Mittwoch, 15. September 2010, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
TOP - Polizeiinspektion 12: Mitteilungen zu Fragen aus der Sitzung des Ferienausschusses vom 10.08.2010 Mitteilung zur Frage von Frau Mathies hinsichtlich der Baustelle Schellingstraße
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - E-Mail einer Bürgerin vom 03.08.2010 zu Ausdehnung von Ampelabschaltungen und Ausdehnung des Rechts-vor-Links-Verkehrs an Kreuzungen
2.
TOP - E-Mail einer Bürgerin vom 09.08.2010 zur Parkplatzsituation in der Dachauer-, Sand-, Gabelsbergerstraße
3.
TOP - E-Mail eines Bürgers vom 14.08.2010 zur Verkehrssituation in der Theresien- und Gabelsbergerstraße
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion im BA 3, Initiative Frau Sigrid Mathies vom 30.08.2010 Umbaupläne für das Gebiet Finkenstraße – Oskar-von-Miller-Ring – Kardinal-Döpfner-Stra ße - Wittelsbacher Platz - Konzernzentrale Siemens AG: Es soll eine Gemeinbedarfsfläche für einen Kindergarten/Kinderkrippe vorgesehen werden.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Listen der Bauvorhaben 30., 32., 34. KW
2.
TOP - Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 31., 32. KW
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung Erika-Mann-Straße, Gemarkung Sektion IV, FlurNr. 6856/72 Neubau eines Gewerbegebäudes mit Tiefgarage / MK 3 „Kontorhaus“
4.
TOP - Dachauer Straße 35, Umbau einer Spielothek im EG samt Nutzungsänderung des 1. OG zu einer Spielothek; vertagt aus 08/10 (TOP B 2.1.7, Nachbarunterschriften wurden von der LBK angefordert, das KVR wurde durch Abdruck informiert)
5.
TOP - Brienner Straße 53, Vollzug der Baumschutzverordnung, vertagt aus 08/2010 (TOP B 2.1.8); es wurden nochmals die vollständigen Unterlagen und ein Freiflächenge- staltungsplan angefordert.
6.
TOP - Königinstraße 31, Aufstockung eines Wohnhauses und Erweiterung Garagen – Vorbescheid
7.
TOP - Dachauer Straße 14, Nutzungs- und Fassadenänderung Gaststätte
8.
TOP - Türkenstraße 35, Neubau eines Boardinghauses mit Gewerbeeinheit und Parksystem
9.
TOP - entfällt
10.
TOP - Brienner Str. 53: Neuerrichtung des Rückgebäudes, Dachneubau und Sanierung Vordergebäude
2.2
Baumfällungen
1.
TOP - Nymphenburger Straße FlurNr. 6349, 1 Linde – entfällt – (Baum bereits gefällt)
2.
TOP - Schellingstraße 3, 1 Robinie
3.
TOP - Arcisstraße
4.
TOP - Theresienstraße 90, 1 Robinie
5.
TOP - Maximiliansplatz 5, 1 Ahorn
6.
TOP - Veterinärstraße 13, Pyramidenpappel
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission: Bauvorhaben Dachauer Straße 15/15 a, Nutzungsänderung eines Lagers mit Büro in ein En tertainmentcenter mit zwei oder drei Spielhallen, Vorbescheid Schreiben der LBK zur Genehmigungsfähigkeit von Spielhallen (s. dazu TOP B 2.1.5/0310)
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der FDP-Fraktion im BA3: Keine kommerziellen Veranstaltungen mehr auf dem Wittelsbacherplatz
2.
TOP - Antrag der FDP-Fraktion im BA 3: Einbahnstraßenregelungen in der Georgen- und Nordendstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement: Entscheidung über die Einrichtung/Änderung/Aufhebung eines Taxistandplatzes: Taxistandplatz Arnulfstraße 52 (Augustiner-Biergarten), Änderung er zeitlichen Geltungsdauer
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Anhörung Ertüchtigung des Bahnknotens München, 2. Stammstrecke
3.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft, Beteiligungsmanagement Stadtwerke und MVV, Anhörung: Beschleunigung der Buslinie 100, Beschlussvorlage (Entwurf) für den gemeinsamen Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, Kreisverwaltungs- und Bauausschuss am 19.10.2010
4.
TOP - entfällt
6.
TOP - siehe C 1.2
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Entscheidungen über Sondernutzungen a) Türkenstraße 16, mobiler Fahrradständer b) Türkenstraße 52, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund c) Theresienstraße 61/Augustenstraße, Obstverkaufsstand (Neuantrag)
2.
TOP - Kommunalreferat, Gebäude- und Immobilienmanagement Bauernmarkt Türken-/Ecke Gabelsbergerstraße, Umsatzrückgang vertagt aus 08/2010 (TOP C 2.2.2
3.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt, Bauzentrum Veranstaltung Münchner Solartag 2011, dezentral vertagt aus 08/10 (TOP C 2.2.4), Zwischennachricht ist ergangen
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat,Grünanlage Arnulfpark: Veranstaltung eines Flohmarktes
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Maximiliansplatz 9 „La Baracca“, Freischankfläche vertagt aus 08/10 (TOP 2.3.1 a)
2.
TOP - Verwahrlosung der Dachauer Straße und der Umgebung des Hauptbahnhofes
3.
TOP - Pappenheimstr. 12 „Bardales“, Freischankfläche
4.
TOP - Dachauer Str. 149 „Backshop“, Freischankfläche
5.
TOP - Nordendstr. 7a „Augustin's“, Freischankfläche
6.
TOP - Augustenstr. 31 „Goldoni“, Freischankfläche
7.
TOP - Neureutherstr. 29 "Studio Isabella"; Freischankfäche
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Anhörung: Aktion auf dem Geschwister-Scholl-Platz im Rahmen der Münchner Wissenschaftstage am 23. und 24.10.2010
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Antrag des BA 2 zur Ausdehnung der Öffnungszeiten der Münchner Sommerbäden (Stadt werke) mit der Bitte um Unterstützung vertagt aus 08/2010 (TOP D 2.1); Öffnungszeiten laut Internetseite liegen bei
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
TOP - Eilantrag: Beteiligung des BA 3 als Mitveranstalter an der feierlichen Eröffnung des Türkentors am 23.10.2010
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "hör' ich blüten sterben" Kunstprojekt "hör' ich blüten sterben" am 19.09.2010
2.
TOP - Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse Renovierungskosten der U-Bahn-Galerie, Rückforderung
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Schockgefroren III" Projekt "Schockgefroren III"
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
TOP - Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, Wohnraumerhalt: Zweckentfremdung von Wohnraum in der Nymphenburger Straße
2.
TOP - Baureferat Für ein würdiges und gerechtes Gedenken – Ein neues Konzept für den „Platz der Opfer des Nationalsozialismus“ Antrag Nr. 08-14 / A 00601 der BIA vom 19.02.2009 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04226
3.
TOP - Baureferat: Umgestaltung und bedarfsgerechte Wiederherstellung des Josephsplatzes nach dem Bau der Anwohnertiefgarage im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04610 Bekanntgabe im Bauausschuss am 06.07.2010
4.
TOP - Referat für Umwelt und Gesundheit, Immissionsschutz, Ökoprofit, Innenraumschadstoffe: Umbau und Anpassung des Heizkraftwerkes Arcisstraße 21, Änderungsgenehmigung
5.
TOP - Referat für Umwelt und Gesundheit, Immissionsschutz, Ökoprofit: Schreiben der Fa. O 2 wegen Standortsuche
6.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Sicherheit, Ordnung, Gewerbe, Antwortschreiben zu TOP B 2.1.7/0810: Bauvorhaben Dachauer Straße 35, Umbau einer Spielothek im EG samt Nutzungsänderung des 1. OG zu einer Spielothek
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro: Erlaubnisbescheid Münchner Sportfestival am 04.07.2010 auf dem Königsplatz
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement; Baustelleneinrichtung im Alten Botanischen Garten
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro; Sommerempfang der IHK am 27.07.2010, Max-Joseph-Straße 2 Eilentscheidung des Vorsitzenden durch Terminablauf
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsrechtliche Anordnung: Öffnung der Heßstraße zwischen Winzerer- und Lothstraße für den gegenläufigen Radver kehr
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, verkehrsrechtliche Anordnung: Verlegung einer Fernwärmeleitung in der Sandstraße zwischen Josef-Ruederer- und Nym- phenburger Straße
6.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Erlaubnisbescheid: „Kino Open Air“ auf dem Königsplatz vom 20.07.2010 bis 27.07.2010
7.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnung: Der Fußgängerüberweg in der Königinstraße, unmittelbar nördlich Einmündung Schön- feldstsraße wird aufgehoben.
8.
TOP - Baureferat, Tiefbau, Beschlussvorlage für den Bauausschuss am 06.07.2010, Sitzungsvorlage nr. 08-14 / V 04606: Fahrradstellplatzkonzept (1. Realisierungsabschnitt), Ergebnisse der Detailuntersuchungen und weiteres Vorgehen, Kostendarstellung, Anträge
9.
TOP - Rückbau der Fußgängernase Ecke Schellingstraße/Barer Straße Kosten, Auftraggeber, zu künftige Vermeidung von Fehlplanungen BA-Antrag nr. 08-14 / B 01776 des BA 3 vom 12.01.2010 Antwortschreiben der Stadtwerke München
10.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte, Erweiterung einer bestehenden Freischank- fläche „Cafe Zeitgeist“, Türkenstraße 74; Antwort des KVR auf die Anfrage des BA 3 zur Wechselnutzung
11.
TOP - Stadtwerke München, Baumaßnahmen: Seidlstraße, Fernwärme Maillingerstraße bei Haus 13, Fernwärme Gabelsbergerstraße 17, Strom Gabelsbergerstraße 56, Fernwärme Erika-Mann-Straße 47, Strom
12.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, verkehrsrechtliche Anordnung: Josef-Ruederer-Sraße, Dachauer Straße, Gabelsbergerstraße
13.
TOP - Begrünung und Verkehrsberuhigung in der Schleißheimer Straße (Bereich Maxvorstadt); Schreiben des Oberbürgermeisters an Herrn Klaus Leder vom 02.08.2010
14.
TOP - Baureferat, Beschluss des BA 4 Schwabing-West vom 30.06.2010: In der Winzerer-, Herzog-, Hohenzollernstraße und Schleißheimer Straße auf ganzer Länge Radwege ausbauen oder abmarkieren
15.
TOP - Baureferat, Anwohnertiefgarage Josephsplatz, Installation von Ladestationen für Elektrofahr zeuge: Antwortschreiben des Baureferates zum BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02137 des BA 3 vom 11.05.2010
16.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsrechtliche Anordnung: Arbeiten im Straßenraum, Josef- Ruederer-Straße, Dachauer Straße, Gabelsbergerstraße
17.
TOP - Baureferat, Referat für Stadtplanung und Bauordnung und Kreisverwaltungsreferat: Sichheitsnachrüstung Altstadtringtunnel, Stadtreparatur um den Oskar-von-Miller-Ring, Ergebnisse der machbarkeitsuntersuchung zum Entwurfsseminar Umfeld Pinakothek der Moderne im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04586
18.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement: verkehrsrechtliche Anordnung, Königinstraße US-Generalkonsulat
19.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt, Vollzug der Geräte- und Maschinenlärmschutzverord nung: Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BimSchG, Schellingstraße/Türkenstraße
20.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung: eingeschränktes Haltverbot (Z 286 StVO) in der Arcisstraße 35/37
21.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte: Schreiben vom 19.08.2010 zum Bauvorhaben der Gaststätte „Truffaldino“, Türkenstraße 63, Sperrzeitverkürzung, Betriebszeiterweiterung, Betriebsartänderung
22.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung: Streetlife Festival/Corso Leopold sowie Biomarkt am 11.09. und 12.09.2010 – Nachtrag - Eilentscheidung des stellvertretenden Vorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
1.
TOP - Änderung im Filialnetz der Deutschen Post: Einrichtung einer neuen Filiale in der Dachauer Straße 87
2.
TOP - Direktorium, Schreiben des Oberbürgermeisters an die Vorsitzenden der Bezirksausschüsse Schutz der Mieterinnen und Mieter im Zusammenhang mit dem Verkauf der GBW AG-Woh- nungen
3.
TOP - Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, Wohnraumerhalt: Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung in der Görresstraße
4.
TOP - Schul- und Kultusreferat, Errichtung eines Hauses für Kinder mit drei Kindergarten- und drei Krippengruppen an der Dachauer Straße 61 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V04537
5.
TOP - Schul- und Kultusreferat: Adressenänderung des Städtischen Kindergartens Nymphenburger Straße 14 a in Sandstraße 22
6.
TOP - Schul- und Kultusreferat: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kindergarten- und 3 Krip- pengruppen an der Dachauer Straße 61 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
7.
TOP - Schul- und Kultusreferat, Städtische Kindertageseinrichtung Heßstraße 85: Reduzierung der Kindergartenplätze zum September 2010
8.
TOP - Schul- und Kultusreferat: Nothortgruppe Erika-Mann-Straße 2, Arnulfpark, Erdgeschoss „Velum“
9.
TOP - Verwendung von Budgetmittel Katholischer Deutscher Frauenbund,100jähriges Bestehen
10.
TOP - Direktorium, Schreiben des Oberbürgermeisters an den BA 9: Bezuschussung des Sommerferienprogramms „Umsonst & Draußen“ vom 13. bis 29.8.2010 aus dem Budget des BA 9
11.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft, Schreiben der Deutschen Post vom 12.08.2010: Änderung im Filialnetz
12.
TOP - Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums des Innern vom 25.08.2010: Einführung einer kommunalen Steuer auf gewerbliche Spielgeräte
13.
TOP - Bayerischer Staatsminister für Unterricht und Kultus; Schreiben von errn Dr. Ludwig Spaenle vom 21.07.2010: Vermehrung von Spielhallen
4.
Kultur
1.
TOP - Baureferat, Gestaltung des öffentlichen Raums: Zwischennachricht zum BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02191 des BA 3 vom 08.06.2010, Gedenktafel für die Medizinerin Hope Adams-Lehmann
2.
TOP - Baureferat, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.07.2010: Für ein würdiges und gerechtes Gedenken – Ein neues Konzept für den „Platz der Opfer des Nationalsozialismus“ Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04226
3.
TOP - Direktorium, Budgetantrag der Pfarrei St. Benno vom 09.06.2010 auf Bezuschussung eines Konzertes am 18.07.2010; Entscheidung des Oberbürgermeisters
4.
TOP - Budget, Kreisjugendring München: Projektbericht über den Dokumentarfilm „Kick ist like Kurt“
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Sitzungstermine 2011
2.
TOP - Direktorium, Schreiben vom 16.06.2010, Anhörung: Transparenz auch auf BA-Ebene verwirklichen - Sitzungsprotokolle veröffentlichen vertagt aus der Sitzung 07/10, TOP G 2), Unterlagen liegen bereits vor
3.
TOP - Schreiben des Direktoriums, D-II-BA vom 20.08.2010: Außenvertretung der Bezirksausschüsse
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
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