Montag, 11. Januar 2010, 19:30 Uhr - BA 20 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Antrag zum Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" Projekt: Kinderfreundliche und naturnahe Gestaltung der Grünfläche im Bereich der aufgelassenen Trambahntrasse entlang der Kriegerheimstraße
2.
TOP - Anstrich der Grundschule an der Blumenauer Straße
3.
TOP - Rodelhang neben dem Spielplatz zwischen Gelbhofstraße / Am Hedernfeld und Fußgängerbrücke in die Blumenau
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte
1.
TOP - UA Wohnen, Bau und Umwelt
2.
TOP - UA Kinder / Jugend / Schule / Sport dazu: Schulweghelfer an der Kreuzung Sauerbruch- / Pfingstrosenstraße (GS Canisiusplatz 2, 21.12.09)
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
5.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Antrag des Elternbeirats der Grundschule Canisius auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget in Höhe von 540,- € (Direktorium, 15.12.09)
6.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Stiftsbogen 102, 104, 116, 130; Aufstockung (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 10.12.09)
2.
TOP - Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung Anpassung des Anhörungsrechts für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene "doppelte Behördenbeteiligung", Antr.-Nr. 1354 des BA 16 vom 28.07.2009 (Direktorium, 15.12.09)
3.
TOP - Ausschreibung Weltkindertag 2010 (Büro der Kinderbeauftragten, 21.12.09)
4.
TOP - Beschlussentwurf für den Kulturausschuss vom 11.02.2010: Maßnahmenpaket Innensanierung Guardinistraße 90; Münchner Stadtbibliothek und Münchner Volkshochschule (Kulturreferat, 22.12.09)
5.
TOP - Werbeanlage: Würmtalstraße 36, 4 beklebte und beleuchtete Großflächen als Bauzaun während der Bauzeit (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 18.12.09)
7.
Baumschutz
7.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
TOP - Würmtalstr. 12, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 26221
2.
TOP - Pfingstrosenstr. 12, 2 Fichten
3.
TOP - Am Wiesenhang 30, 1 Birke
7.2
Fällung von Gefahrenbäumen
1.
TOP - 1 Ahorn Langbehnstraße / Walter-Hopf-Weg (Baureferat, 07.12.09)
7.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
7.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
8.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Verteilerplan stadtteilbezogenes Verzeichnis der städtischen Kindergärten, Horte und Kooperationseinrichtungen (Schul- und Kultusreferat, November 09)
2.
TOP - Bekanntgabe im Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 13.01.2009 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 01406: Neue Trägerschaften für Kinderkrippen seit Inkrafttreten des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes am 01.08.2005
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Haltverbot an der Bushaltestelle Wastl-Witt-Straße (Endhaltestelle der MVG-Linie 168) (Kreisverwaltungsreferat, 03.12.09)
4.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung vom 12.08.1991, Stromüberspannung in der Grünanlage an der Hertlstraße (Kreisverwaltungsreferat, 08.12.09)
5.
TOP - Information über Gleisbauarbeiten zwischen den U-Bahnhöfen "Marienplatz" und "Sendlinger Tor" (MVG, 09.12.09)
9.
Antworten der Stadt
1.
TOP - Beförderung der Schulkinder mit dem Bus von Fürstenried West nach Hadern (MVG, 30.11.09)
2.
TOP - Aufstellung eines zweiten Kunststoffcontainers an allen Haderner Wertstoffinseln (AWM, 19.11.09)
3.
TOP - Parksituation in der Windeckstraße (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 30.11.09)
4.
TOP - Verschmutzte Grünfläche am Kindergarten Prälat-Wellenhofer-Straße 32 (Baureferat, 08.12.09)
5.
TOP - Wasserrückstau nach Regenfällen auf Sauerbruchstraße und Stiftsbogen (Münchner Stadtentwässerung, 15.12.09)
6.
TOP - Ausschilderung Max-Lebsche-Platz 30 - 41 (Kommunalreferat, 17.12.09)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
1.
TOP - Aufstellung eines Briefkastens im Neubaugebiet südlich der Prälat-Wellenhofer-Straße; Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 30.09.2008 (Deutsche Post AG, 07.12.09)
2.
TOP - Beleuchtung der Treppe vom Einkaufszentrum Haderner Stern zum Parkplatz (Bayerische Versorgungskammer, 07.12.09)
11.
Verschiedenes
1.
TOP - Vorstellung der neuen Leiterin im Referat für Stadtplanung und Bauordnung Team 43T Frau Strohhäker (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 30.11.09)
2.
TOP - Informationsveranstaltung zur Neubaustrecke Tram Westtangente am Mittwoch, 27.01.2010 von 18.00 - 19.30 Uhr in der Stadtwerke Zentrale, Emmy-Noether-Str. 2 (6 BA-Mitglieder angemeldet) (SWM 09.12.09)
3.
TOP - Bericht 2007 bis 2009 der Antidiskriminierungsstelle für Menschen mit Migrationshintergrund - AMIGRA - der Landeshauptstadt München (Direktorium, 10.12.09)
4.
TOP - Dokumentation Fachtag am 28.11.08 "Arbeit für alle! Neue Modelle für die Ausbildung und Beschäftigung von Menschen mit Behinderung" (Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München, 18.12.09)
5.
TOP - Münchner Zukunftsreihe: "Älter, bunter, mehr - Soziodemografischer Wandel und die Herausforderung für die Münchner Stadtgesellschaft" am Donnerstag, 28.01.2010 von 19.00 - 21.30 Uhr (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 18.12.09)
6.
TOP - Münchner Zukunftsreihe: Podiumsdiskussion "Stadtgestalt unde Bürgerwille, haben sich die bisherigen Instrumente und Verfahren bewährt?" am Donnerstag, 21.01.2010 ab 18.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses (OB Ude, 16.12.09)
7.
TOP - Die GEWOFAG wird 100%-Tochter der Landeshauptstadt München (GEWOFAG, 18.12.09)
8.
TOP - Öffentlichkeitsphase: Leitlinie Ökologie - Klimawandel / Klimaschutz der Perspektive München, Einladung zur Auftakt- und Abschlussveranstaltung sowie zu thematischen Akteurswerkstätten (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Referat für Gesundheit und Umwelt, 29.12.09)
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.2
Referentenanträge
1.
TOP - Beschluss vom 16.12.2009 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 03351: Haushaltsplan 2010 - Ansätze der zentralen Bereich - Schlussabgleich
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 03311: Herausnahme von "verkehrsberuhigten Bereichen" aus dem Münchner Radlnetz
2.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.12.2009 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 03168: Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland - Europäisches Jahr 2010 gegen Armut und soziale Ausgrenzung
2.2
Referentenanträge
1.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 08.12.2009 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 03366: Keine rechtsfreien Räume - neuen Straßen so früh wie möglich wegerechtlich widmen
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 03346: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung, Zustimmung zur Durchführung 2010
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 03344: Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Aktueller Sachstand
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 03345: Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Wohnen am Ring - Fortführung des Förderprogramms
3.2
Referentenanträge
4.
Bekanntgaben
1.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung der Vollversammlung vom 16.12.2009 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 03421: Gesamtkonzept Bahnknoten München: 2. S-Bahn-Stammstrecke und Schienenanbindung des Flughafens München
2.
TOP - Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss vom 02.12.2009 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 03271: Sportinfrastrukturmaßnahmen in München, Sachstandsbericht 2009
13