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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 23. Februar 2010, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
2.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
3.

Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Amtsverzicht von Frau Isabell Zacharias Amtseinführung von Frau Hannelore Köck Beschluss des Bezirksausschusses 12 vom 23.02.2010

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kurzbericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
4.

Kurzbericht der Polizei

Unterabschnitt
5.

Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
6.

Anträge

Unterabschnitt
7.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rechtzeitige Erstellung und Verteilung der Handzettel zu den Bürgerversammlungen

TOP herunterladen
Überschrift
B

Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufhebung der Kostenpflichtigkeit der Parkplätze an der U-Bahnstatin Studentenstadt

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zugangssteuerung zu den Parkplätzen am Ungererbad während der Freibadsaison

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Festlegung der Ladezonen und Standorte der Beschilderung innerhalb des zukünftigen Parklizensgebietes "Tristanstraße" (Ortstermin: 09.02.2010)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erschließung des Europarks durch den ÖPNV

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Aufstellung von Tempo 30 Schildern auf der Kieferngartenstraße und am Schlößlanger

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1.

Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rheinlandstraße 1 (diverse Bäume gemäß Plan)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kunigundenstr., Flurstück 921/50 (diverse Bäume gemäß Plan)

Unterabschnitt
3.2.

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Unterabschnitt
3.3.

Sonstige Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Überprüfung Lichtzeichenanlage im Stadtbezirk 12

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Radverkehr; Freigabe der Einbahnstraßenregelung für den gegenläufigen Radverkehr in der Siegesstraße zwischen Fendtstraße und Nikolaistraße Empfehlung Nr. 02-08 / E 0509 der Bürgersammlung des Bezirksausschusses 12 vom 18.07.2010

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien (betrifft auch den UA BKS)

Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Elektrosmog durch Trafostation am Parzivalplatz

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Umwandlung von 1 1/2 KFZ-Parkplätze in Fahrradstellplätze vor dem Eisladen "Gelato Bartu" in der Wilhelmstraße 23 / Ecke Kaiserstraße

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Umwandlung der Germaniast. in eine Einbahnstr. von der Johann-Fichte-Str. zur Potsdamerstr.

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bessere Anbindung der Münchner Freiheit an das öffentliche Verkehrsnetz

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Antrag auf Verlegung der Bushaltestelle der Linie 53 und N41 vor dem Anwesen Herzogstraße 1 / 1a (siehe auch TOP D.4.1.)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Einführung einer Tempo-30-Zone in der Königinstraße zwischen Maria-Josepha-Straße und Schönfeldstraße

Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sicherheit auf dem Gehweg Theodor-Dombart-Straße im Bereich Tengelmann und Bauernmarkt

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entwicklung eines passiven Feinstaubkonzepts für den Bereich der Umweltzone

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Übersichtliche Gestaltung der Kreuzung Ungererstraße/Schenkendorfstraße; a) Entfernung des vor der Ampel und Hinweisschildern stehenden Baumes, b) Neu- bzw. Ersatzpflanzung des in der streng regelmäßig bis zu den Einfahrten angelegten Baumreihe fehlenden Baumes.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anbringung eines Grünen Pfeils an der Kreuzung Domagk-/Alfred-Arndt-Straße und Kreuzung Domagk-/Walter-Gropius-Straße

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.2.

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkürzung des bestehenden eingeschränkten Haltverbotes in der Garchinger südlich Echinger Straße

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Absolutes Haltverbot im Wendehammer der Marianne-Brandt-Straße

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Absolutes Haltverbot (Z 238 StVO) Alte Heide

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Wendeverbote Leopoldstraße

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Absolutes Haltverbot im Wendehammer Lilly-Reich-Straße

Unterabschnitt
5.3.

Genehmigte Baumfällungen

Unterabschnitt
5.4.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug der Wassergetze - Bachräumungstermine 2010 für die Stadt- und Stadtrandbäche

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Abgabennachricht - Lärmschutz entlang der Häuser am Isarring auf Höhe Liebergesellstr. sowie des Englischen Gartens auf Höhe Kleinhesseloher See

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parksituation Floriansmühlstraße / Fernsehstudio Freimann des BR (Bezug zum TOP: C. 4.1/12/09 und TOP D. 3.1.7/01/10)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - MVG-Nachtlinie N40 - Linienweg im Norden optimieren (Zwischennachricht) Antrag Nr. 08-14 / A 01280 vom 29.12.2009, Herrn Stadtrat Richard Quaas, CSU-Fraktion

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (2)

Überschrift
C

Bildung, Kultur und Soziales

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Abhalten der BA-Sitzung (26.10.2010) im neuen Jugendzentrum an der Gustav-Mahler-Straße

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA12 a) Theater Heppel & Ettlich für die Maßnahme: Kauf einer Tonanlage

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Genehmigung der Termine für den Kinderflohmarkt an der Münchner Freiheit 2010

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen1; Antrag Nr. 08-14 / A 01025 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 01.09.2009

Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Unterabschnitt
5.2.

Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - "Tulip Inn" - Schank- und Speisewirtschaft im Hotel, Domagkstr.

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - "Milch Cafe", Schank- und Speisewirtschaft, Feilitzschstr. 7

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - "Q62" (ehemals: FirstFloor), Bar, Leopoldstraße 62

Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sachberichte / Verwendungsnachweise a) Theater des Hölzernen Gelächters

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse - Erfahrungsbericht 2009

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zuwendungsbewilligungen aus dem Budget des BA 12 a) Evang.-Luth. Erlöserkirche München-Schwabing für das Konzert am 07.07.2010 b) Corso Leopold e.V. für den Corso Kinderfasching am 16.02.2010 c) Initiative "die urbanauten" für die Veranstaltung "Altschwabing 2.0" vom 23.01. -31.01.2010

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Probleme in der Zusammenarbeit des BA1 mit dem Schulreferat

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Eilentscheidung: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: Vorabanfrage wegen Ökumenischem Kreuzweg am 24.03.2010 Germaniastraße und Kaiserplatz

Überschrift
D

Stadtplanung und Architektur

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauvorhaben: Osterwaldstraße 37, Flurstück 1054/4, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage und 12 Stellplätze - Vorbescheid

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/45 Burmesterstraße (östlich), Reúschstraße (südlich)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Änderung der Denkmalliste; hier: Königinstraße 38, Ostgebäude der Münchner Rückversicherungs-AG

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anderung der Denkmalliste; hier: Am Tucherpark 12, Technisches Zentrum der HypoVereinsbank

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bauvorhaben: Gieselastr. 3a, Fl.Nr.: 3257/0; Abbruch und Neuaufbau eines ausgebauten Dachgeschosses, Einbau eines Aufzugs vom Kellergeschoss bis ins Dachgeschoss sowie Neubau der Eingangstreppe

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bauvorhaben: Heimstättenstr. 23a, Fl.Nr.: 125/23, Neubau eines Einfamilienhauses

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Bauvorhaben: Maria-Probst-Str. 6, Fl.Nr.: 137/2; Umbau und Sanierung des V-Marktes

Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf Verlegung der Bushaltestelle der Linie 53 und N41 vor dem Anwesen Herzogstraße 1 / 1a (siehe auch TOP B.4.5.)

Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Städtepartnerschaft München - China

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.2.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.01.2010 Antrag Nr. 08-14 / A 00968 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.08.2009 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03424

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung; Gesamtstädtisches Konzept a) Grundsatzbeschluss b) Neue Wälder braucht die Stadt (Antrag Nr. 509 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN/RL vom 24.06.1997 c) Flächenpool für ökologische Ausgleichsflächen; Pilotprojekt "Eschenrieder Moos mit 1. Münchner Ökokonto" (Antrag Nr. 3465 von Herrn Stadtrat Helmut Pfundstein vom 28.12.2001 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03620 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.02.2010

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Novelle der Bayerischen Bauordnung 2008 a) 1. Bericht zur Umsetzung und erste Erfahrungen aus der Praxis b) weiteres Vorgehen c) Anträge - Schriftliche Bestätigung von Beratungsgesprächen im Planungsreferat Antrag Nr. 02-08 / A 01506 von Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann vom 15.03.2004 - Handhabe der LBK bei Bauausführungen, Antrag Nr. 02-08 / A 02392 von Frau Stadträtin Gertrud Walter und Herrn Stadtrat Oliver Belik vom 29.03.2005 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03564 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.02.2010

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Veränderungssperre Nr. 651, Freisinger Landstraße 74, Flurstücke Nr. 544/4 und 544/8, Gemarkung Freimann (Bebauungsplan Nr. 2031) Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.02.2010 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03666

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ergebnis der Kundinnen- / Kundenbefragung zum Servicezentrum und -telefon des Planungsreferates - Lokalbaukommission Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.02.2010 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03628

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Lichtkonzept für den öffentlichen Raum, Antrag Nr. 02-08 / A 03751 der FDP vom 13.06.2007 Lichtkonzept I, Antrag Nr. 08-14 / A 00705 der Stadtratsfraktion der FDP vom 27.03.2009 Lichtkonzept II, Antrag Nr. 08-14 / A 00706 der Stadtratsfraktion der FDP vom 27.03.2009 Lichtkonzept III, Antrag Nr. 08-14 / A 00707 der Stadtratsfraktion der FDP vom 27.03.2009 Beschluss des Bauausschusses vom 19.01.2010 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02502

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung; Gesamtstädtisches Konzept a) Grundsatzbeschluss b) Neue Wälder braucht die Stadt c) Flächenpool für ökologische Ausgleichsflächen; Pilotprojekt "Eschenrieder Moos mit 1. Münchner Ökokonto" Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.02.2010 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03620

Überschrift
E

Sonstiges / Termine

Unterabschnitt
1

Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen

Überschrift
F

Nichtöffentliche Angelegenheiten

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