Mittwoch, 15. Dezember 2010, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schrifliche eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Parkplatzminderung in der Lothringer Straße
2.
TOP - PKW-Parkplätze in der Weißenburger Straße
3.
TOP - Verkauf der Anwesen Hochstr. 2 und 4
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Haus an der Franziskanerstraße, Katholischer Männerfürsorgeverein e.V. Weihnachtsfeier und -geschenke für die Bewohner am 24.12.2010
2.
TOP - Zuschuss für die Weihnachtsfeier des Clearinghauses an der Orleansstraße 17
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Schulsozialarbeit an der Wörthschule, Kinderschutz e.V. Kauf von zwei Tischtennisplatten
6.2
Anträge auf Sondernutzungserlaubnis bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Wörthstr. 17, „Bäckerei Neulinger“: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
6.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - Einsteinstr. 28 a) Bauantrag der Stadtwerke zum Abbruch des denkmalgeschützten Gebäudekomplexes an der Schloßstraße; Empfehlung Nr. 08-14/ E00225 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 05 – Au-Haidhausen; Bezirksteil Au am 29.01.2009 b) Erhalt der ehemaligen Stadtwerke-Gebäude an der Schloßstraße; Empfehlung Nr. 08-14/ E 00226 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 05 – Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 29.01.2009
7.
Anhörungen
1.
TOP - Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse: Schreiben des Direktoriums vom 10.11.2010 und 29.11.2010 dazu auch: Auszug aus der Rathaus Umschau
2.
TOP - Neuvermietung einer Gewerbeeinheit durch die GWG: Rosenheimer Str. 119, Laden im EG
8.
Unterrichtungen
8.1
Erledigte BA-Anträge und Anfragen
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Parkraummanagement, Vergabemodalitäten Parkausweise; hier: Mitteilung des Kreisverwaltungsreferats vom 15.11.2010 zum Schreiben eines Anwohners
2.
TOP - Entwurf der aktuellen Leitlinien der Münchner Suchtpolitik, hier: Schreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 12.11.2010
3.
TOP - Radverkehr, Sperrung der Unterführung am Ostbahnhof, Ausschilderung der Umleitung
4.
TOP - Schaffung eines Zentrums für Suchthilfe und Psychiatrie im Jugendbereich (BA-Antrag Nr 08-14/ B 02166), hier: Schreiben des Stadtjugendamtes vom 25.10.2010 zur Nachfrage vom 22.09.2010
5.
TOP - Ampelschaltung an der Kreuzung Franziskaner-/Rablstraße
6.
TOP - Mittagseinsatz von Schulweghelfern an der Flurstraße (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02096), hier: ergänzendes Schreiben des KVR vom 14.10.2010 (vertagt aus 11/10)
7.
TOP - Parkplatzprobleme Anwesen Steinstraße 9, Schreiben des Baureferats vom 22.11.2010
8.
TOP - Bürgeranliegen Verschmutzung der Umwelt und der Straßen in Haidhausen ausgehend von Häuserbaustellen durch kleinste Styroporkunststoffreste durch Häuserwärmeisolierung, Schreiben des RGU vom 16.11.2010
8.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke: Teambildung Auftraggeber / Auftragnehmer
2.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke: Baumfällungen am Orleansplatz
3.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke: Baumfällungen in den Maximiliansanlagen
4.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke: Notwendigkeit des Tunnels, Kosten und Alternativen ?
5.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke: Kosten-Nutzen-Analyse für die Planungen des 2. S-Bahn-Stammstrecken-Tunnels, Ergebnisse und Veröffentlichung
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015, Anhörungsverfahren; Schreiben der Stadtkämmerei vom 15.11.2010
7.
TOP - Instandsetzung der Zaunfelder am Bahndamm "Am Giesinger Feld" (BA-Antrag Nr.08-14/ B 01805 des BA 17 vom 21.01.2010)
8.
TOP - Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. Stammstrecke, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.11.2010 (Auszug) Erledigte BV-Empfehlungen: BV-Empfehlung Nrn. 08-14/ E00481, E00482, E 00483, E00485, E00486, E00487, E00488, E00489, E00490, E00546, E00548, E00550, E 00551, E 00652 (neu), E00653 (neu), E 00654 (neu), E 00656 (neu), E 00657 (neu), E00661 (neu)
9.
TOP - Öffentlich-rechtliche Sondernutzungserlaubnis für die Anbringung von Weihnachtsbeleuchtung auf 24 Bäumen im Straßenbereich Weißenburger Str. vom 23.11.2010 bis 07.01.2011
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
TOP - Baumfällung St.-Wolfgangs-Platz 10: 1 Akazie
2.
TOP - Unterrichtung des Baureferats, HA Gartenbau, über das Fällen von Gefahrenbäumen vom 18.10.2010
II.
UA Kultur
1.
TOP - Kulturzentrum Einstein: Bewerbung der Kleinen Bühne München e.V. und der Theatergruppe Süd München e.V. Vorstellung des stadtteilbezogenen Nutzungskonzeptes der beiden Bühnen
2.
TOP - Nutzungsänderung ohne Baumaßnahmen Rosenheimer Str. 108: Ausbau zum Theaterraum mit angeschlossener Gastronomie
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
TOP - Bericht zur Wohnungssituation in München 2008-2009, Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.11.2010
2.
TOP - Anforderungsprofil für die öffentliche Ausschreibung des Grundstücks Grillparzer-/Einsteinstraße, Teilflächen der Flurst 17726,-/3 und -/4 Sektion IX, 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen, Beschluss des Sozialausschusses vom 11.11.2010
3.
TOP - Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG, Haus für Kinder Wörthstr. 7 mit 45 Kinderkrippenplätzen und 24 Kindergartenplätzen, Neu- und Umbau und Ausstattung, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 09.11.2010
4.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 5 (Au-Haidhausen): Entwurf einer Beschlussvorlage zur Fortschreibung der Erhaltungssatzung „Haidhausen Mitte“
5.
TOP - Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK) - Sachstand Konsolidierung 2009/2010 - Feinkonzept 2011 - Optimierung von Prozessen und Strukturen - Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in einer gemeinsamen Sitzung vom 11.11.2010
6.
TOP - Haushaltsplan 2011, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in einer gemeinsamen Sitzung vom 11.11.2010
7.
TOP - Haushaltsplan 2011, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in einer gemeinsamen Sitzung vom 11.11.2010
8.
TOP - Haushaltsplan 2011, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in einer gemeinsamen Sitzung vom 11.11.2010
9.
TOP - Haushaltsplan 2011, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale; München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in einer gemeinsamen Sitzung vom 11.11.2010
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - siehe TOP A 6.1 und TOP 6.2
2.
Anhörungen
1.
TOP - Rosenheimer Str. 46: Nutzungänderung und Umbau einer Diskothek zu einer nicht kerngebietstypischen Spielhalle - VORBESCHEID
2.
TOP - Rosenheimer Str. 108: Nutzungsänderung ohne Baumaßnahmen (Ausbau zum Theaterraum mit angeschlossener Gastronomie)
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
1.
TOP - siehe TOP A 6.3
2.
Anhörungen
1.
TOP - Bauvorhaben Tassiloplatz 5: Neubau von Wohngebäuden mit Tiefgarage - VORBESCHEID
2.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 5 (Au-Haidhausen), Entwurf einer Beschlussvorlage zur Fortschreibung der Erhaltungssatzung „Haidhausen Mitte“
3.
TOP - Bauvorhaben Kegelhof 3 (vertagt aus 11/10)
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Stadtsanierung in München, Sanierung im Stadtteil Haidhausen, Dokumentation der Ergebnisse, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.11.2010
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Öffnung der in Richtung Südosten einbahngeregelten Boosstraße zwischen Asamstraße und Entenbachstraße für den gegenläufigen Radverkehr
2.
TOP - Ortstermin am Rosenheimer Platz, UA-Initiative (vertagt aus 11/10)
3.
TOP - Ortstermin an der Tankstelle Auerfeldstraße
4.
TOP - Ampelsituation an der Kreuzung Innere Wiener Straße / Stubenvollstraße
5.
TOP - Stand der Radwegeerweiterung in der Rosenheimer Straße
6.
TOP - Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG), Plangenehmigung nach § 18, 18 b AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 VwVfG für den barrierefreien Ausbau des Bahnsteiges D, Bahnhof München-Ost Pbf
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Pendlerverkehre verlagern: ÖV-Angebote verbessern statt Autos aussperren, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.11.2010
2.
TOP - Vorrangflächen für Windkraftanlagen ausweisen und Planung beginnen, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.11.2010
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Aufhebung der Schulbushaltestelle in der Bazeillesstraße
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Ohlmüllerstr. 1, Seite Eduard-Schmid-Str.
5.
TOP - Planfeststellung nach § 18 AEG, 2. S-Bahn-Stammstrecke München, Planfeststellungsabschnitt 3neu München Ost, Bereich westliches Isarufer bis östlich S-Bahnhof Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief), hier Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2010
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Kultur: Mi, 12.01.2011, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24; UA WAS: Mi, 12.01.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie Oberbayern, Elsässer Str. 30 Rgb.; UA Wirtschaft: Di, 11.01.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30 Rgb.; UA Planung: Do, 13.01.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30 Rgb.; UA GUV: 10.01.2011, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30 Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - 19.01.2011, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Jugendtreff Au – Einladung zum weihnachtlichen Birnenbrot backen, 19.12.2010, 14.00 bis 18.00 Uhr
2.
TOP - Ökumenischer Gottesdienst und Kranzniederlegung aus Anlass des 50. Jahrestages des Flugzeugabsturzes an der St.-Pauls-Kirche, Freitag, 17.12.2010, 19.00 Uhr, Katholische Pfarrkirche St.-Paul, St.-Pauls-Platz 10
3.
TOP - Einladung zum Tag der offenen Tür der Wohnhilfe e.V., Wohngemeinschaften für unbegleitete Flüchtlinge, Freitag 17.12.2010, 15.00 Uhr, Rablstr. 40
4.