Dienstag, 12. Oktober 2010, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
TOP - Bericht der Polizeiinspektion 12
2.
TOP - Stellungnahme der Polizeiinspektion 12 zu den Fragen aus der Sitzung vom 15.09.2010
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Verwahrlosung der Dachauer Straße im erweiterten Bereich Hauptbahnhof; Bürgerbeschwerde vom 15.07.2010, vertagt aus 09/10 (TOP C 2.3.2), Unterlagen liegen bereits vor.
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Listen der Bauvorhaben: 37., 38. KW
2.
TOP - Brienner Straße 53, Vollzug der Baumschutzverordnung, vertagt aus 08/2010 (TOP B 2.1.8), aus 09/2010 (TOP B 2.1.5) wegen fehlender Unterlagen
3.
TOP - Königinstraße 31, Aufstockung eines Wohnhauses und Erweiterung Garagen – Vorbescheid; vertagt aus 09/10 (TOP B 2.16 zur Klärung der Abstandsflächen), Unterlagen liegen bereits vor
4.
TOP - 2.4. Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Einsenbahngesetz (AEG) für den Neubau einer 2. S- Bahn-Stammstrecke in München; Planfeststellungsabschnitt 1 „München West“, Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof, Bau-km 11,600 bis 105,996
2.2
Baumfällungen
1.
TOP - Königinstr. 33, Vollzug der Baumschutzverordnung
2.
TOP - Augustenstr. 87-89, jeweils ein Silberahorn, Kirsche und Robinie
3.
TOP - Ludwigstraße 18, zwei Gefahrbaumfällungen (Spitz-Ahorn und Silber-Ahorn) sowie Einkür zungen von Kronenteilen
4.
TOP - Ludwigstraße 22 (s.o.)
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
TOP - Bericht vom Ortstermin Begrünung Neureutherstraße
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion im BA 3, Initiative Herr Hans-Stefan Selikovsky: Einführung von CarSharing-Parkplätzen und -Stationen in München, insbesondere in der Maxvorstadt
2.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3: Vorfahrtsregelung Kreuzungen Luisenstraße/Zieblandstraße/Tengstraße
3.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3: Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert, das mit BA-Antrag vom 23.02.2009 gefor derte Konzept für die Augustenstraße zu erarbeiten und umzusetzen.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Haltverbot Königinstraße
2.
TOP - Bürgeranfrage vom 17.09.2010: Verkehrsführung Schöfeldstraße
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Schreiben vom 01.10.2010, Anhörung: Parklizenzgebiet Schleißheimer Straße,Gebietsvergrößerung
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Augustenstraße 119, „Schwabinger Pfeifeneck“
2.
TOP - Baureferat, Anhörung: Versetzen einer Litfaßsäule in der Augustenstraße
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche: Gaststätte "Heart", Lenbachplatz 2a
2.
TOP - Erweiterung der Sitzplätze im Außenbereich der Gaststätte „Zeitgeist“
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
TOP - Bericht vom Ortstermin Rottmann-/Schleißheimer Straße: Neue Einbahnregelung
2.
TOP - Bauernmarkt Türkenstraße
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Gesellschaft Kinderhoch3 GbR Einrichtung von zwei Spielgalerien
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
TOP - Anfrage eines Bürgers zur Renovierung des Nass- und Sanitärbereiches in der Sportanlage der Schule an der Dachauer Straße
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
TOP - Augustenstr. 13, Errichtung von Balkonen an der Straßenfassade: Urteil des VG München vom 03.05.2010
2.
TOP - Auswirkungen des neuen Bundesnaturschutzgesetzes auf das Verfahren zum Erlass von Schutzgebietsverordnungen
3.
TOP - Baumaßnahmen der SWM: - Fernwärmeprojekt Bernhard-Wicki-Straße - Stromprojekt Gabelsbergerstraße
4.
TOP - Baumaßnahmen der SWM: - Erdgasprojekt Blutenburgstraße - Fernwärmeprojekt Gabelsbergerstr. 56
5.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung; Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
6.
TOP - Wohnen in München IV; Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
7.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
8.
TOP - Perspektive München, Münchner Stadtteilstudie 2009; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
9.
TOP - 40. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2009; Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
10.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, LBK, Übermittlung der Baugenehmigung zum Bauvorhaben Dachauer Stsraße 7, Nutzungsänderung eines Ladens in eine Spielothek.
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Arbeiten im Straßenraum, Bernhard-Wicki-Str. 8 (Fernwärmeanschluss)
4.
TOP - Lichtzeichenanlage Friedrich-/Georgenstraße: probeweise Abschaltung für 3 Monate
5.
TOP - Elektroplanung auf allen Standorten der Münchner Wochen- und Biomärkte
6.
TOP - Erlaubnisbescheid: - Streetlife / Corso Leopold sowie Biomarkt auf dem Odeonsplatz am 11. und 12.10.2010
7.
TOP - Lichtzeichenanlage Karl-/Meiser Str. (Katharina-von-Bora-Str.) wird wieder in Betrieb genommen
8.
TOP - Verteilerkasten auf dem Fußweg in der Arnulfstraße 35; Baureferat
9.
TOP - Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche in der Türkenstr. 51 "Soda"; Entscheidung des Oberbürgermeisters wird eingeholt
10.
TOP - Parklizenzen auch für Inhaber von Zweitwohnungen; Beschluss AUsschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
11.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Gemeinsamer Geh- und Radweg in der Königinstraße
12.
TOP - Änderung der Straßenreinigungssatzung: Erhöhung der Anzahl der Mülleimer im Innenstadtbereich; Beschluss Bauausschuss vom 28.09.2010
13.
TOP - Kreisverwaltungsreferat: Verkehrsrechtliche Anordnung zur Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Schraudolphstr. 32
14.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung zu Arbeiten im Straßenraum im Be reich Schleißheimer Straße zwischen Dachauer Straße und Rottmannstraße und Gehweg und Fahrbahn Seite Dachauer Straße (Umbau des Parkplatzes) vom 26.08. bis 23.12.2010
15.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Erlaubnisbescheid für „Bauernmeile auf dem sog. Odeonsplatz und der Ludwigstraße am 26.09.2010
16.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Anhörungsverfahren Bürgerfest zur Eröffnung des „Türkentores“; Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 22.09.2010
17.
TOP - Kreisverwaltungsreferat: Abdruck eines Schreibens vom 24.09.2010 an das Polizeipräsidium wegen probeweiser Abschaltung der LZA Gabelsberger-/Schleißheimer Straße
18.
TOP - Kreisverwaltungsreferat: E-Mail vom 23.09.2010 an Bürger, die sich wegen Problemen im Parklizenzbereich Nymphenburger Straße/Dachauer Straße an den BA 3 gewandt hatten.
19.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement: probeweises Abschalten der LZA Brienner-/ Türkenstraße für drei Monate
20.
TOP - Schreiben des Baureferates, Tiefbau: neue Ansprechpartnerin des BA 3 in der Abteilung Straßenplanung und -bau
21.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement: Schließung der Ausfahrtsmöglichkeit Schleißheimer Straße zur Dachauer Straßen
22.
TOP - Baureferat, Straßenbau: Straßenbauarbeiten in der Dachauer Straße und Rottmannstraße ab September 2010 bis Ende Mai 2011.
3.
Soziales und Bildung
1.
TOP - Umsetzung Teilplan 4: Tageseinrichtungen, Tagespflege / Teil B, Bedarfsplanung, Kindertagesbetreuung; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.09.2010
2.
TOP - Sachbericht des Elternbeirats Grundschule Dachauer Str. 98 zum MFM Projekt am 18.06.2010
3.
TOP - Stadtwerke München, Schreiben vom 25.08.2010 an den BA 2 (gleiches Schreiben erging auch an den BA 1, 4 und 12) zur Verlängerung der Öffnungszeiten der Städtischen Freibäder (damit erübrigt sich ein weiteres Schreiben an die Stadtwerke durch den BA 3.)
4.
Kultur
1.
TOP - Platz der Opfer des Nationalsozialismus – Neugestaltung zur würdigen Gedenkstätte; Beschluss Bauausschuss vom 28.09.2010
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Stadtkämmerei: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 – 2014 Der Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates wurde im Original an den Vorsitzenden gegeben und kann auch in der Geschäftsstelle eingesehen werden; Auszüge gehen auch an die Unterausschussvorsitzenden, Fraktionsvorsitzenden und den Vorstand.
2.
TOP - Agenden des Baumschutzes (Anlage 1 der BA-Satzung: Katalog Baureferat Zif. 7.1 und 7.2): Informationsfluss und Kooperation innerhalb des Bezirksausschusses
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
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