Dienstag, 27. Juli 2010, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2.
Tagesordnung
3.
Genehmigung der Protokolle
4.
Sonstiges
II.
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III.
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A.
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - siehe TOP B 1.1
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Nachbarschaft Westermühlbach e.V. Fußballturnier am 29.07.2010
2.
TOP - BA-eigene Veranstaltung: Tag des offenen Denkmals
3.
Anhörungen
1.
TOP - Stadtjugendamt / Förderung freier Träger: Nachbarschaft Westermühlbach (Frist 29.07.)
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
TOP - Auswahl der Gebiete mit erhöhtem sozialpolitischem Handlungsbedarf
2.
TOP - Schreiben des Schul- und Kultusreferats: Beantwortung von allgemeinen Fragen bzgl. Schulhoföffnung Tumblingerschule
3.
TOP - Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssazungsgebieten; Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.2010
4.
TOP - Umsetzung des Teilplan 4: Tageseinrichtungen, Tagespflege Teil B, Bedarfsplanung, Kindertagesbetreuung; Beschluss Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 23.06.2010
5.
Sonstiges
5.1
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Anträge
1.
TOP - Interfraktioneller Antrag: Wiederinbetriebnahme des Brunnens am Sendlinger-Tor-Platz
2.
TOP - Bündnis 90/Die Grünen – RoLi: Fahrradstraßen für den Stadtbezirk 2
3.
TOP - Bündnis 90/Die Grünen – RoLi: Direktes Geradeausradeln von der Corneliusbrücke in die Corneliusstraße ermöglichen
4.
TOP - Interfraktioneller Antrag: LBK informiert BA über die Informationsrechte von Mietern bei Baugenehmigungen
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Pestalozzistr. 38c: Balkonanbau im 1. OG
2.
TOP - Schwanthalerstr. 95-97: Neubau Wohngebäude mit Tiefgarage
3.
TOP - Senefelderstr. 14: Neuaufteilung und Erweiterung Spielhalle
4.
TOP - Schillerstr. 17: Nutzungsänderung
5.
TOP - Corneliusstr. 6: Neubau RGB
6.
TOP - Pestalozzistr. 7: Modernisierung / Erweiterung DG und Anbau Aufzug
7.
TOP - Kapuzinerstr. 35: Umbau MFH
8.
TOP - Bavariaring 18: Nutzungsänderung
9.
TOP - Waltherstr. 27: Umbau RGB
10.
TOP - Landwehrstr. 56: Abbruch / Neubau Dachgaube, Anbau Balkone und Nutzungsänderung
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Herzog-Heinrich-Str. 18
2.
TOP - Kapuzinerstr. 26
3.
TOP - Thalkirchner Str. 76
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung
2.
TOP - Reichenbachstr. 27: Eintragung in die Denkmalliste gem. Art. 2 Abs. 1 DSchG
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
TOP - Vollzug des BImSchG: Ausnahmezulassung für die Zweibrückenstr. 6
2.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB: Fraunhoferstr
3.
TOP - Ersatzpflanzung Müllerstr. 14: Für den gefällten Weißdorn wird eine Robinie gepflanzt.
4.
TOP - Baumaßnahmen SWM: - Fernwärmeprojekt Mittererstraße - Wasserprojekt Erhardtstraße - Stromprojekt Schützenstraße - Fernwärmeprojekt Hermann-Lingg-Straße
5.
TOP - Konzept Busparken in München überarbeiten. Busverkehr in der Innenstadt vermeiden. AW: Kein Verzicht auf bestehende An- und Abfahrtszonen aufrgund notwendiger Erreichbarkeit der Altstadt.
6.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich I/33 Müllerstraße, zwischen Corneliusstraße (östlich) und Fraunhoferstraße (westlich): Auslegung des Planentwurfs
7.
TOP - Genehmigungsbescheide für Bauvorhaben: - Schwanthalerstr. 58 (Vorbescheid) - Schwanthalerstr. 28 - Isartalstr. 28
8.
TOP - Übergang St.-Paul-Str. (bei der U-Bahn) KVR: Es liegt kein begründeter Ausnahmefall vor, ein Fußgängerüberweg kann nicht eingerichtet werden (es soll aber eine bauliche Maßnahme erfolgen).
9.
TOP - Änderung der Bayerischen Bauordnung, Baugenehmigungspflicht für Mobilfunkantennen in sensiblen Bereichen; Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.2010
10.
TOP - 40. städtischer Fassadenwettbewerb, Fassadenpreise und lobende Erwähnungen 2009; Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.2010
11.
TOP - Landesentwicklungsprogramm; Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.2010
12.
TOP - Fahrradstellplatzkonzept (1. Realisierungsabschnitt); Beschluss des Bauausschusses vom 06.07.2010
13.
TOP - Barrierefreier Ausbau von Fußgängerunterführungen und -brücken sowie gestalterische Aufwertung von Unterführungsbauwerken; Beschluss Bauausschuss vom 06.07.2010
5.
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: Verkehrsberuhigung Reichenbachstraße
2.
TOP - Bürgeranliegen: Schutz der Bäume in der Hans-Sachs-Str
5.1
Bericht des Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Anträge
1.
TOP - Interfraktioneller Antrag: Verlängerung der Öffnungszeiten der Freibäder von 7.00 bis 20.00h und an heißen Tagen bis 22.00h
2.
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Antrag für eine Kleinst-Freischankfläche: Landwehrstr. 25
2.
TOP - Antrag auf Aufhebung der Sperrzeit: Landwehrstr. 16
3.
TOP - Antrag für eine Freischankfläche: Corneliusstr. 14 PLENUMSBESCHLUSS
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Antrag für eine Warenauslage: Fraunhoferstr. 8
2.
TOP - Antrag für einen mobilen Fahrradständer: Kapuzinerstr. 15
3.
TOP - Antrag für eine Warenauslage: Sendlinger-Tor-Platz 5
4.
TOP - Antrag für eine Warenauslage: Klenzestr. 69 PLENUMSBESCHLUSS
5.
TOP - Antrag für einen Fahrradständer: Kapuzinerstr. 19 PLENUMSBESCHLUSS
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Hans-Sachs-Straßenfest am 21.08.2010
2.
TOP - Isarinselfest 2010 vom 03.09. bis 05.09.2010
3.
TOP - Jubiläumstour 2010 der Deutsche Bahn AG am 08.08.2010
3.2
Verkehr
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes: Frauenlobstr. 5
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anhörung: EInrichtung zweier Behindertenparkplätze in der Baldestr. 21
3.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes: Häberlstr. 17
3.3
Sonstiges
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
TOP - Erstellen eines Beobachtungsprotokolls rund um den Gärtnerplatz (Monitoring) AW: Beobachtungsprotokoll wird begrüßt und künftig die Arbeitsgrundlage in den S.A.M.I.-Besprechungen bilden sowie beim Runden Tisch kommuniziert.
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (4)
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführung: - Corneliusstr. 14 (ehem. Café Cherie) - Rumfordstr. 14: Chi (ehem. Paros) - Tumblingerstr. 17 (Mastika) - Ruppertstr. 19 (Espresso-Bar Kara`s) - Tumblingerstr. 36 (Barysphär)
4.
TOP - Antrag für eine Warenstellage: Goethestr. 38 KVR: Es wird um Entscheidung des Oberbürgermeisters gebeten.
5.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel (1)
6.
TOP - Bürgeranliegen: Lärmbelästigung durch die an der Einmündung Thalkirchner-/Zenettistraße aufgestellte Wertstoffinsel AWM: Man will die Entsorgungsfirmen nochmals auf die gesetzlichen Einwurf- und Leerungszeiten hinweisen. Standort ist gut frequentiert und bisher unauffällig.
8.
TOP - Erlaubnisbescheid: - Straßenfest auf dem St.-Pauls-Platz am 04.07.2010 - Stadtradeln "München radelt für`s Klima" am 11.07.2010 - 6. Glockenbach Sommermarkt auf dem Stephansplatz am 31.07.2010
9.
TOP - Sendlinger Straße als Fußgängerzone; Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.2010
10.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: "Oben Ohne" am 24.07.2010
5.
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: Verunreinigung des U-Bahnhofs Poccistraße nach Partys
2.
TOP - Bürgeranliegen: Poller am Baaderplatz
D
BA-Angelegenheiten
1.
Termine
2.
Veranstaltungen
3.
Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten; Beschlussvorlage des Direktoriums
E