Dienstag, 28. September 2010, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2.
Tagesordnung
3.
Genehmigung der Protokolle
4.
Sonstiges
II.
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III.
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A.
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Gestaltung von Unterführungen mit Graffiti durch die "Writers Corner München": Fraunhoferstraße (gen. Unterfahrt) und Zweibrückenstraße
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Pfarrei St. Paul Jugendfahrt nach Assisi mit MinistrantInnen vom 06. - 12.09.2010
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Bund der Selbständigen - Gewerbeverband Bayern e.V., Initiative Südliches Bahnhofsviertel Projekt "Respect us" am 31.07. und 25.09.2010
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Kirchenstiftung St. Andreas Konzert am 26.11.2010
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kunstzentrat e.V. Veranstaltungsreihe vom 10. - 25.09.2010 im Import Export
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Freizeitliga Isarvorstadt e.V. Jugendtreff Tröpferlbad, Fest zum Weltkindertag am 24.09.2010
6.
TOP - BA-Budget: Digitalanalog, Fotoworkshop für Kinder - Fristverlängerung
7.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Pfarrei St. Paul Historische Ausstellung vom 17.10. - 25.01.11
3.
Anhörungen
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
TOP - Antrag auf Verlängerung der Öffnungszeiten der städtischen Freibäder (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02299); Rückmeldungen der BAs
2.
TOP - Bezuschussung aus dem Budget des BA 9; Anträge des Vereins LiLaLu e.V.; Schreiben des Oberbürgermeisters
3.
TOP - BA-Budget: Green City - Wanderbaumallee (Budgetbericht)
5.
TOP - Stammesheim Pfadfinder Pegasus: 1. Welche Pläne bestehen über die Nutzung des Anwesens Pestalozzistraße 62? 2. Der Bezirksausschuss 2 bittet die Verwaltung über das Gutachten informiert und bei der weiteren Planung miteinbezogen zu werden.
6.
TOP - Öffnung des Sportplatzes der Grundschule an der Tumblingerstraße in den Ferien und am Wochenende
7.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB, Unterrichtung der Bezirksausschüsse: - Fleischerstr. - Lindwurmstr. - Kapuzinerplatz
8.
TOP - Umsetzung Teilplan 4: Tageseinrichtungen, Tagespflege - Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung; Beschluss Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 21.09.2010
5.
Sonstiges
5.1
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Anpflanzung von Bäumen zwischen Wittelbacher- und Eisenbahnbrücke
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Adlzreiterstr. 34: DG-Ausbau und EG-Umbau (UA)
2.
TOP - Klenzestr. 51: Ausbau, Umbau, Modernisierung sowie Nutzungsänderung im DG (UA)
3.
TOP - Schwanthalerstr. 88: Nutzungsänderung im 2. + 3. OG (UA)
4.
TOP - Fraunhoferstr. 43: Neubau Wohn- und Geschäftshaus (UA)
5.
TOP - Bavariaring 25: Nutzungsänderung (UA)
6.
TOP - Thalkirchner Str. 39: Nutzungsänderungen und Einbau Wendeltreppe (UA)
7.
TOP - Erhardtstr. 27: Befristete Auslagerung der Kantinenküche, Nutzungsänderung
8.
TOP - Augsburgerstr. 14: Nutzungsänderung, Anbau verglaster Verbindungsgang, Aufbau extensive Begrünung (Flachdach u. Verbindungsgang), Anbau Fluchttreppe
9.
TOP - Schwanthalerstr. 24: Nutzungsänderung
10.
TOP - Zenettistr.: Nutzungsänderung Gesamtstellplatznachweis für das Gelände Viehhof
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Isartalstr.
2.
TOP - Schwanthaler Str. 95-97
3.
TOP - Tumblingerstr. 13
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Anpassung Parkraummanagement "Dreimühlenviertel" - Verbesserung der Erreichbarkeit für Gewerbe und Praxen in der östlichen Ehrengutstraße/nördliche Isartalstraße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02094
2.
TOP - Beschleunigung der Buslinie 100
3.
TOP - Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. Stammstrecke (EilE)
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
TOP - Instandsetzung des Springbrunnens am Sendlinger-Tor-Platz
2.
TOP - Auswirkungen des neuen Bundesnaturschutzgesetzes auf das Verfahren zum Erlass von Schutzgebietsverordnungen
3.
TOP - Fahrradstellplatzkonzept - Maßnahmestandort Lindwurmstraße: Ergebnis des Ortstermins (Baureferat u. BA)
5.
Sonstiges
1.
TOP - Anliegen des UA PB: Spartenverteilung im Stadtbezirk
2.
TOP - Bürgeranliegen: Umgestaltung der Grünfläche Ecke Rumford- / Klenzestraße
3.
TOP - Bürgeranliegen: Schutz der Kastanie in der Haydnstr. 9 (durch Steine)
5.1
Bericht des Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Anträge
1.
TOP - Café Maxi: Fahrradständer
2.
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Erweiterung Freischankfläche: Wittesacherstr. 15
2.
TOP - Änderung Freischankfläche: Buttermelcherstr. 5
3.
TOP - Genehmigung Freischankfläche: Schillerstr. 27
4.
TOP - Aufhebung der Sperrzeit: Bayerstr. 49
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Fanfarenumzug am 23.10.2010 von der St.-Pauls-Kirche über die Theresienhöhe zur alten Kongesshalle
2.
TOP - Isarlust auf der alten Braunauer Eisenbahnbrücke vom 22.-31.20.2010
3.
TOP - Stephansplatz Christkindlmarkt Pink Christmas vom 03.12.-23.12.2010
3.2
Verkehr
1.
TOP - Einrichtung allgemeiner Behindertenparkplatz: Goethestr. 74
2.
TOP - Ladezone Goethestr. 25
3.3
Sonstiges
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführung: - Kapuzinerstr. 31: Sushibar Bambusstäbchen - Klenzestr. 62: Rubico - Schwanthalerstr. 8: Ratchada
2.
TOP - Verbesserung der Ausschilderung im Umfeld des neuen ZOB AW: Beschilderung wurde bereits optimiert.
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: - Mischparkregelung Rumforstraße / östlich Klenzestraße - Einrichtung personenbezogener Behindertenparkplatz: Frauenlobstr. 5 - Öffnung der Klenzestraße zwischen Rumford- und Buttermelcherstraße für den gegenläufigen Radverkehr
4.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem verkehrsgrund (1)
5.
TOP - Verbesserung der Verkehrssituation an der Einmündung der Rumford- in die Baaderstraße AW: Rumfordstraße wird nicht als Sackstraße ausgewiesen, lückenlose Verkehrsüberwachung ist weder möglich noch wünschenswert (nur allgemeiner Streifendienst)
6.
TOP - Elektroplanung auf allen Standorten der Münchner Wochen- und Bauernmärkte
7.
TOP - Bürgeranliegen aus der Sitzung 07/10: Stachus UG Rückmeldung der SWM
5.
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: Querungsmöglichkeit am Holzplatz
2.
TOP - Obst- und Gemüsestand auf dem Gehweg Zweibrückenstr. / Ecke Morassistr. (AW des Bay. Landesverbands der Marktkaufleute) und Allgemeines zur Zusammenarbeit Landesverband / BA
3.
TOP - Bürgeranliegen: Forderung zu mehr Nichtraucherschutz von Gaststättenanwohnern
4.
TOP - Bürgeranliegen: verbesserung der Situation an der Kreuzung Baader- / Corneliusstraße
D
BA-Angelegenheiten
1.
Termine
2.
Veranstaltungen
3.
Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Außenvertretung der Bezirksausschüsse; Information des Direktoriums (z.K.)
E