Dienstag, 26. Oktober 2010, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheidung: Zustimmung zur Durchführung eines Feuerwerks am 25.09.2010 an der Freisinger Landstraße 153; Jubiläumsfeier, Gut Großlappen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
Sonstiges
B
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Am Blütenring 56 Nr. 580 145, 1 Thujenart
2.
TOP - Herzogstraße 16, 1 Robinie
3.
TOP - Ludwig-Merk-Str. 6, 2 Eiben
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015 (auch TOP C.3.2.4. und D.3.1.)
2.
TOP - Werbeanlagen: 1 Großflächentafel, Leinthalersteaße 1, Fl.Nr.: 88/9
3.
TOP - Werbeanlagen: 2 TopLux-Anlagen, doppelseitig beleuchtet auf Monofuß, Leopoldstraße 208, Fl.Nr.: 894/4
4.
TOP - Leopoldstr. 57, Fl.Nr.: 359/17: Umbau und Sanierung des Gebäudes, Anbau eines Treppenhauses sowie Aufstockung - Tektur
5.
TOP - Joseph-Wirth-Weg 21, Fl.Nr. 526/6: Neubau eines Studentenwohnheims - Vorbescheid
6.
TOP - Bauvorhaben Leopoldstraße 57, Umbau und Sanierung des Gebäudes, Anbau eines Treppenhauses sowie Aufstockung – Tektur zu 1.1-2009-28003-41
7.
TOP - Bauvorhaben Frankfurter Ring, FlurNr. 880/110 Gemarkung Schwabing, acht Großflächentafeln als Bauzaun
8.
TOP - Bauvorhaben Heidemannstraße 1, Nutzungsänderung 3. OG Büro zu Versammlungsstätte
9.
TOP - Bauvorhaben Sulzbacher Straße 4, Nutzungsänderung Keller zu Souterrain-Wohnung
10.
TOP - Bauvorhaben Occamstraße 3, Erweiterung zweier Wohnungen im 4. OG durch zwei neue interne Treppen zu Maisonettewohnung, DG-Ausbau, Anbau zweier aufgeständerter Balkonstränge und Errichtung eines Außenliftes an einem denkmalgeschützten Gebäude
11.
TOP - Bauvorhaben Hermann-Vogelstraße 3 a, Gebäudeaufstockung (Erwei- terung einer Wohnung)
12.
TOP - Bauvorhaben Clemensstraße 29, Nutzungsänderung im EG, Laden zu Kin- derkrippe
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Einspruch gegen Bauvorhaben Wilhelmstr. 2
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Straßenbeläge in Schwabing bezüglich ihrer Beläge kartieren und im Anschluss - unter Einbindung des Bezirksausschusses 12 unter Federführung des Baureferates - ein Konzept erstellen, auf dessen Grundlage zukünftige Sanierungs- und Erneuerungsarbeiten durchzuführen sind.
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Josef-Raps-Straße 3, Fl.Nr.: 115/0, 2 Birken, 1 Robinie
2.
TOP - Burmesterstraße 4-6a, Fl.Nr. 300/16; 3 Vogelkirschen, 1 Birke 2-stämmig
3.
TOP - Hermann-Vogel-Str. 19, Fällung einer Robinie als Gefahrenbaum
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München a) Fernwärmeprojekt Rümannstraße b) Gasprojekt Bauernfeindstraße c) Stromprojekt Lindberghstraße d) Baumaßnahmen im 2. Halbjahr 2010
2.
TOP - Monitore in allen U-Bahn-Waggons a) Bezirksausschuss 5, Au-Haidhausen
3.
TOP - Franzstr. 5, Gaststätte Alfonsos live Music-Club (auch TOP B.5.3.3.)
4.
TOP - Luxussanierungen in der Maxvorstadt Empfehlung Nr. 08-14 / E 00473, E 00474 (Ziffer 1) und E 00475 (Ziffer 2) der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 - Maxvorstadt am 19.11.2009 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.10.2010 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05167
5.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 17 (Obergiesing) Bundeseigene Wohnungen; Antrag Nr. 2499 (Punkt 2) von Frau Stadträtin Lindner-Schädlich vom 30.01.2001 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.10.2010 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05170
6.
TOP - Frankplatz 14; Neubau eines Gerätehauses für Hausmeister - Abdruck der Baugenehmigung
7.
TOP - Kundigundenstr., Fl.Nr. 921/50, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Pläne und Abdruck der Baugenehmigung
8.
TOP - Leopoldstraße: Fahrbahnsanierung zwischen Siegestor und Franz-Joseph-Straße
9.
TOP - "Grüne Achse Schwabing" - Runder Tisch im November: Schreiben des BA 4 an das Baureferat
C
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Fischpass am Föhringer Wehr; Restwassermenge in der nördlichen Isar (Initiative: Herr Ulrich Käufl)
2.
TOP - Mannlichstraße: Ermöglichung von Besucherparken durch Parkscheibenregelung vor der Senioren-Wohnanlage St. Nikolaus (Initiative: Lederer-Piloty)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Errichtung eines Lärmschutzes an der Autobahn (A9) auf der Höhe der Grünecker Str. 2-12 Empfehlung Nr. 08-14 / E 00623 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 20.07.2010
Referent*in:
Herr Berufsm. StR. Joachim Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Errichtung einer direkten Bus-Verbindung von der Pfennigparade zur Münchner Freiheit
3.
TOP - Errichtung eines geeigneten Schall-/Lärmschutzes entlang der U-Bahn Linie 6 zwischen den U-Bahnhaltestellen Studentenstadt und Kieferngarten (Ziffer 2)
4.
TOP - Widmung einer Teilstrecke der Freimanner Bahnhofstraße
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Zulassen des Gehsteigparkens in an der Nordseite der Heckscherstraße
2.
TOP - Aufnahme der U-Bahnhaltestelle Fröttmaning in den 3. Ring der MVV-Innenzone
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015 (auch TOP B.3.2.1. und D.3.1.)
4.
TOP - Genehmigung für die wesentliche Änderung der Abfallentsorgungsanlage der Münchner Daten + Akten Vernichtung GmbH auf dem Anwesen Freimanner Bahnhofstr. 24
5.
TOP - Zu hohe Geschwindigkeiten in der Clemensstraße? Schreiben des BA 4 Schwabing-West aufgrund einer Bürgerbeschwerde
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Behindertengerechte Gestaltung des Öffentlichen Raums - Verbesserung für Sehbehinderte II
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Errichtung eines Verkehrshelferüberganges, Lyonel-Feininger-Straße
2.
TOP - Öffnung der einbahngeregelten Straßen Keferstraße - Jungwirthstraße - Liebergesellstraße für den gegenläufigen Radverkehr
3.
TOP - Gemeinsamer Geh- und Radweg Marianne-Brandt-Straße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Genehmigung für Errichtung und Betrieb einer Brech- und Siebanlage der Münchner Stadtentwässerung auf dem Gelände der Schüttgutdeponie München Nord in der Freisinger Landstraße 245
2.
TOP - Neubau einer Lichtsignalanlage; Anni-Albers- / Lyonel-Feiniger-Straße
3.
TOP - Bahntrassen in München Antrag Nr. 08-14 / A 01295 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / RL vom 18.01.2010 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.10.2010 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05086
D
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015 (auch TOP B.3.2.1. und C.3.2.4.)
2.
TOP - Sozialreferat, Anhörung Kinderkrippe Ungererstraße 75, 2 Gruppen, 24 Langzeitplätze, ÖPP - Öffentlich-Private-Partnerschaften, Entwurf einer Beschlussvorlage für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 30.11.2010
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Langfristige Existenzsicherung des Eisenbahner Sportverein München-Freimann e.V.: Ankauf des Sportgeländes durch die Landeshauptstadt München sowie Finanzierung der Gebäudeinfrastruktur
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - "Mocca-Lounge", Schank- und Speisewirtschaft, Herzogstraße 2
2.
TOP - "Waldfee", Schank- und Speisewirtschaft, Occamstraße 2
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise / Sachberichte a) Teestube "komm" - Streetwork für die Maßnahme: Sommerfest 2010; b) Seidlvilla für die Ausstellung "Anderswo" c) Jugendtreff am Biederstein für den Austausch einer Mädchengruppe mit Kyritz und Berlin
2.
TOP - Bescheide / Ablehnungen von beantragten Zuwendungen aus dem Budget des BA 12 a) Init. KIMA für die Maßnahme: Ausstellung von Kinder-Kunst (Ablehnung) b) Freizeittreff Freimann für die Maßnahme: Theaterstück "er Kaufmann von Venedig" (Zustimmung) c) Axé München für die Maßnahme: Projekt "Capoeira" (Ablehnung)
3.
TOP - Franzstr. 5, Gaststätte Alfonsos live Music-Club (auch TOP B.5.3.3.)
4.
TOP - Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 30.07.2010 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.10.2010 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05070
5.
TOP - Neubau eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 3 Kindergartengruppen am Kiefernwald - Ausführungsgenehmigung - Beschlussvorlage für den Schul- und Sportausschuss vom 13.10.2010
6.
TOP - Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kindergarten an der Ungererstr. 17 - Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG - Beschlussvorlage für den Schul- und Sportausschuss vom 13.10.2010
E
Sonstiges / Termine
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Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
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