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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 17. November 2010, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schrifliche eingegangene Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsschild am Edlinger Platz

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Geruchsbelästigungen und Brand in der Grillparzerstr. 5

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sanierung der Fahrbahn in der Nockherstraße (in Höhe der Anwesen 35/37)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ampelschaltung Grillparzerstraße - Einsteinstraße

Unterabschnitt
5.

Anträge

Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Unterabschnitt
6.2

Anträge auf Sondernutzungserlaubnis bzw. Sperrzeitverlängerung

Unterabschnitt
6.3

Sonstige Entscheidungen

Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - München setzt auf's Rad 3, Fahrrad-Service-Stationen für München a) Fahrradstationen am Hauptbahnhof sofort realisieren – Übergangslösung im Gebäude des Starnberger Bahnhofes, Antrag Nr. 02-08/ A 03921 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.08.2007 b) München setzt auf's Rad 3, Fahrrad-Service-Stationen für München, Antrag Nr. 08-14/ A 01082 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.09.2009 c) (Mehr) Fahrradabstellmöglichkeiten an U-Bahnhöfen, Empfehlung Nr. 08-14/ E 00434 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirks am 12.11.2009, Ziffer 3 Anhörung der betroffenen bzw. tangierten Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Planungsreferates

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag auf Betriebszeitverlängerung des Wirtschaftsgartens der SSW „gast“ Gasteig Kult & Speise GmbH, Rosenheimer Str. 5

Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Erledigte BA-Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Geförderter Wohnungsbau für Au-Haidhausen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fortsetzung der Übernahme der Kosten des Privatschulbesuches von Kindern mit Behinderung durch die Landeshauptstadt München

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Mehr Sicherheit für Fußgänger an der Unterquerung Maximiliansbrücke

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Neugestaltung der Freiflächen am Wolfgangsplatz

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Neugestaltung des Orleansplatzes und Urheberrecht

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Mittagseinsatz von SchulweghelferInnen an der Flurstraße (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02096), hier: Ergänzendes Schreiben des KVR vom 14.10.2010

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Errichtung eines Radwegs in der Orleansstraße (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 01740), hier: Ergänzendes Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.2010

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Verbesserung der Versorgung psychisch kranker Menschen in der Sozialregion 3 Au-Haidhausen – Bogenhausen (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02165), Mehr Personalstellen für die SPDI Giesing (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02411)

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Erhöhung der Planungsrichtwerte für Krippenplätze

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Zweite S-Bahn-Stammstrecke: Schulsportfreianlage Innere Wiener Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Zusätzliche Transportkapazitäten des MVV während des Ökumenischen Kirchentages (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02163), hier: Stellungnahme des RAW vom 02.11.2010 zum Einsatz der S-Bahnen

Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Unterabschnitt
8.3

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Laternenfest in der Eduard-Schmid-Str. / Frühlingsanlagen am 12.11.2010; hier: Eilentscheidung der Vorsitzenden vom 26.10.2010

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bevölkerungsprognose 2009-2030 der Landeshauptstadt München, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom10.11.2010

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Haidhauser Weihnachtsmarkt auf dem Weißenburger Platz vom 25.11.2010 bis 24.12.2010, hier: Eilentscheidung der Vorsitzenden vom 08.10.2010

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke: nochmalige Bekanntmachung und Planauslegung mit neu einsetzender Frist für den Planfeststellungsabschnitt 3 neu München-Ost - Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke: Bausicherheit von Gebäuden; Herausgabe der Pläne der alten Bierkeller im Bereich Keller-, Holzhof-, Pütrich-, Innere Wiener-, Stern- und Milchstraße; Prüfung und Stopp der Baumaßnahme bei negativem Ergebnis

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke: Maßgaben zur Durchführung der Beweissicherungsverfahren an Gebäuden und Anlagen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke: Klärung von Widersprüchen bei der Bauzeit; Gutachten zur Feinstaubbelastung durch die Bauarbeiten und zur Erschütterung der betroffenen unterfahrenen Gebäude; Einstellung der Planungen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke: Klarstellung der Haftung für eventuelle Schäden an Gebäuden

TOP herunterladen

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke: Belastung des Sozialbürgerhauses am Orleansplatz ?

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke: Gebäudesicherheit (Vergleich Hannover, Lister Meile)

TOP herunterladen

Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kegelhof 3

Überschrift
II.

UA Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kulturzentrum Einstein

Überschrift
III.

UA Wohnen, Arbeit und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen – Sachstandsbericht zum 30.07.2010, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.10.2010 (Unterrichtung)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einrichtung eines optimierten Regiebetriebs für die Kindertagesbetreuung beim Schul- und Kultusreferat, Detailorganisation (Unterrichtung)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag der CSU-Fraktion: Organisationsstruktur der neuen Leitungsebene der städtischen Kindertageseinrichtungen (vertagt aus 10/10, Antrag)

Überschrift
IV.

UA Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erfahrungsbericht zum Public Viewing anlässlich der Fußball-WM im Sommer 2010

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rosenheimer Str. 105, Nutzungsänderung eines Ladens in eine Gaststätte, hier: Mitteilung der Lbk vom 20.09.2010

Überschrift
V.

UA Planung und Stadtentwicklung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauvorhaben Kirchenstr. 87-89: Umbau UG + EG; Balkonanbau EG-DG (Innenhof); Umbau, Ausbau und Sanierung DG, Wärmedämmfassade

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bauvorhaben Kegelhof 3: Teilabbruch, Ausbau und Aufstockung sowie Umnutzung des Gebäudes - VORBESCHEID

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bauvorhaben Elsässer Str. 32: DG-Sanierung mit Zusammenlegung von Wohnungen und Errichtung einer Dachterrasse - TEKTUR

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bauvorhaben Johannisplatz 11: Erweiterung der Wohnungen im 3. OG mit DG zu Maisonette-Wohnungen, Nutzungsänderung Laden EG in ein Appartement

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bauvorhaben Bereiteranger 4: Nutzungsänderung (Bäckerei und Dentallabor zu Wohnungen / VGB + RGB)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bauvorhaben Wörthstr. 36: Nutzungsänderung eines Ladens in eine Büroeinheit (EG) und einer Wohneinheit in eine Büroeinheit (DG), Zuschlag von Speicherräumen zu Wohneinheiten (DG)

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauvorhaben Sckellstr. 4: Neubau eines Hofgebäudes (4 WE) - VORBESCHEID, hier: nachgereichter Stellplatznachweis vom 29.09.2010, Vorbescheid vom 27.10.2010

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - gestrichen

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Luxussanierungen in der Maxvorstadt, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.10.2010

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Stadtsanierung in München, Sicherung der Städtebauförderung, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.11.2010

Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ampelschaltung an der Kreuzung Flurstraße/ Kirchenstraße, Einrichten einer Bedarfsampel am Wochenende; hier: Schreiben des KVR vom 19.10.2010

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Radweg im Isarhochwasserbett

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ortstermin Rosenheimer Platz

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Tankstelle Auerfeldstr. 2

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Masterplan Radstellplätze

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Isar-Plan, Bauabschnitt 7 Nord

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Verlegung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes von der Einsteinstr. 119 Seite Lucile-Grahn-Str. in die Einsteinstr.125

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehrsführung Einsteinstraße stadtauswärts in Höhe Lucile-Grahn-Str.; hier: E-Mail des Baureferates vom 18.10.2010

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Offenlegung der Grundstücksspekulationen im Bereich Express-S-Bahn Daglfing - Englschalking - Johanneskirchen, Ziffer 3 des Antrags

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bahntrassen in München langfristig sichern, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.10.2010

Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Kultur: Mi, 01.12.2010, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24 UA WAS: Mo, 29.11.2010, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Wirtschaft: Di, 07.12.2010, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Planung: Do, 02.12.2010 ,19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA GUV: Mo, 06.12.2010 ,19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mi, 15.12.2010, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einladung zum Jahrestreffen, BA 5 und Stadtplanung HA II/2, Mi, 01.12.2010, 17.00 Uhr, Planungsreferat, Blumenstr. 28b, Raum 709

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Münchner Bezirksausschüsse, Mo, 29.11.2010, 18.00 bis 20.30 Uhr, Sozialreferat, Orleansplatz 11, Raum 1082, 1.Stock

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - „Bruder Baum“ - Ausstellung im Planungsreferat – Lokalbaukommission, 24.11.2010, 16.00 – 18.30 Uhr, Lokalbaukommission, Blumenstr. 19, Erdgeschoss

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Leitlinie Ökologie – Klimawandel und Klimaschutz der PERSPEKTIVE München, Abschlussveranstaltung, 23.11.2010, 19:00 – 21.00 Uhr, Großer Sitzungssaal des Rathauses, Marienplatz

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Einladungen des Bauzentrums München, Willy-Brandt-Allee 10 Fachforum „Strom sparen“ am 18.11.2010, 09.00-13.30 Uhr Fachforum „Bauen mit Lehm“ am 24.11.2010, 09.00-13.00 Uhr Fachforum „ Innovative Dämm- und Baustoffe“ auf der Messe Heim+Handwerk am 26.11.2010, 11.00 - 14.55 Uhr, Messegelände, Halle A1, Raum A12

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Einladung zum kommunalen Energieforum in der Metropolregion München, 07.12.2010, 14.00 Uhr, Säulensaal der Veranstaltungsforums Fürstenfeld in Fürstenfeldbruck

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Einladung Klinikum rechts der Isar „Eine neue Methode zur Bildgebung“, Fr, 19.11.2010, 11.00 Uhr- 12.30 Uhr, Hörsaal D, Klinikum rechts der Isar

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Tag der offenen Tür der Hauptschule Wörthstr. 2, 18.11.2010, 10.00-15.00 Uhr

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Einladung zur Eröffnung der Ausstellung „Kreativität kennt kein Alter“, Fr, 03.12.2010, 14.00 Uhr, Rathaus-Galerie