Dienstag, 13. April 2010, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Bürgeranliegen: Haltverbot in der Richard-Wagner-Straße
2.
TOP - Bürgeranliegen: Beschilderung und Überwachung der Tempo-30-Zone in der Königinstraße
3.
TOP - Bürgeranliegen: Beschwerde über Radfahrer und abgestellte Fahrräder in der Gabelsbergerstraße Ecke Luisenstraße
6.
Vorstellung aktueller Projekte durch die Verwaltung
1.
TOP - Neugestaltung Platz der Opfer des Nationalsozialismus: Bericht von Herrn Florian Hochstätter, Baureferat H 15, Gestaltung öffentlicher Raum mit Bericht von Dr. Michael Bärmann vom Ortstermin
2.
TOP - Anwohnertiefgarage Josephsplatz: Ergebnisse des Workshops zur Oberflächengestaltung Bericht von Herrn Michael Götschl und Kollegen, Baureferat - Ingenieurbau zur Vorbereitung der Einwohnerversammlung des BA (s. Protokoll der Sitzung vom 09.03.2010)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - N: BA (DIE GRÜNEN): Begrünung der Neureutherstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Deutsche Stiftung Denkmalschutz: Tag des offenen Denkmals am 12.09.2010 (Vorschläge) vertagt aus der Sitzung 03/10
2.
TOP - Vollzug des BImSchG: Änderungsantrag Heizkraftwerk TU München iVm Antrag auf Zulassung des vorzeitigen Beginns (Stellungnahme)
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Denkmalschutzbehörde: Denkmaleigenschaft für das Anwesen Schellingstraße 47 - Hauskapelle für den kath. Mädchenschutzverein e.V.
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Amalienstr. 38: Errichtung eines Wintergartens mit Glasfassade und geneigtem, begrünten Dach als Erweiterung einer Restaurantfläche / Tektur
2.
TOP - Augustenstraße 15 - 19, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage 1. Tektur: Teilungen von Wohnungen und Keller, Verschiebung von Stellplätzen
2.2
Baumfällungen
1.
TOP - Linprunstr. 53, eine Tanne
2.
TOP - Barer Str. 11, eine Blutpflaume, eine Sommerlinde
3.
TOP - Heßstraße 61, eine zweistämmige Korkenzieherweide
4.
TOP - Zieblandstraße 45, eine Birke, zwei Ahornbäume
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Bürgerschreiben: Beschwerde über Beschilderung im Parklizenzgebiet
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Behindertengerechte Absenkung und Markierung des Fußgängerübergang Lothstraße Höhe Hausnummer 98 bzw. 100 zur Bushaltestelle 154 Empfehlung Nr. 08-14 / E 00472 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 19.11.2009
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.1
Verkehr
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge, sog. Phase 2, Anhörungs- und Beteiligungsverfahren
2.
TOP - Parklizenzgebiet St.-Vinzenz-Viertel - Richtigstellung der Beschilderung
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat: Überprüfung der Lichtzeichenanlagen im Stadtbezirk 3 vertagt aus Sitzung 02/10
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat: Abbau der Lichtzeichenanlage Friedrich-/Georgenstraße (Vorschlag des BA 12) vertagt aus der Sitzung 03/10
5.
TOP - Baureferat, Beschlussvorlage: Behindertengerechte Absenkung und Markierung des Fußgängerübergangs Lothstraße Höhe Hausnummer 98 bzw. 100 zur Bushaltestelle 154; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00472 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 19.11.2009 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03838
6.
TOP - Baureferat, Beschlussvorlage: Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 3 Maxvorstadt Einziehung einer Teilstrecke der "Königinstraße" Widmung des Fuß- und Radweges "Königinstraße" Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04005
7.
TOP - Kreisverwaltungsreferat Anhörung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO: Öffnung der Heßstraße zwischen Winzerer- und Lothstraße für den gegenläufigen Radverkehr
8.
TOP - Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) Leistungsprogramm 2011 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2010)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Antrag des Green City e.V.: Wanderbaumallee in der Schellingstraße ab dem 11.05.2010 (Stellungnahme)
2.
TOP - Aufstellung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund: Heßstr. 90
3.
TOP - Direktorium: Gestaltung von U-Bahnhöfen - Satzungsänderung BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01991 des BA 12 Schwaing-Freimann
4.
TOP - Anhörungsverfahren für Flohmarkt an der Erika-Mann-Str. am 08.05.2010
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Anhörung: Lesung zum Gedenken an die Bücherverbrennung auf dem Königsplatz am 10.05.2010
6.
TOP - Kreisverwaltungsreferat: Entscheidungen über Freischankflächen - Steinheilstraße 10 - Barer Straße 61
7.
TOP - (E) Gestaltung des Platzes an der Rottmannstraße / Schleißheimer Straße (Antrag Nr. 3) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00180 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 13.11.2008
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
TOP - Kreisverwaltungsreferat: Aufstellung von Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, -Schellingstraße 66 - 68 (Zwischenhaus) - Türkenstraße 66
9.
TOP - Kreisverwaltungsreferat: Aufstellung eines Infopavillon in der Grünanlage Geschwister-Scholl-Platz am 03.05. und 04.05.2010 durch Wasti e.V., Fachschaft BWL/VWL
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Barer Str. 80
2.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Adalbertstraße 32
3.
TOP - N: Genehmigung einer Freischankfläche, Schellingstraße 54 (vertagt vom 09.03 und 09.03.2010)
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Ökumenischer Kirchentag vom 12.05.2010 bis 16.05.2010 in München, Anhörung
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Budgetantrag: Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße 98; 5-Finger-Selbstbehauptungskurs im Mai 2010 (Kosten 750,00 €).
2.
TOP - Budgetantrag: Antragsteller: Grundschule an der Blutenburgstraße Sozialkompetenztraining ab 03.03.2010 Höhe des beantragten Zuschusses:150,00 €
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Budgetantrag: Antragsteller: digitalanalog e.V. Workshop "Digitalanalog für Junges Publikum" im Frühjahr/Sommer 2010 Höhe des beantragten Zuschusses: 540,00 €
2.
TOP - Budgetantrag: Antragsteller: Theatergruppe "Triere" Projekt "Die Schwebe" vom 15.08. - 31.12.2010 Höhe des beantragten Zuschusses: 2.730,00 €
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnun: Bauvorhaben Königinstraße 25, Umbau und Erweiterung bzw. Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage - Vorbescheid; Antwortschreiben des PlanRef vom 23.02.2010 auf eine Stellungnahme des BA 3 vom 18.06.2009 (s. TOP B 3.1.3 aus 06/09)
2.
TOP - Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010: Nutzung erneuerbarer Energien
3.
TOP - Bekanntgabe Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010: Beschlussvollzugskontrolle
4.
TOP - Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010: Konzept für das Kunstareal München entwickeln
5.
TOP - Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010: Die Königinstraße gehört den Münchnern - keine Privilegien für das US-Generalkonsulat
6.
TOP - Bekanntgabe Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010: WOhnungsmarkt München, Expertenbefragung 2009
7.
TOP - Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010: Ausstellung "stadt_bau_plan - 850 Jahre Stadtentwicklung München" sichern
8.
TOP - Bekanntgabe Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010: EU Projekt "POLIS" - Förderung in IEE II
9.
TOP - Schreiben der LMU vom 22.02.2010: Ersatzpflanzungen auf dem Gelände der Tierärztlichen Fakultät
10.
TOP - Bekanntgabe Ausschuss Stadtplanung und Bauordnung: Bericht zur EUROCITIES-Jahresversammlung zu Fragen der nachhaltigen Stadtentwicklung im Nov 2009
11.
TOP - Schreiben des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege: Denkmaleigenschaft des Gebäudes Kaulbachstr. 35
12.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010: Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung, Gesamtstädtisches Konzept
13.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010: Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau -entfällt- (s. TOP F 1.2)
14.
TOP - Bekanntgabe im Ausschuss für Staplanung und Bauordnung vom 10.03.2010: Beschlussvollzugskontrolle
15.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010: Ertüchtigung des Bahnknotens München; 2. S-Bahn-Stammstrecke
16.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010: Ertüchtigung des Bahnknotens München: Schienenanbindung des Flughafens
17.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt: Neubau Landeskriminalamt, Abschalten der Beleuchtung, Empfehlung Nr. 08-14 / E 00469 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 19.11.2009, Ausfertigung durch das RGU
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
TOP - Kommunalreferat, Beschlussvorlage: "Die Umbenennung der ehemaligen Meiserstraße (jetzt Katharina-von-Bora-Straße) sol aufgehoben werden" Empfehlung Nr. 08-14 / E 00471 der Bürgerversammlung des BA 3 vom 19.11.2009
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 02.03.2010: Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen Antrag Nr. 08-14 / A 01054 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.09.2009
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage: Veranstaltung Streetlife Festival/Corso Leopold, Veranstaltungsablauf im Juli und September 2009, Räumliche Ausweitung Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03787
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat: "Willkommensfeier der Deutschen Olympiateilnehmer" mit Autokorso vom Siegestor zum Marienplatz und Veranstaltung auf dem Marienplatz am 02.03.2010. Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 23.02.2010
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, "Willkommensfeier der Deutschen Olympiateilnehmer" mit Autokorso vom Siegestor zum Marienplatz und Veranstaltung auf dem Marienplatz am 02.03.2010 - Genehmigungsbescheid -
6.
TOP - Öffnung der Nordseite der Gabelsbergerstraße (zwischen Türken- und Barer Straße) entgegen der Einbahnrichtung für Radfahrer.
7.
TOP - Öffnung der Südseite der Theresienstraße (zwischen Türken- und Arcisstraße) entgegen der Einbahnrichtung für Radfahrer
8.
TOP - Überwachung des ruhenden Verkehrs im Parklizenzgebiet "Schleißheimer Straße" (aus der Sitzung 01/10); Rückmeldung des KVR
9.
TOP - Google Street View; Antrag des BA 15 (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01901)
10.
TOP - Sandstraße 37-39; Anlieferungszone für neuen Penny
11.
TOP - Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.03.2010: Preisanpassung an den P + R Anlagen im Stadtgebiet München zum 01.05.2010
12.
TOP - Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.03.2010: Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung
13.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 03.03.2010: Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
14.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden (18.03.2010): Anhörung zum Osterlammgrillen der Griechischen Gemeinde am 04.04.2010
15.
TOP - Austausch Lichtzeichenanlage Augusten-/Theresienstraße: Eilentscheidung des Vorsitzenden
16.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Ertüchtigung des Bahnknotens München: Schienenanbindung des Flughafens Hinweis/Ergänzung zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03946
17.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. S-Bahn-Stammstrecke Hinweis/Ergänzung zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 3945
18.
TOP - Baureferat; Gestaltung des Rottmannplatzes: Antwortschreiben auf eine Anfrage des BA 3 vom 16.10.2009 (s. TOP F 2.3/2009) zu den Strom- und Wasseranschlüssen auf dem Rottmannplatz (s. dazu auch TOP C 2.2.6 - Beschlussvorlage des Baureferates zur Gestaltung des Rottmannplatzes)
19.
TOP - Kreisverwaltungsreferat: Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes für Schwerbehinderte im Bereich Kreittmayrstraße 31 a
20.
TOP - 5. Nachtrag - Anhörung Veranstaltung Cycling Days am 23.05.2010, 2. Anhörung der Regierung von Oberbayern Eilentscheidung des Vorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
1.
TOP - Sozialreferat: Stationäre Pflegeeinrichtung mit betreuter Wohnform für alte Menschen in der Sozialregion München Mitte, Antwortschreiben vom 23.02.2010 auf den Brief des BA 3 vom 16.12.2009
2.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 03.03.2010: Perspektive München: Leitlinie "Kinder- und Familienpolitik", Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen"
3.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 13.04.2010: Zuschussnehmerdatei 2010; Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger"
4.
TOP - Sozialreferat: Unterlagen zur Informationsveranstaltung für die BAs vom 04.03.2010 ("Monitoring für das Sozialreferat" sowie ein Päckchen Karten)
5.
TOP - Budgetangelegenheiten: - Rückforderung von Zuwendungen vom Förderverein zur Erziehungshilfe e.V. (Fußballtore)
6.
TOP - Prioritätenfestlegung und Bedarfszahlen der Stadtbezirke im ausbauprogramm von Krippen und Kindergartenplätzen
7.
TOP - Sozialreferat: Zuschussnehmerdatei 2010, Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03858
8.
TOP - Sozialreferat: Zuschussnehmerdatei 2010, Vollzug des Haushaltsplanes 2010, für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03873
4.
Kultur
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Meldung ehrenamtlicher WahlhelferInnen
2.
TOP - Änderung der Satzung für die BAs (z.K.)
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Bildung eines Ferienausschusses (Anhörung) vertagt aus der Sitzung 03/10
4.
TOP - Änderung der Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung, Schreiben des Oberbürgermeisters vom 01.03.2010
5.
TOP - Jungbürgerfeier am 25.04.2010 im Volkstheater: Sachstandsbericht
6.
TOP - Ergebnis der Kassenprüfung
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H