Mittwoch, 24. November 2010, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Bürgerin: Ackermannbogen: Fußballspielen auf der großen Wiese
2.
Entscheidungen und Anhörungen
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Kurfürstenplatz 3, „DOCKs Optic & Akustik GmbH“: Mobiler Fahrradständer
2.
TOP - Tengstr. 31, „Echt Bio Markt“: Warenauslage
3.
TOP - Hohenzollernplatz 4, „kuku-luku“: Warenstellagen
4.
TOP - Römerstr. 21, „Cut & Curl“: Mobiler Fahrradständer
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Neuer Stadtplatz am Ackermannbogen: FORUM Quartiersentwicklung stellt im UA die Ergebnisse seiner Bürgerumfrage vor
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Nordendstr. 53, Nutzungsänderung EG und Teilbereich UG: Laden zu Eltern-Kind-Zentrum
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2010 Therese-Studer-Straße (MilGeo): Anhörung zur Stellungnahme des Planungsreferats zu zwei Empfehlungen aus der Bürgerversammlung vom 12.10.2010 zum Thema Baumbestand
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürgerin: Härtere Sanktionen gegen uneinsichtige Hundebesitzer (aus 10/10 vertagt)
2.
TOP - Dr. Meiler: Beleuchtete Ost-West-Wegeverbindung im Norden des Luitpoldparks
3.
TOP - Bürger: Mehr Schulwegsicherheit an der Kreuzung Winzerer-/Georgenstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - St.-Blasien-Str. 1 a-3 a: Fällung einer Hybridpappel und einer Birke
2.
TOP - Mildred-Scheel-Bogen: Fällung einer Vogelkirsche
3.
TOP - Ainmillerstr. 32: Fällung einer Kastanie
4.
TOP - Infanteriestr. 6: Fällung eines Spitzahorn
5.
TOP - Kaiserplatz 12: 3 Scheinakazien, 1 Ahorn
6.
TOP - Dauerkleingartenanlage Schleißheimer Str. 280 b: 1 Apfel, 1 Hainbuche, 1 Vogelkirsche
7.
TOP - Runder Tisch zur „Grünen Achse Schwabing“ am 16.11.2010
8.
TOP - Agnesstr. 6: Fällung einer Pappel
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Öffnung der in Richtung Osten einbahngeregelten Wilhelm-Meister-Straße sowie der in Richtung Süden einbahngeregelten Wertherstraße zwischen Fürstenbergstraße und Gartenstraße für den gegenläufigen Radverkehr
2.
TOP - Einrichtung von Fahrradstraßen: Ergebnis des Ortstermins?
3.
TOP - Kurfürstenstr. 55: Zeitliche Anpassung der Ladezone
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Unterrichtungsrecht bei der Genehmigung von Veranstaltungen nach dem Versammlungsgesetz
G
Verschiedenes
H
Termine
1.
TOP - Unterausschuss Soziales am 18.11.2010 um 18.00 Uhr im Musischen Zentrum, Georgenstr. 13 a
2.
TOP - Unterausschuss Wirtschaft und Kultur am 18.11.2010 um 20.00 Uhr im SPD-Bürgerbüro, Belgradstr. 15 a
3.
TOP - Unterausschuss Planen und Wohnen am 18.11.2010 um 19.30 Uhr im Haus „Olymp“, Elisabeth-Kohn-Str. 29
4.