Dienstag, 23. Februar 2010, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2.
Tagesordnung
3.
Genehmigung der Protokolle
4.
Sonstiges
II.
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III.
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A.
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen (Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL) PLENUMSBESCHLUSS
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
TOP - Beschluss des Stadtrates vom 16.12.2009: Haushaltsplan 2010 - Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"
2.
TOP - BA-Budget: Grundschule Klenzestraße, Kurzbericht zum Theaterprojekt "Mein Körper ist mein Freund"
3.
TOP - Markthallen München: Terminverlängerung bezgl. Schaffung von Ersatzräumen für Zenetti-Treff (BA-Antrag Nr. 1501)
4.
TOP - Beschluss Stadtrat vom 16.12.2009: Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Wohnen am Ring
5.
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: Fehlende Hortplätze für die Kinder der Grundschule Klenzestraße
5.1
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion, Initiative Herr Körner: Konzept Busparken in München überarbeiten. Busverkehr in der Innenstadt vermeiden.
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Standortgenehmigung Parkscheinautomat: Schwanthalerstr. 2
2.
TOP - Projektplanung Pestalozzistraße / Stephanstraße PLENUMSBESCHLUSS
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Haydnstr. 5: Nutzungsänderung
2.
TOP - Landwehrstr. 50: Einbau eines Stüberls
3.
TOP - Schillerstr. 41: Umbau, Aufstockung und Nutzungsänderung
4.
TOP - Baaderstr. 50: DG-Umbau
5.
TOP - Baaderstr. 7: Generalsanierung u.a.
6.
TOP - Landwehrstr. 70-70a: DG-Ausbau
7.
TOP - Kohlstr. 2: Werbeanlagen
8.
TOP - Uhlandstr. 3: Errichtung Carport
9.
TOP - Erhardtstr. 3: Anbau Personenaufzug
10.
TOP - Ruppertstr. 5: Nutzungsänderung
11.
TOP - Museumsinsel 1: Nutzungsänderung
12.
TOP - Goethestr. 7: Nutzungsänderung
13.
TOP - Baaderstr. 60: Umbau, Nutzungsänderung
14.
TOP - Baaderstr. 60: DG-Umbau
15.
TOP - Arnulfstr. 3: Nutzungsänderung
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Frauenlobstr. 28
2.
TOP - Pettenkoferstr. 11 PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Isar-Plan, Verbesserung des Hochwasserschutzes und naturnahe Umgestaltung der Isar (Stellungnahme)
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
TOP - Beschluss Bauausschuss vom 19.01.2010: Lichtkonzept für den öffentlichen Raum
2.
TOP - Schmellerstr. 15: Baugenehmigung
3.
TOP - Beschluss Bauausschuss vom 08.12.2009: Isar-Plan, Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe Umgestaltung der Isar
4.
TOP - Schreiben einer Hauverwaltungs GmbH bezüglich einiger Belange in der Isartalstr. 45 + 47: Rückmeldung der Referate
5.
TOP - Fällungen von Gefahrenbäumen
6.
TOP - Bekanntgabe im Stadtrat vom 16.12.2009: Gesamtkonzept Bahnknoten München - 2. S-Bahn-Stammstrecke und Schienenanbindung des Flughafens
7.
TOP - Beschluss Stadtrat vom 16.12.2009: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung
8.
TOP - Bachräumungstermine 2010 für Stadt- bzw. Stadtrandbäche
9.
TOP - Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.02.2010: Novelle der Bayerischen Bauordnung 2008
10.
TOP - Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.02.2010: Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung, Gesamtstädtisches Konzept
11.
TOP - Gärtnerplatz 2: Vorbescheid
12.
TOP - Landwehrstr. 5: Baugenehmigung
13.
TOP - Bekanntgabe Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 03-02.2010: Ergebnis der Kundenbefragung zum Servicezentrum und -telefon des Planungsreferates - LBK
5.
Sonstiges
5.1
Bericht des Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Herr Florack: Ampelabschaltung Bavariaring
2.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Herr Florack: Ampelabschaltung Kaiser-Ludwig-Platz
3.
TOP - Interfraktioneller Antrag des UA KVR: Der letzte Wiesnsonntag soll reservierungsfrei sein und reduzierte Preise für Kinder anbieten
4.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion: Neue Richtlinien für Warenauslagen im öffentlichen Raum - klare und transparente Regeln zum Vorteil von Bürgern und Einzelhandel
2.
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche: Bayerstr. 13
2.
TOP - Antrag auf Aufhebung der Sperrzeit, Goethestr. 3
3.
TOP - Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche: Klenzestr. 71 PLENUMSBESCHLUSS
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Antrag für eine Warenauslage, Zenettistr. 33
2.
TOP - Antrag für eine Verkaufseinrichtung: Zweibrückenstr. 10
3.
TOP - Antrag für eine Warenstellage: Pestalozzistr. 16
4.
TOP - Antrag für eine Verkaufseinrichtung: Schillerstr. 17
5.
TOP - Antrag für eine Warenauslage: Reisingerstr. 3 PLENUMSBESCHLUSS
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - Entfernung von Graffiti an öffentlichen Plätzen und Gebäuden
2.
TOP - Errichtung eines Radwegs auf beiden Seiten der Zenettistraße (Ziffer 1 des Antrags)
3.
TOP - Ziffer 1 des Antrags Nr. 9 aus der BV 02 vom 12.11.2009: Ganzjährige Querung für die Anwohner der Theresienwiesn
4.
TOP - Überfüllte Gehwege mit Stühlen und Tischen rund um den Gärtnerplatz (Ziff. 2) PLENUMSBESCHLUSS
5.
TOP - Einrichtung einer Querungsmöglichkeit am Sendlinger-Tor-Platz (Ziffer 2 des Antrags) PLENUMSBESCHLUSS
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Beschlussentwurf: Gegen eine schleichende Ausweitung des Oktoberfestes BA-ANtrag Nr. 08-14 / B 1704
3.2
Verkehr
1.
TOP - Überprüfung Lichtzeichenanlagen
2.
TOP - Polizeianfahrtszone Arnulfstraße (verkehrsrechtliche Anordnung)
3.
TOP - Verkehrsinsel Grasserstr.
4.
TOP - Haltverbot Frauenstr. 32 (verkehrsrechtliche Anordnung) PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Gartenbauvorschlag für den Fußweg zwischen Matthias-Pschorr-Str. und Theresienhöhe
2.
TOP - Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Taxistand am ZOB, Arnulfstr. 21
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführung: - Königs-Bistro, Bahnhofsplatz 7 (UG, Schmankerlgasse)
4.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel: 4
5.
TOP - Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.01.2010: Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
6.
TOP - Direkte Linienführung der Buslinie 152 (Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft) BA-Antrag 08-14 / B 00944
7.
TOP - Genehmigungsverfahren BierBike: Interfraktionelle Anfrage des BA 2
8.
TOP - Kostenlose Mitnahme von Fahrrädern zu bestimmten Zeiten in öffentlichen Verkehrsmitteln
5.
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: Änderung der Beschilderung im Parklizenzgebiet Ludwigsvorstadt-Innenstadtklinikum (Bavariaring)
2.
TOP - Informationen zum Stadtstrand
D
BA-Angelegenheiten
1.
Termine
2.
Veranstaltungen
3.
Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Budget Bezirksausschüsse, Erfahrungsbericht
2.
TOP - Themen für die Bürgerversammlung am 20.05.2010
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