Dienstag, 9. Februar 2010, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben von Herrn Manfred Ludwig vom 11.01.2010; Verkehrsberuhigung an der Pinakothek der Moderne - Alternative 5, Sachstandsanfrage
2.
TOP - Geh- und Radweg zum Spielplatz Massmannbergl; Schreiben von Herrn Henning Bouterwek vom 12.11.2009 an Herrn Dr. Holl, vertagt aus 12/09, Ortstermin vom 26.01.2010
3.
TOP - E-Mail von Frau Michaela Berberich vom 25.01.2010: Extreme Hundekotbelästigung im Bereich Schraudolph-/Ecke Schnorrstraße
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Informationsveranstaltung zum Schutz von Gebäudebrütern Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Herr Georg Etscheit
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben 52. KW, 1. KW, 2. KW, 3. KW
2.
TOP - Bauvorhaben Türkenstraße 52 - 54 Beseitigung und Neuerrichtung eines Wohn- und Geschäftshauses sowie Neubau einer Tiefgarage - Vorbescheid - vertagt aus 0110/TOP B 2.1.5/0110)
3.
TOP - Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung Anpassungdes Anhörungsrechtes für Bezirksausschüsse an die in § 4 Bau GB n.F. nunmehr vorgesehe "doppelte Behördenbeteiligung" BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01354
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Anhörung zu stadtgestalterischen Maßnahmen - Kunstareal München: Anfrage der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 21.10.2009, Konzept für das Kunstareal, Antwortentwurf des Planungsreferates, Stellungnahme des BA 3
2.2
Baumfällungen
1.
TOP - Untere Naturschutzbehörde, Liste der Baumfällungen -3. KW
2.
TOP - Adelheidstraße 8, 1 Esche
3.
TOP - Görresstraße 7, 1 Birke
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Ampelschaltung an der Kreuzung Görresstraße/Schleißheimer Straße Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Herr Georg Etscheit
2.
TOP - Schaffung von Parkplätzen in der Maßmannstraße Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Herr Marcel Schnell und HerrLeopold van Treeck
3.
TOP - Absenkung der Gehsteigkante Kreuzung Amalien-/Gabelsbergerstraße West Antrag CSU-Fraktion, Initiative Herr Andreas Art
4.
TOP - Absenkung Gehsteigkante Luisenstraße West gegenüber Einmündung Sophienstraße Antrag CSU-Fraktion, Initiative Herr Andreas Art
5.
TOP - Fahrradwege Augustenstraße in Fußweg umwidmen Antrag CSU-Fraktion, Initiative Herr Andreas Art
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat; Überprüfen der Lichtzeichenanlagen im Stadtbezirk 3 (s. dazu auch Lichtzeichenanlage Georgen-/Tengstraße)
2.
TOP - Lichtzeichenanlage Georgen-/Tengstraße, vertagt aus den Sitzungen 12/09 und 01/10 (s. TOP C 2.1.2/0110)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlagen, Sondernutzungserlaubnisse - mobiler Fahrradständer, Schellingstraße 56 - mobiler Fahrradständer, Türkenstraße 16 (N) - mobiler Fahrradständer, Josephsplatz 4 - Obstverkaufsstand, Hackerbrücke Nordseite - Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, Amalienstraße 14 - 14 a (N) -erkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, Augustenstraße 37
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage: Bar "Palais - Club Privee", Arnulfstraße 16 - 18 I, Aufhebung der Sperrzeit
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Umzug des Narhalla Prinzenpaares am 16.02.2010
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat: Laufveranstaltung im Alten Botanischen Garten am 22.06.2010
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
TOP - Projektvorstellung der Stadtwerke München im Unterausschuss: Glasfasernetzausbau 2010
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
TOP - Maxvorstädter Jungbürgerfeier 2010 vertagt aus 0110/TOP D 1.1
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
1.
TOP - Verlegung von Stolpersteinen in der Maxvorstadt Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Herr Dr. Michael Bärmann
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
TOP - Stadt bezieht Stellung gegen die Initiave des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung; Antrag Nr. 08-14/A 00968 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.08.2009
2.
TOP - Umlaufsperren in Grünanlagen; Schreiben des Baureferates vom 23.12.2009 zum Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München vom 29.07.2009 (Nr. 08-14 / V 1793)
3.
TOP - Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung an Herrn Ralf Schloemilch; TOP A 5.2.1/1009 aus der Sitzung vom 13.10.2009 - Erhalt der Altbaustruktur in der Maxvorstadt
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Öffentlichkeitsphase: Leitlinie Ökologie - Klimawandel/Klimaschutz der Perspektive München
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtentwicklungsplanung, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.01.2010: Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung Antrag Nr. 08-14/A 00968 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.08.2009
6.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 03.02.2010: Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung, Gesamtstädtisches Konzept a) Grundsatzbeschluss b) Neue Wälder braucht die Stadt Antrag Nr. 509 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.06.1997 c) Flächenpool für ökologische Ausgleichsflächen; Pilotprojekt "Eschenrieder Moos mit 1. Münchner Ökokonto"
7.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 03.02.2010: Novelle der Bayerischen Bauordnung 2008 a) 1. Bericht zur Umsetzung und erste Erfahrungen aus der Praxis b) Weiteres Vorgehen c) Anträge
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
2.
TOP - Container zur Entsorgung von Christbäumen vor der Grundschule an derTürkenstraße
3.
TOP - Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 22.12.2009: Beschwerde des Ehepaares Conradi über Lärmbelästigung durch Freischankflächen in der Türkenstraße
4.
TOP - Baureferat, Hochbau, Lichtkonzept für den öffentlichen Raum in München; Beschlussvorlage für den Bauausschuss am 19.01.2010
5.
TOP - Stillegung der Verkehrsampeln an der Kreuzung Karl-/Meiserstraße Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 11.01.2010, Beginn der Probephase
6.
TOP - Kreisverwaltungsreferat: Cycling Days München und südliche Landkreise vom 21.05. bis 23.06.2010; Eilentscheidung des Vorsitzenden
7.
TOP - Harmonisierung der Ampelanlagen Ludwig- Ecke Adalbertstraße und Akademie- Ecke Schackstraße; Antwortschreiben des Kreisverwaltugnsreferates vom 13.01.2010
8.
TOP - Kreisverwaltungsreferat; Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Kreittmayrstraße 31 a
9.
TOP - Aufhebung der Einbahnstraßen im Viertel
10.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, verkehrsrechtliche Erlaubnis für den Faschingszug "Die Turmfalken e.V." (Die Damischen Ritter)
3.
Soziales und Bildung
1.
TOP - Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2009/2010, Stand 20.10.2009; Beschlussvorlage des Schul- und Kultusreferates für die Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 13.01.2010
2.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2009/2010; Beschlusvorlage des Schul- und Kultusreferates für die Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 13.01.2010
3.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule, Schuljahr 2009/2010; Beschlussvorlage des Schul- und Kultusreferates für die Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 13.01.2010
4.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2009/2010; Beschlussvorlage des Schul- und Kultusreferates für die Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 13.01.2010
5.
TOP - Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2009/2010; Beschlussvorlage des Schul- und Kultusreferates für die Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 13.01.2010
6.
TOP - Verbesserungsvorschläge zur Aufwertung des Spielplatzes in der Tengstraße und Alter Nordfriedhof
7.
TOP - Sozialreferat, Beschlussvorlage für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 02.02.2010: Investitionskostenförderung gemäß der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 Kinderkrippe Richard-Wagner-Straße 5 (E.ON Energie AG) mit 24 Kinderkrippenplätzen, Umbau
4.
Kultur
1.
TOP - Budgetangelegenheiten: - Bewilligungsbescheid, Kreisjugendring München-Stadt, "Kick it like Kurt - jüdische Wurzeln des FC Bayern" - Bewilligungsbescheid für die Renovierungskosten der U-Bahn-Galerie
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Verabschiedung von Herrn Felix Gaukler Begrüßung und Vereidigung von Herrn Turgay Yoo
2.
TOP - Anfrage von Frau Martha Hipp vom 10.01.2010 zur Übermittlung einiger Dokumente und eines Termins im dritten Quartal 2009
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
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