Mittwoch, 27. Oktober 2010, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2011-2015 (vgl. C 2, D 2 + E 2)
2.
TOP - Investitionskostenförderung im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 für den Umbau der Kinderkrippe Adams-Lehmann-Str. 46 mit 24 Kinderkrippenplätzen
3.
TOP - Erbbaurechtsbestellung für das „Netzwerk für ältere Menschen“
4.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget an „Das Bunte Netz“ e.V. für Hausaufgabenbetreuung sowie Deutschtraining für Vorschulkinder: Verlängerung des Bewilligungszeitraums
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2011-2015 (vgl. B 2, D 2 + E 2)
2.
TOP - Nordendstr. 58, „Il Gattopardo“: Erweiterung der Freischankfläche
3.
TOP - Nordendstr. 32, Getränkemarkt Orterer: Warenstellage
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2011-2015 (vgl. B 2, C 2 + E 2)
2.
TOP - Ackermannbogen: Verkauf von städtischen Immobilien im Baufeld Süd-West: 1. Flst. 472/510, Baufeld WA 2 an die Gewofag 2. Flst. 472/540, Baufeld WA 1 (Teil) an die GWG
3.
TOP - Hohenzollernpl. 7, Aufstockung eines Boardinghauses (Gebäudeteil Emanuelstraße)
4.
TOP - Adams-Lehmann-Straße: Neubau eines Wohn- und Bürohauses (19 WE und 3 Geschosse Büronutzung) mit Tiefgarage - Tektur
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Grüne: Einrichtung von Fahrradstraßen (vertagt aus 09/10)
2.
TOP - Bürger: Radwegführung am Nordbad/Hohenzollernstraße (aus 09/10)
3.
TOP - Bürger: Schrägparken in der Zentnerstraße (aus 09/10)
4.
TOP - Bürger: Grünflächen- und Gehwegverschmutzung durch Hundekotbeutel
5.
TOP - Bürgerin: Härtere Sanktionen gegen uneinsichtige Hundebesitzer
6.
TOP - SPD: Verlegung der südlichen Bus- und Tramhaltestelle am Hohenzollernplatz
7.
TOP - Bürger: Parkplatzsituation in der Rümannstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - „Grüne Achse Schwabing“: Auswahl geeigneter Plätze und Straßenzüge für die Bürgerpartizipation
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Probleme mit Bussen in der Elisabethstraße zwischen Winzerer- u. Schwere-Reiter-Straße
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2011-2015 (vgl. B 2, C 2 + D 2)
3.
TOP - Ackermannbogen: Verkehrsflächen zur Erschließung des 4. Bauabschnitts
4.
TOP - Radweg Elisabeth-/Hiltenspergerstraße
5.
TOP - Termin Birnauer Straße Ostseite mit Baureferat, Polizei und KVR
F
BA-Angelegenheiten
G
Verschiedenes
H
Termine
1.