Dienstag, 18. Mai 2010, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2.
Tagesordnung
3.
Genehmigung der Protokolle
4.
Sonstiges
II.
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III.
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A.
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Entwurf der aktualisierten Leitlinien der Münchner Suchtpolitik, Diskussionsphase
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder (Kooperationseinrichtung) mit 2 Kindergarten- und 2 Kinderkrippengruppen an der Müllerstr. 7; Beschluss Schul- und Sportausschuss vom 14.04.2010
2.
TOP - Abbau der Skateranlage auf der Theresienwiese bereits am 17.05.2010
3.
TOP - SWM: Neue Bädereintrittspreise
4.
TOP - Spieleaktionen Spiellandschaft Stadt e.V. für das Jahr 2010
5.
TOP - Mieterbeirat, Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den BA 10; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010
6.
TOP - Stiftungsfonds Ludwig und Lina Petuel, Leerstand von Wohnraum in der Rothmundstraße; Beschluss des Sozialausschusses vom 04.05.2010 (BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00289)
7.
TOP - Wohnungsmarkt München, Expertenbefragung; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.04.2010
8.
TOP - Zuwendung aus dem BA-Budget: Rückforderung von Überzahlung (2)
9.
TOP - BA 15 bittet um Unterstützung seiner Anträge: BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02069 BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02070
5.
Sonstiges
5.1
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Arnulfstr. 17: Errichtung eines Wirtsgartens
2.
TOP - Tumblingerstr. 38: Errichtung eines Personenaufzugs
3.
TOP - Pestalozzistr. 19: Umbaumaßnahmen
4.
TOP - Klenzestr. 34: Neubau Mehrfamilienhaus (eilt) inklusive Baumschutz
5.
TOP - Schwanthalerstr. 47: Nutzungsänderung Boardinghaus (eilt)
6.
TOP - Museumsinsel 1: Rohbau Treppenhäuser, Nutzungsänderung (eilt)
7.
TOP - Häberlstr. 1: Nutzungsänderung (eilt)
8.
TOP - Klenzestr. 26: Erweiterung eines Supermarktes
9.
TOP - Auenstr. 100-100a: Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen, Nutzungsänderung
10.
TOP - Müllerstr. 45: Teilung, Zusammenlegung sowie Grundrissänderung von Wohneinheiten und Errichtung Tiefgarage
11.
TOP - Schillerstr. 22: Umbau Laden im EG
12.
TOP - Lindwurmstr. 32: Errichtung einer Dachterrasse sowie Treppenaufbau
13.
TOP - Landwehrstraße 56: Renovierung und Anbau
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Fraunhoferstr. 22a
2.
TOP - Kapuzinerstr. 26
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Gestaltung von U-Bahnhöfen - Satzungsänderung; Antrag Nr. 08-14 / B 01991 des BA 12
2.
TOP - Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
3.
TOP - Novellierung Baumschutzverordnung
5.
TOP - BA 12: "Wie viel Ströer verträgt die Stadt?" - Verunstaltung des Straßen- und Platzbildes durch Werbeträger aller Art verhindern
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
2.
TOP - Bürgeranliegen: Änderung des Parklizenzgebietes "Lindwurmstraße"; Rückmeldung KVR
3.
TOP - Bauvorhaben Arnulfstr. 3 (Nutzungsänderung in Spielothek): Bescheid der LBK
4.
TOP - Baumaßnahmen der SWM: Netzbaumaßhnamen
5.
TOP - Baumaßnahmen der SWM: Stromprojekt Reichenbachstraße
6.
TOP - Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung, Gesamtstädtisches Konzept; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.04.2010
7.
TOP - Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.04.2010
8.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/33 - ehem. Fernheizkraftwerk; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
9.
TOP - Parkscheinautomaten vor denkmalgeschützten Fassaden (Rückmeldung Baureferat)
10.
TOP - Baumaßnahmen SWM: Fernwärmeprojekt Fliegenstraße
11.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1999, Müllerstraße; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.05.2010
12.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB: Schwanthalerstr.
5.
Sonstiges
1.
TOP - Themenfestlegung für das Treffen "Attraktive Innenstadt"
5.1
Bericht des Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag von Frau Ulrike Bührlen: Kulturstand an der Corneliusbrücke; Ausgleich zwischen Anwohnern und Nutzern des öffentlichen Raumes fördern
2.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste, Initiative Herr Neumann: Maßnahmen gegen Vandalismus/Schmierereien auf Hauswänden etc.
2.
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche: Rothmundstr. 5
2.
TOP - Antrag auf eine Freischankfläche: Schwanthalerstr. 2-6
3.
TOP - Antrag für eine Freischankfläche: Schillerstr. 29
4.
TOP - Antrag für eine Freischankfläche: Zenettistr. 35
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Antrag für eine Warenauslage: Goethestr. 38
2.
TOP - Antrag für eine Warenauslage: Corneliusstr. 31
3.
TOP - Antrag für Warenauslagen: Hans-Sachs-Str. 11
4.
TOP - Antrag für Warenauslagen: Fraunhoferstr. 26
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Baldeplatz: Zoozies Sommerfest am 06.08.2010
2.
TOP - Stadtradeln "München radelt fürs Klima" des RGU am 11.07.2010
3.2
Verkehr
3.3
Sonstiges
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführung: - Glockenbach-Stüberl, Arndtstr. 2 - Terazza, Hackerbrücke 4 (ZOB) - Funkhaus, Buttermelcherstr. 2 a - Hilal, Landwehrstr. 41
2.
TOP - Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen; Bekanntgabe des Bauausschusses vom 20.04.2010
3.
TOP - Fortschreibung des Sicherheitskonzeptes für das Oktoberfest; Beschluss Kreisverwaltungsausschus und Ausschuss für Arbeit und WIrtschaft vom 20.04.2010
4.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel: 2
5.
TOP - Genehmigung der Wanderbaumallee in der Schwanthalerstraße (Sondernutzungserlaubnis), 24.06. bis 28.07.2010
6.
TOP - Rückmeldung BI Mitte: Beschwerde über die Gaststätte "Rennsalon", Baldestr. 13
7.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm; Beschluss Kreisverwaltungsausschuss vom 27.04.2010
8.
TOP - Vorschlag zur Einrichtung eines Wochenmarktes: Rückmeldung der Markthallen München
9.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund: 3
10.
TOP - Änderung der Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die BAs zur Entscheidung (Schreiben des Oberbürgermeisters vom 01.03.2010)
11.
TOP - Eilentscheidung vom 20.04.2010: 2. Ökumenischer Kirchentag
12.
TOP - Genehmigungsbescheid für das Straßenfest "Wahl zur Maikönigin"
13.
TOP - Neue Richtlinien für Warenauslagen im öffentlichen Raum: Klare und transparente Regeln zum Vorteil von Bürgern und Einzelhandel
14.
TOP - Videoüberwachung am Sendlinger-Tor-Platz und Orleansplatz; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses am 27.04.2010
15.
TOP - Vollzug des BImSchG: Goetheplatz (U-Bahnhof Ecke Waltherstraße)
16.
TOP - Genehmigung für das Straßenfest von Sub e.V.
17.
TOP - Anbringung von zwei Pollern am Baaderplatz sowie Umgestaltung der Grünfläche
5.
Sonstiges
1.
TOP - Schreiben an die Deutsche Post / DHL
2.
TOP - Bürgeranliegen: Antrag auf Sperrung der Hackerbrücke während des Oktoberfestes
3.
TOP - Bürgeranliegen: LKW und Verkehrssicherheit im Bereich Thalkirchner Str. / Zenettistr. u.a.
D
BA-Angelegenheiten
1.
Termine
2.
Veranstaltungen
3.
Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Festlegung der BA-Termine 2011
2.
TOP - Nutzung der Stadtteilkulturzentren durch die BAs, Übernahme der Hälfte der Mietkosten (Schreiben vom Direktorium z.K.)
E