Auf Herz und Rampen prüfen: Auflistung getesteter Stellen in Haidhausen, die nicht barrierefrei sind (vertagt aus 07/10)
6.
TOP - Verkehrsführung Einsteinstraße stadtauswärts in Höhe Lucille-Grahn-Straße (vertagt aus 09/10)
7.
TOP - Beobachtungen und Bemerkungen zum System der Anwohner-Parklizenzen
8.
TOP - Südliche Metzstraße: Radfahrstreifen abmarkieren, hierzu auch: Radverkehr; Umgestaltung Rosenheimer Platz, Schreiben des KVR vom 27.07.2010 (vertagt aus 09/10)
9.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Schneckenburgerstr. 39
10.
TOP - Nachbesprechung des Ortstermins am Rosenheimer Platz
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Busanbindung der Welfenstraße - Vorstellung der alternativen Haltestellenlagen durch die MVG
2.
TOP - Radverkehr; Abmarkierung eines Schutzstreifens auf der Fahrbahn der Orleansstraße zwischen Rosenheimer Straße und Balanstraße und Änderung der Radverkehrsführung in der Auerfeldstraße westlich der Balanstraße
3.
TOP - Gleiserneuerung mit Bettungserneuerung und Entwässerung im Bf München Ost, Gleis 9, hier: Stellungnahme der Landeshauptstadt München vom 14.07.2010 und Plangenehmigungsbescheid vom 03.08.2010
4.
TOP - Baustelleneinrichtung auf dem Orleansplatz, hier: Ausnahmebewilligung vom 20.09.2010
5.
TOP - Änderung des Zeitzusatzes des allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Wörthstr. 12
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Kultur: Mi, 03.11.2010, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum UA WAS: Di, 02.11.2010, 19.30 Uhr, Büro Diakonie UA Wirtschaft: Di, 09.11.2010, 19.30 Uhr, Büro Diakonie UA Planung: Do, 11.11.2010, 19.30 Uhr, Büro Diakonie UA GUV: Mo, 08.11.2010, 19.00 Uhr, Büro Diakonie
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mi, 17.11.2010, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangsplatz 9
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - 75 Jahre Diakonie im Münchner Süden e.V., Fr, 12.11.2010, Lutherkirche, 10.30 Uhr
2.
TOP - PRO BAHN Oberbayern Gemeinnütziger Fahrgastverband: Vortrag "Trambahn in München: Renaissance eines modernen Verkehrsmittels", 06.11.2010, 11.00 Uhr, "Münchner Zimmer", Hofbräuhaus
3.
TOP - Fachtagung Kinderarmut im öffentlichen Diskurs, 19.11.2010
4.
TOP - Auftaktveranstaltung Behindertenbeirat: Vernetzung mit den Bezirksausschüssen, 28.02.2011
5.
TOP - AMYNA, mehrere Veranstaltungen, Woche 16.11.2010-23.11.2010
6.
TOP - Fachforum Messgeräte zur Schadensermittlung und Qualitätssicherung, 27.10.2010
7.
TOP - Reform der Hauptschulen in München - auf dem Weg zur Mittelschule, Dialogforen, ab 16.11.2010
8.
TOP - Volkstrauertag 2010, Israelitische Kultusgemeinde, 14.11.2010
9.