Mittwoch, 29. September 2010, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
1.
TOP - Container Birnauer Straße
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Vorbereitung des Luitpoldpark-Festes
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Axé München e.V. Projekt "Capoeira" im Schuljahr 2010/2011
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Clemensstr. 61, „Clemensburg“: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Fallmerayerstr. 16, Künftiges italienisches Restaurant: Genehmigung einer Freischankfläche
3.
TOP - Römerstr. 21, „Nike Woman Munich“: Mobiler Fahrradständer
4.
TOP - Bonner Platz 1, REWE: 2 zusätzliche Warenstellagen
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Belgradstr. 87, Neubau einer Wohnanlage einschließlich Straßenreinigungsstützpunkt
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Kreuzung Birnauer/Lerchenauer Straße: Unsignalisierte Einmündung neben Fußgängersignal (vertagt aus 07/10, vgl. TOP 2.2.1)
2.
TOP - Grüne: Einrichtung von Fahrradstraßen
3.
TOP - Vorgehen "Grüne Achse"
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Rümannstr. 60: Fällung von vier Laubbäumen
2.
TOP - Barlachstr. 24-38: Baumfällungen in Zusammenhang mit den Baumaßnahmen an der Ernst-Barlach-Schule
3.
TOP - Belgradstr. 87: Baumfällungen in Zusammenhang mit einem Bauvorhaben (s. D.2.1)
4.
TOP - Kraepelinstr. 6-8: Baumfällungen in Zusammenhang mit einem Bauvorhaben (Tagklinik Max-Planck-Institut für Psychiatrie)
5.
TOP - Ansbacher Str. 4: Fällung eines Spitzahorn
6.
TOP - Herzogstr. 130-134: Fällung zweier Pappeln
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Umgestaltung der Kreuzung Birnauer/Lerchenauer Straße (Ortstermin am 13.09., 7.30 Uhr)
2.
TOP - Zusätzliche Fahrradabstellmöglichkeiten am Hohenzollern- und am Kurfürstenplatz (Ortstermin am 23.09.2010, 16.30 Uhr, Treffpunkt U-Bahn-Aufzug Hohenzollernplatz)
3.
TOP - Haltverbote in Zusammenhang mit Dreharbeiten (aktuell: Zittelstraße)
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Transparenz auch auf BA-Ebene verwirklichen - Veröffentlichung der BA- Sitzungsprotokolle im Internet (Anhörung zu Anträgen der Bezirksausschüsse 15 und 22) (aus 06/10 vertagt)
2.
TOP - Termine 2011 für BA-Sitzungen und Bürgerversammlung
G
Verschiedenes
H
Termine
1.
TOP - Gemeinsame Sitzung der Unterausschüsse Soziales sowie Umwelt und Verkehr mit dem Baureferat Gartenbau zur Planung für den Luitpold- und Bayernpark anlässlich des 100jährigen Jubiläums 2011: 15.09.2010 um 18.00 Uhr, in der Cafeteria des Alten- und Service-Zentrums Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstr. 76
2.
TOP - im Anschluss daran Unterausschuss Soziales
3.
TOP - Unterausschuss Wirtschaft und Kultur am 29. 09.2010 um 19.00 Uhr im ASZ Schwabing-West, Hiltenspergerstr. 76
4.
TOP - Unterausschuss Planen und Wohnen am 23.09.2010 um 19.30 Uhr im Haus „Olymp“, Elisabeth-Kohn-Str. 29
5.
TOP - Unterausschuss Umwelt und Verkehr am 23.09.2010 um 18.00 Uhr im Haus „Olymp“, Elisabeth-Kohn-Str. 29
6.
TOP - Bürgerversammlung des 4. Stadtbezirks am 12.10.2010 um 19 Uhr im Albert-Lempp-Saal der Kreuzkirche, Hiltenspergerstr. 55. (Die Bürgersprechstunde beginnt bereits um 18 Uhr)
7.