Mittwoch, 28. Juli 2010, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Schleißheimer Str. 83, Metzgerei „Liedl“: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Elisabethstr. 55, „Die Blume“: 2 Warenstellagen
3.
TOP - Isabellastr. 48, „Schöngeist“: 1 Kleiderständer
4.
TOP - Schleißheimer Str. 200, „Schuh-Seidl“: 4 Warenstellagen
5.
TOP - Belgradstr. 3, „Gallery Rizzo“: 1 Warenstellage
6.
TOP - Nordendstr. 60, „Taverna Kreta Grill“: Erweiterung der Freischankfläche
2.2.
Kultur
1.
TOP - Buchprojekt über Künstler, die Schüler des Maximiliansgymnasiums waren
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - SPD: Neuausschreibung der Flächen für Außenwerbung: Arbeitnehmerrechte achten
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Barlachstr. 24, Neuerrichtung der Ernst-Barlach-Schule („Haus D“), Umbau „Haus C“
2.
TOP - Schleißheimer Str. 159: Nutzungsänderung ehemaliger Gaststätten-Nebenräume in Spielräume zur Erweiterung einer Kinderbetreuungseinrichtung
3.
TOP - Fürstenbergstr. 15, Neubau einer Wohnanlage (53 WE) mit einer Ladeneinheit im EG und einer Tiefgarage (66 Stellplätze) (Fürstenbergstr. 15 / Lerchenauer Str. 24-26)
4.
TOP - Tengstr. 45, DG-Umbau mit Errichtung des historischen Giebels und Nutzungsänderung zweier Wohnungen in Büros im EG + 1. OG
5.
TOP - Tengstr. 45, Umbau der ehemaligen Hausmeisterwohnung im Tiefparterre
6.
TOP - Römerstr. 29, Ausbau und Sanierung eines Dachgeschosses
7.
TOP - Fallmerayerstr. 16, Zusammenlegung der Gaststätten 171 + 172 und Errichtung eines gemeinsamen Wirtsgartens
8.
TOP - Landschafts- und stadtplanerische Rahmenplanung und Umweltstudie Olympiapark
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürgerin: Fahrradabstellplätze und Pflanzkübel in der Rankestraße
2.
TOP - Bürger: Kreuzung Birnauer/Lerchenauer Straße: Unsignalisierte Einmündung neben Fußgängersignal
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
3.
TOP - Belgradstr. 59: Fällung eines Ahorn
4.
TOP - Winzererstr. 142-146: Fällung einer Hainbuche, einer Birke und eines Ahorn
5.
TOP - Winzererstr. 134b-140: Fällung einer Birke, zweier Ahornbäume und einer Kiefer
6.
TOP - Infanteriestr. 5 (Parkplatz): Fällung eines Ahorn
7.
TOP - Bonner Str. 17-17d: Fällung einer Schwarzpappel und einer Buche (?)
8.
TOP - Kölner Platz 1: Fällung verschiedener Bäume in Zusammenhang mit Baumaßnahmen (1. Bauabschnitt)
9.
TOP - Kölner Platz 1: Fällung verschiedener Bäume in Zusammenhang mit Baumaßnahmen (2. Bauabschnitt)
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Anwohnergaragen in München – Umsetzungsstand und Fortschreibung
2.
TOP - James-Loeb-Straße: Einrichtung eines Haltverbots
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Ferienausschusses am 25.08.2010 1.1 Besetzung 1.2 Wahl der/des Ausschussvorsitzenden
2.
TOP - Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten Anhörung zum vertagten Beschlussentwurf für den Verwaltungs- und Personalausschuss
G
Verschiedenes
H
Termine
1.
TOP - Unterausschuss Soziales am 22.07.2010 um 18.00 Uhr in der hpkj (heilpädagogisch-psychotherapeutische Kinder- und Jugendhilfe e.V.), Hohenzollernstr. 93, 1. Stock
2.
TOP - Unterausschuss Wirtschaft und Kultur am 21.07.2010 um 19.00 Uhr im SPD-Bürgerbüro, Belgradstr.15 a
3.
TOP - Unterausschuss Planen und Wohnen am 21.07.2010 um 19.30 Uhr im Haus „Olymp“, Elisabeth-Kohn-Str. 29
4.