Donnerstag, 23. September 2010, 09:30 Uhr - Sozialausschuss (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
1.
TOP - Bedarfsgerechter Ausbau der SGB XII-Sachbearbeitung in den Sozialbürgerhäusern der Landeshauptstadt München (Ausbaustufe 1) Produkte 60111, 60513, 60521, 60532
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Energieprojekte für Haushalte mit geringem Einkommen in München
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland Kommunale Leistungen nach dem SGB II - Bericht 2009
Referent*in:
Frau Berufsm. StRin Brigitte Meier
Typ:
Bekanntgabe
4.
TOP - Investitionskostenförderung für ambulante Pflegeeinrichtungen nach dem Pflegeversicherungsgesetz – SGB XI Richtlinien der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Konsequenzen aus der Studie über die Lebenssituation älterer MigrantInnen in München Antrag Nr. 02-08 / A 04273 ............................. Förderung von sechs Projekten für Seniorinnen und Senioren mit Migrationshintergrund aus der nichtrechtsfähigen Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ i.H.v. 214.080,- € aus der nichtsrechtsfähigen Heinrich und Maria Eleonora Leininger-Stiftung i.H.v. 35.100,- € sowie aus der nichtrechtsfähigen Margareta Heinzinger-Stiftung i.H.v. 18.000,- € entsprechend „Ziele 2010“ Handlungsziel Nr. 1.4.4 Bekanntgabe des Abschlussberichts zur Evaluation des Modellprojekts „Gewinnung und Begleitung von BerufsbetreuerInnen mit Migrationshintergrund“ und Erweiterung einer Stelle (auf 50 %) zur Gewinnung und Begleitung von BerufsbetreuerInnen mit Migrationshintergrund
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Abschließender Bericht „Wir haben Sie nicht vergessen ...“ zur Umsetzung des Beschlusses „Dass Sie uns nicht vergessen ...“ Menschen in der Illegalität in München“ der Vollversammlung vom 12.05.2004
7.
TOP - Sparmaßnahmen des Bundes bei den Integrationskursen rückgängig machen! Antrag Nr. 08-14 / A 01592 ..........................
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Kürzung des Zivildienstes Zivildienst auf 6 Monate reduziert: Modellversuch für ein starkes soziales Jahr statt geschwächtem Zivildienst Antrag Nr. 08-14 / A 01188 ..................... Kürzung des Zivildienstes Antrag Nr. 08-14 / A 01168 ..................... Kürzung des Zivildienstes – Erfüllung der sozialen Aufgaben Antrag Nr. 08-14 / A 01193 ......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Umgang der Patrizia AG mit der besonderen historischen Situation der Siedlung Ludwigsfeld Empfehlung Nr. 08-14 / E 00558 ........................
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung des Abbruchs des Anwesens Leutstettener Straße 88 für den Neubau einer städtischen Kinderkrippe
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Bäckerstraße 46 für die Nutzung durch die Bayerische Philharmonie e.V. als Büro-, Unterrichts-, Proben- und Instrumentenlagerräume
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Thuillestraße 23 für die Errichtung einer Kindertageseinrichtung (Kinderkrippe und Kindergarten)
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - Gewährung eines Zuschusses an das Alten- und Service-Zentrum Westpark aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - Gewährung eines Zuschusses an die Kinderklinik und Kinderpoliklinik im Dr. von Haunerschen Kinderspital aus der „Buhl-Strohmaier-Stiftung“
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
15.
TOP - Initiativkreis Münchner Stiftungen - oder wie das Gute besser wird Antrag Nr. 02-08 / A 01765 ..............
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage SB