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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 8. Juni 2010, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Fragen an die Polizei

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Polizeiinspektion 12: Mitteilungen zu Fragen aus der Sitzung vom 11.05.2010

Unterabschnitt
5.

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.1

Der Bürger hat das Wort

Unterabschnitt
5.2

Bürgerpost an den BA 3

Überschrift
B

Planung und Umwelt

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3, Initiative Herr Dr. Bärmann, vom 25.05.2010: Ablehnung jeglicher Bebauung des "Finanzgartens"

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag von Herrn Dr. Oskar Holl vom 31.05.2010: Abhalten einer öffetnlichen Podiumsveranstaltung zum Thema "Gentrification in der Maxvorstadt"

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 05.04.2010 (modifizierter Antrag aus der Sitzung vom 11.05.2010, TOP B 1.1/052010): Aktualisierung des "Grünkonzeptes Maxvorstadt"

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Anhörung zum Beschlussentwurf; Luxussanierungen in der Maxvorstadt, Empfehlungen Nr. 08-14 / E 00473, E 00474 (Ziffer 1) und E 00475 (Ziffer 2) der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt vom 19.11.2009

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Begrünung der Karlstraße mit Bäumen im Abschnitt Dachauer Straße bis Seidlstraße und der Dachauer Straße an der Haltestelle Karlstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 00466 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 19.11.2009

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.1

Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission: Liste der Bauvorhaben: 17. KW, 18. KW, 19. KW, 20. KW

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Bauvorhaben: a) Linprunstraße 18, Neubau eines Vorder- und Rückgebäudes mit Tiefgarage - Vorbescheid b) Steinheilstraße 11, Dachgeschossausbau mit Hofbebauung - Vorbescheid c) Schönfelstraße 13, Umbau von Büros in Teilbereichen im EG und 1. OG d) Dachauer Straße 21, Nutzungsänderung Fitnessbetrieb zu Spielothek e) Dachauer Straße 7, Nutzungsänderung eines Ladens in eine Spielothek f) Barer Straße 77, Nutzungsänderung von Wohnungen in Büros imEG/VGB; Errichtung eines Ersatzbaues für das Nebengebäude mit Änderung in Büronutzung

Unterabschnitt
2.2

Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde: Liste der Baumfällungen 20. KW

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Maillingerstraße 15, ein Bergahorn

Unterabschnitt
2.3

Aktuelle Sachstandsberichte

Überschrift
C

Verkehr und öffentlicher Raum

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 06.05.2010 zum Fahrradabstellkonzept einschließlich des mit BA-Antrag vom 10.03.2009 geforderten Verkehrskonzeptes, Fahrradabstellplätze in der Augustensraße (vertagt aus der Sitzung vom 11.05.2010, TOP C 1.3).

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag der SPD-Fraktion im BA 3, Initiative Herr Hans-Stefan Selikovsky, vom 24.05.2010: Der BA 3 Maxvorstadt beantragt, dass auf der Südseite der Brienner Straße (von der Kreuzung Arcisstraße bis zum Karolinenplatz) auf der Fahrbahn eine Radfahrerspur abmerkiert wird. Der Autoverkehr in diesem Teilstück, auf dieser Straßenseite, fließt dann nur noch einspurig (auf der jetzigen linken Spur). Auf der Brienner Straße vor der Kreuzung mit der Arcisstraße ist die linke Fahrspur als verpflichtende Linksabbiegerspur zu markieren, sodass Autofahrer und Radfahrer geordnet in den folgenden Straßenabschnmitt der Brienner Straße einfahren/einschwenken können (s. Skizze).

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag der FDP-Fraktion im BA 3 vom 31.05.2010: Corso Leopold und Streetlife-Festival am 11. und 12. September 2010; Öffnen der Trasse Von-der-Tann-Straße/Schönfeldstraße während der Veranstaltung

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1

Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung, Anhörung: Aufhebung des Fußgängerüberweges Königin-/Schönfeldstraße

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Der Bezirksausschuss 4, Schwabing-West bittet um Unterstützung seines Antrages: Öffnung von Einbahnstraße für den gegenläufigen Radverkehr James-Loeb-Straße und Georgenstraße zwischen Arcis- und Nordendstraße

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kreisverwaltungsreferat, Radverkehr, Einrichtung Fahrradstraßen; Anhörung

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Kreisverwaltungsreferat, Anhörung: austausch der Lichtzeichenanlage Georgen-/Schleißheimer Straße, Ludwig-/Schellingstraße und Ludwig-/Theresienstraße

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kreisverwaltungsreferat, Anhörung: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm für 2010

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Anhörung: Abbau der Lichtzeichenanlge-Masten und Verkehrsregelung Karl-/Meiserstraße (Katharina-von-Bora-Straße)

Unterabschnitt
2.2

Öffentlicher Raum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kreisverwaltungsreferat, Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnisse: - Amalienstraße 43, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund - Türkenstraße 16, mobiler Fahrradständer - Nordendstraße 16, Aufstellung einer neuen Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund - Schellingstraße 34, Verkaufseinrichtung auf öffentichem Grund - Amalienstraße 37, Verkaufeinrichtung auf öffentlichem Grund - Amalienstraße 47, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund - Amalienstraße 47, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund - Türkenstraße 31, Verkaufeinrichtung auf öffentlichem Grund - Türkenstraße 67, Verkaufeinrichtung auf öffentlichem Grund

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baureferat, Anhörung: Fahrradstallplatzkonzept (1. Realisierungsabschnitt), Ergebnisse der Detailuntersuchungen und weiteres Vorgehen, Kostendarstellung, Anträge (vertagt aus der Sitzung vom 11.05.2010, TOP C 2.2.2, Unterlagen liegen bereits vor).

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München, Anhörung: Christbaumsammlung im Winter 2010/2011

Unterabschnitt
2.3

Gaststätten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungserlaubnisse, Freischankflächen: - Schleißheimer Straße 69 - Augustenstraße 94 (N)- Türkenstraße 61

Unterabschnitt
2.4

Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kreisverwaltungsreferat, Anhörung: Breitensportfestival auf dem Königsplatz und Blade Day am 04.07.2010

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungen, Anhörung: Fußballübertragung der Deutschlandspiele im Freien (Hochschul-Public Viewing) am 13.06.2010 im Anwesen Lothstraße 64 und am 18.06.2010 im Anwesen Lothstraße 12.

Unterabschnitt
2.5

Aktuelle Sachstandsberichte

Überschrift
D

Soziales und Bildung

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Der Bezirksausschuss 15 Truering-Riem bittet um Unterstützung folgender Anträge: - Konsequenzen aus der Briefaktion des e. a. Stadtrates Karl Richter und Unterstützung des Anliegens des BA 1 Altstadt-Lehel - Task-Force für die Ermittlung freier Potentiale bei der Kinderbetreuung einsetzen.

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Deutscher Frauenbund St. Benno Jubiläumsfeier am 04.07.2010

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt, Anhörung: Entwurf der aktualisierten Leitlinien der Münchner Suchtpolitik, Diskussionsphase (vertagt aus der Sitzung vom 11.05.2010, TOP D 2.1), Unterlagen liegen bereits vor.

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schul- und Kultusreferat, Beschlussvorlage für den Schul- und Sportausschuss am 30.06.2010: errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kindergarten- und 3 Krippengruppen an der Dachauer Straße 61 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt

Unterabschnitt
3.

Aktuelle Sachstandsberichte

Überschrift
E

Kultur

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag der SPD-Fraktion im BA 3: Veranstaltung eines Jugend-Foto-Wettbewerbs für in der Maxvorstadt lebende Schülerinnen und Schüler im Schuljahr 2010/2011

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag der SPD-Fraktion im BA 3, Initiative Herr Hans-Sgtefan Selikovsky vom 24.05.2010: Der BA 3 Maxvorstadt beantragt, dass am Gebude Gabelsbergerstraße 51 (ehemals 20 a) eine Gedenktafel für die Medizinerin Hope Adams-Lehmann angebracht wird.

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Budgetangelegenheit: Initiative "84 GHz", Kunst im Karrée, Betrag: 2.500,00 €

Unterabschnitt
3.

Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden

Überschrift
3.

Soziales und Bildung

Überschrift
F

Unterrichtungen

Unterabschnitt
1.

Planung und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Antwortschreiben auf Zuleitungen des BA 3 vom 28.09.2009 und 11.02.2010 hinsichtlich Beschwerdeschreiben von Herrn Georg Schwarz (s. TOP A 5.2.2/1109)

Unterabschnitt
2.

Verkehr und öffentlicher Raum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Absenkung derRradwegkante Luisenstsraße Westseite gegenüber Sophienstraße BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01872 des BA 3 Maxvorstadt Antwortschreiben des Baureferates vom 22.04.2010

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Reaktivierung des Spiel- und Aufenthaltsbereichs am Georg-Elser-Platz BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01448 des BA 3 Maxvorstadt Antwortschreiben des Baureferates vom 29.04.2010

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kreisverwaltungsreferat: Bescheid für Bücherledung und Errichtung "Brandfleck" auf dem Königsplatz anlässlich des Jahrestages zur Bücherverbrennung am 10.05.2010

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Kreisverwaltungsreferat, vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes: Erteilung einer öffentlich-rechtlichen Sondernutzungserlaubnis für das Projekt "Wanderbaumallee" in der Schellingstraße durch Green city e. V.

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kreisverwaltungsreferat, Absenkung des Bordsteins vor dem Anwesen Richard-Wagner-Straße 7: Antwort des KVR auf eine Anfrage des BA 3(s. TOP A 5.2.1/0410)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Kreisverwaltungsreferat: Taxistandplatz Nymphenburgr Straße 5 wird aufgehoben

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Kreisverwaltungsreferat, Unterrichtung: Tempo-30-Zone in der Königinstraße; Schreiben von Herrn Michael Wood vom 02.03.2010 (s. TOP A 5.2.2/0410)

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Kreisverwaltungsreferat: Erlaubnisbescheid für Fahrradstadtrundfahrt anlässlich des Ökumenischen Kirchentages am 13.05.2010

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Kreisverwaltungsreferat: Erlaubnisbescheid Ökumenischer Kirchentag vom 12. - 16.05.2010

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Baumaßnahmen der Stadtwrke München: - 19. KW, Linprunstraße, Fernwärme - Türkenstraße 35, Fernwärme

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Kreisverwaltungsreferat, Genehmigung Blade Night jeweils montags vom 17.05. bis 13.09.2010 mit Start/Ziel am Bavariapark (Stadtbezirk 8)

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Kreisverwaltungsreferat, Stadtradeln "München radelt für's Klima" des RGU, ausführung ADFC am 11.07.2010, Anhörung; Eilentscheidung des Vorsitzenden

Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Kreisverwaltungsreferat, Streetlife Festival/Corso Leopold in der Ludwig-/Leopoldstraße am 29.05 und 30.05.2010, Nachtrag; Eilentscheidung des Vorsitzenden

Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG): Information über die Planungen zur Busspur Odeonsplatz und zur Verlegung der Haltestelle im Zuge der Beschleunigung der Linie 100

Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Kreisverwaltungsreferat, Freischankfläche für Schank- und Speisewirtschaft "Frida", Steiheilstraße 10, Seite Enhuberstraße, Unterrichtung: Das KVR beantragt, die Entscheidung des Oberbürgermeisters einzuholen.

Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Kreisverwaltungsreferat, Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Sondernutzungserlaubnis Wittelsbacherplatz für Hamburger Fischmarkt vom 03.06. bis 13.06.2010.

Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Kreisverwaltungsreferat, Vollzug des § 29 Abs. 2 der Straßenverkehrsordnung (StVO); Verkehrsrechtliche Erlaubnis für Streetlife Festival/Corso Leopold (Car Free Day) am 29.05. und am 30.05.2010.

Unterabschnitt
3.

Soziales und Bildung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fehlende Hortplätze im Neubaugebiet Arnulfpark und in den Grundschulen Blutenburgstraße, Hirschbergstraße und Südl. Auffahrtsallee; Schreiben des BA 9 Neuhausen - Nymphenburg an das Schulreferat

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schul- und Kultusreferat: Vollzugdes BayKiBiG; Bescheid über die Anerkennung von Plätzen, Kindertageseinrichtung Dachauer Straße 107

Unterabschnitt
4.

Kultur

Überschrift
G

BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - - Amtsverlust von Frau Irmgard Schmidt -Begrüßung und Vereidigung von Herrn Jan-Eric Smolarek

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wahl Vorsitzende/r des UA Soziales und Bildung

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Direktorium, Unterrichtung: Nutzung der Stadtteilkulturzentren urch die örtlichen Bezirksausschüsse, Übernahme der Hälfte der Mietkosten ab 01.01.2010

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Stadtkämmerei: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 - 2014

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Direktorium, Beteiligung der Bezirksausschüsse im Volzug der Baumschutzverordnung, Unterrichtung: Verfahrensumstellung auf "PRO-LBK", Abschluss des Pilotprojekts bei der BA-Geschäftsstelle Ost für die Bezirksausschüsse 13 - 18; Ausweitung des "Digitalen Beteiligungsverfahrens für die BAs" auf alle Bezirksausschüsse ab 15.06.2010

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Direktorium, Unterrichtung: Änderung der BA-Satzung; Bildung eines Ferienausschusses

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Antrag des Vorsitzenden zur Bildung eines Ferienausschusses vom 01.06.2010

Unterabschnitt
1.

Nächste BA- und UA-Sitzungen

Überschrift
H

Nicht öffentliche Sitzung

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