Dienstag, 12. Januar 2010, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
TOP - Haushaltsplan 2010
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
TOP - Beantwortung der Fragen an die Polizei aus der Sitzung vom 08.12.2009
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben von Herrn Dr. Michael Renner: Herr Renner bittet um Unterstützung des BA 3 bei dem Wunsch nach Renovierung des Reiterdenkmals Ludwig I vor dem Innenministerium in der Ludwigstraße
2.
TOP - Schreiben von Herrn Stefan Ammer vom 07.12.2009: Überwachung des ruhenden Verkehrs im Parklizenzgebiet "Schleißheimer Straße"
3.
TOP - Anfrage von Herrn Herbert Wagner vom 09.12.2009: Errichtung eines abgetrennten Radweges auf dem Fußweg am Oskar-von-Miller-Ring zwischen Briennerstraße und Jähgerstraße
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben 48. KW, 49. KW; 50. KW
2.
TOP - Von-der-Tann-Straße 6, Werbeanlage: Anbringen eines Riesenposters am Baugerüst vom 1.12.2009 bis 31.03.2010
3.
TOP - Bauvorhaben Schönfeldstraße 24 Neubau eines Ärzte-bzw. Seitengebäudes - Vorbescheid -
4.
TOP - Bauvorhaben Adalbertstraße 76: Renovierung und Modernisierung des denkmalgeschützten Anwesens, Dachgeschoßausbau, Anbau von Balkonen und eines Außenaufzugs, Wohnungserweiterungen der Erdgeschoßwohnungen und des Souterrain, Einbau einer Zentralheizung
5.
TOP - Bauvorhaben Türkenstraße 52 - 54 Beseitigung und Neuerrichtung eines Wohn- und Geschäftshauses sowie Neubau einer Tiefgarage - Vorbescheid -
6.
TOP - Bauvorhaben Dachauer Straße 19 Nutzungsänderung chemische Reinigung zu Spielstätte
7.
TOP - Bauvorhaben Rottmannstraße 14 c Nutzungsänderung von Gemeinbedaf Verwaltung (V) zu WB; Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid -
8.
TOP - Bauvorhaben Dachauer Straße 92 Nutzungsänderung eines ehemaligen Autohauses in ein Fitness-Center, eine Bäckerei mit Café sowie Läden
9.
TOP - Bauvorhaben Dachauer Straße 2 Aufstockung des Gebäudes um ein Vollgeschoss und Dachausbau sowie Anbau einer Aufzugsanlage - Vorbescheid -
10.
TOP - Bau eines zentralen Stegs zwischen Arnulfpark und Westend (BA 8 bittet um Überdenken der Stellungnahme)
2.2
Baumfällungen
1.
TOP - Listen der Baumfällungen: 49. KW; 50. KW
2.
TOP - Luisenstraße 72, 1 Birke Kaulbachstraße 5, 1 Ahorn Kreittmayrstraße 29, 2 Platanen
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
TOP - Optimierung der BA-Beteiligung um Verfahren der Bauleitplanung, Anpassung des Anhörungsrechts für Bezirksausschüsse BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01354 des BA 16 Ramersdorf-Perlach
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der FDP-Fraktion im BA 3: Rückbau der "Nase" Schelling-/Barerstraße - Kosten, Ausführung, zukünftige Vermeidung
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat: Anhörung zur Einrichtung einer Ladezone in der Sandstraße, Höhe Hausnummer 37
2.
TOP - Baureferat: Lichtzeichenanlage Georgen-/Tengstraße vertagt aus der Sitzung 12/09 (TOP C 2.1.1)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis - Amalienstraße 67, ein mobiler Fahrradständer - Barer Straße 90, ein mobiler Fahrradtständer
2.3
Gaststätten
1.
TOP - KVR, Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnis, Freischankflächen - Freischankfläche, Barer Straße 80 - Freischankfläche Schellingstraße 54, Schellingsalon, vertagt aus 10/09, s. TOP C 2.3.2
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - TUNIX Open-Air in der Arcisstraße 17 (Wiese hinter der Glyptothek) vom 14.06. bis 18.06.2010
2.
TOP - St. Patrick's Day am 14.03.2010 (Parade zwischen Feilitzschstr. und Odeonsplatz)
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat: Faschingszug der "Damischen Ritter" am 07.02.2010
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag Ausrichtung der Maxvorstädter Jungbürgerfeier durch den Bezirksausschuss 3 einschließlich Budgetantrag
2.
TOP - Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen; Antrag der SPD-.Fraktion im BA 10, Moosach; der BA bittet um Unterstützung seines Antrages
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Sozialreferat: Investitionskostenförderung "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-1013, Kinderkrippe Richard-Wagner-Straße 5 mit 24 Kinderkrippenplätzen - Umbau
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Budgetantrag: Kirchengemeinde St. Markus, Einbau eines "Setzers" in die Orgel
2.
TOP - Antrag der Initiative "Kunstpavillon" - Ausstellung vom 22 - 29.02.2010; Verzicht auf Eigenmittel
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage: Handlungsprogramm Mittlerer Ring Wohnen am Ring - Fortführung des Förderprogramms Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 03345
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Beantwortung der Anfrage vom 14.10.2009 (TOP A 5.2/1109) aufgrund der Beschwerde von Herrn Utz zur Pappenheimstraße 10
3.
TOP - Baureferat, Unterrichtung über das Fällen von Gefahrbäumen: - Zentnerstraße 2, 1 Kastanie - Türkenstraße 68 (Schule), 1 Ahorn, 1 Hainbuche - Pranck-/Deroystraße (Schule), 1 Robinie - Marsplatz 1 (Schule), 1 Kastanie
4.
TOP - Baureferat: Unterrichtung über die Fällung von Gefahrbäumen - Luisenstraße 7 (Schule), 1 Robinie
5.
TOP - Bürgeranliegen von Herrn Ralf Schloemilch aus der Sitzung vom 13.10.2009, TOP 5.2.1; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.12.2009
6.
TOP - Schul- und Kultusreferat: Sportinfrastrukturmaßnahmen Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 02.12.2009 Sitzungsvorlage: 08-14 / V 03271
7.
TOP - Denkmalschutz für die historischen Gebäudefassaden der Türkenstr.
8.
TOP - Ausstieg aus der umweltschädlichen Laubbläser-Technologie; s. dazu TOP B 1.1 aus der Sitzung 11/09
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
TOP - Baureferat, Beschlussvorlage vom 17.11.2009: Ruß- und Radwegbrücken in München, Renaissance des öffentlichen Raumes I
2.
TOP - Parklizenzierung Marsfeld/St.-Vinzenz-Viertel, Anfrage von Herrn Reinhard Schmid (s. TOP A 5.2/1109): Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Erlaubnisse: - Filmaufnahmen Türken-/Akademie-/Schellingstraße am 01.12.2009
4.
TOP - Baureferat: Antwortschreiben zur Kleinsteinpflasterung auf dem Ferdinand-Miller-Platz vor der Kirche St. Benno (s. TOP A 5.2.2/1009).
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Zirkus-Krone-Straße und Wredesraße, Westseite; Anordnung von Z. 283 mit dem Zusatz "Großtiertransporter frei"
6.
TOP - Baureferat, Beschlussvorlage für Bauausschuss vom 08.12.2009 Keine rechtsfreien Räume - neue Straßen so früh wie möglich wegerechtlich widmen
7.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Antwortschreiben Begrünung und Verkehrsberuhigung der Schleißheimer Straße im Abscnitt zwischen Heßstraße und Georgenstraße (s. TOP C 1.1/0909)
8.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage für Sitzung der Vollversammlung vom 16.12.2009: Gesamtkonzept Bahnknoten München 2. S-Bahn-Stammstrecke und Schienenanbindung des Flughafens München
9.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Dreharbeiten am Josephsplatz, Eilentscheidung des Vorsitzenden
10.
TOP - Errichtung von Wartehäuschen an der Straßenbahnhaltestelle Schellingstr.
11.
TOP - Direktorium: Hamburger Fischmarkt auf dem Wittelsbacher Platz
12.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Schreiben vom 03.12.2009; Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Warenauslagen, Beschluss vom 25.11.2009
13.
TOP - 25. München Marathon am 10.10.2010 mit Trachtenlauf am 09.10.2010 - Änderung der Streckenführung für den Halbmarathon: Eilentscheidung des Vorsitzenden durch Fristablauf
14.
TOP - Kreisverwaltungsreferat: Einrichtung von Behindertenparkplätzen in der Rheinbergstraße (Ludwigstraße 15)
3.
Soziales und Bildung
1.
TOP - Budgetangelegenheiten - Kreisjugendring München-Stadt, Projekt "Jungen stärken"; Ablehnungsbescheid - Kreisjugendring München-Stadt, Projekt "Dunkelbruch"; Ablehnungsbescheid - Verwendungsnachweis "Pädagogisches Kochen" Mensa Luisengaymnasium
2.
TOP - Schreiben der Immbobilien Freistaat Bayern Zentrale vom 16.12.2009: Kinderspielplatz auf dem Areal der Akademie der Bildenden Künste München
4.
Kultur
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat: Genehmigungsbescheid für die Enthüllung einer Gedenktafel zur Ehrung eines Widerstandskämpfers gegen den NS-Staat an der Fassade des Anwesens Schellingstraße 78
2.
TOP - Kulturreferat, Jahresübersicht 2009
3.
TOP - Budgetangelegenheiten -Ablehnung eines Zuschusses an die Initiative "Kunstpavillon" (s. Sitzung 12/09)
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Liste der Anträge auf Abgeschlossenheitsbescheinigungen liegt wieder vor; Abstimmung der zukünftigen Verfahrensweise
2.
TOP - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3: Frau Martha Hipp tritt von ihrem Amt als Fraktionssprecherin zurück; als neue Fraktionssprecher werden Herr Georg Etscheit und Frau Sabine Thiele benannt.
3.
TOP - Verabschiedung von Herrn Heinz Brockert und Vereidigung von Frau Gabriele Feuchtenberger-Boehnke; Wahl des Kinder- und Jugendbeauftragten
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H